Höhergruppierung NRW ab August: Einstufung in E11 bzw. E12 bei aktueller E10/5

[Sen]

Hallo zusammen,

ich hätte eine Frage an die Experten hier im Forum bezüglich der anstehenden Höhergruppierungen im Bereich der angestellten Lehrkräfte in NRW ab August.

Zu unserer aktuellen Situation:
Ein Kollege und ich sind seit Februar 2022 im Dienst. Aufgrund großzügig anerkannter förderlicher Zeiten sind wir beide aktuell in der Entgeltgruppe 10, Stufe 5 eingruppiert.
Mein Kollege verfügt zusätzlich über einen Master-Abschluss und erhält derzeit eine Zulage von ca. 105 €. Ich selbst werde meinen Master-Abschluss voraussichtlich ebenfalls im Herbst dieses Jahres erwerben.

Die anstehende Änderung ab August:
Ich werde von der E10 in die E11 höhergruppiert.
Mein Kollege wird von der E10 in die E12 höhergruppiert.

Unsere Frage zur Stufenzuordnung:
Wir sind uns unsicher, auf welcher Erfahrungsstufe wir nach der Umstellung landen werden.

der gängige Stufenrechner https://hg-tvl.bplaced.net/ spuckt aus, dass wir beide jeweils in der Stufe 5 bleiben (also ich E11/5 und er E12/5).

Wenn ich jedoch die gesetzlichen Regelungen zur stufengleichen Höhergruppierung bzw. den Vergleich der Bruttobeträge betrachte, bin ich skeptisch.
Müsste mein Kollege nicht theoretisch in der E12 Stufe 4 landen, da dieses Brutto bereits über seinem jetzigen Gehalt (E10/5 inkl. Zulage) liegt?

Hat jemand von euch ähnliche Erfahrungen oder kennt die genaue Rechtslage für diesen speziellen Fall in NRW (Tarifergebnis A13 für alle / Anpassung der Entgeltordnung)?
Bleibt die Stufe 5 bei der Überleitung in jedem Fall erhalten, so wie es der Rechner ausspuckt?


Vielen Dank im Voraus für eure Hilfe!

LG

[MoinMoin]

von 10/5 gehts in die 11/5 und wohin gehts von der 11/5 in die 12?
eben auch in die 5 hg über mehrere egs wird abschnittsweise betrachtet!

[cyrix42]

Moin,

hier passieren mehrere Dinge auf einmal:

*) Eigentlich regelt der §17 Absatz (4) TV-L die Fragen zu Höhergruppierungen, darunter auch der zweite Halbsatz von Satz 1 dieses Paragraphs:

bei Eingruppierung über mehr als eine Entgeltgruppe wird die Zuordnung zu den Stufen so vorgenommen, als ob faktisch eine Eingruppierung in jede der einzelnen Entgeltgruppen stattgefunden hätte.

Daran orientiert sich auch der Höhergruppierungsrechner, welcher dann korrekt von 10/5 via 11/5 in die 12/5 anzeigt. Eine bisher gezahlte Zulage ist dabei übrigens völlig egal; sie wird nicht weiter berücksichtigt (und kann durch Wegfallen sogar dazu führen, dass durch die Höhergruppierung ein geringeres Entgelt ausgezahlt wird).

*) Für Lehrkräfte gelten aber besondere Regelungen. Diese sind in der Entgeltordnung Lehrkräfte festgelegt. So sagt auch der TV-L in seiner Protokollerklärung zur genau diesem gerade zitierten Halbsatz:

Für Lehrkräfte im Sinne von Nr. 4 der Vorbemerkungen zu allen Teilen der Entgeltordnung als "Erfüller" gilt die Höhergruppierung von der Entgeltgruppe 11 in die Entgeltgruppe 13 nicht als "Eingruppierung über mehr als eine Entgeltgruppe".

Hier werden also Sonderregeulungen etabliert, sodass man da noch einmal genauer nachschlagen müsste.

*) Eure Situation erschließt sich mir eh nicht genau: Warum sollten dann diese Höhergruppierungen erfolgen? Hier sollte man die Entgeltordnung für Lehrkräfte genauer lesen, siehe
https://www.tdl-online.de/fileadmin/downloads/TV-L/Entgeltordnung_Lehrkr%C3%A4fte/TV_EntgO-L_i.d.F._%C3%84TV_Nr._3.pdf und
https://www.tdl-online.de/fileadmin/downloads/TV-L/Entgeltordnung_Lehrkr%C3%A4fte/TV_EntgO-L_Anlage_i.d.F._%C3%84TV_Nr._3_Homepage.pdf .

[Wabi Sabi]

In NRW erfolgt zum genannten Zeitpunkt die besoldungsrechtliche Anhebung von bestimmten Lehrämtern von A12 nach A13.
Dies hat dann die entsprechenden Höhergruppierungen der tarifbeschäftigten Lehrkräfte zur Folge.
Diese Höhergruppierungen richten sich nach § 17 Abs. 4 TV-L iVm § 7 TV EntgO-L.
Hier handelt es sich wohl um zwei Lehrkräfte, die beiden über keine Lehramtsausbildung verfügen. Einer mit wissenschaftlicher Hochschulbildung, der andere mit Hochschulbildung, was eine derzeitige Eingruppierung in EG 10 mit Angleichungszulage und EG 10 ohne Angleichungszulage zur Folge hat, siehe Abschnitt 2 Ziffer 2 und Ziffer 3 der Entgeltordnung Lehrkräfte.
Die Höhergruppierung führt dann von EG 10 Stufe 5 in EG 12 Stufe 4 und von EG 10 Stufe 5 in EG 11 Stufe 5 aufgrund der vorgenannte Regelungen.