Irgendein Laberthread über AfD und Co.

[Kaffeekanzler]

Wenn es also nur eine relevante Menge an Verfassungsfeinden gibt, lässt man diese gewähren? Wie gesagt, das sieht das BVG genau so eben nicht.

Nein. Daher bezeichnete ich die BVerfG-Rechtsprechung (NPD-Fall) als verfehlt. M. E. müssten Parteien, wenn sie als verfassungsfeindlich gerichtlich erkannt werden, verboten werden, unabhängig von deren Wählerpotential

[Warnstreik]

Nein. Daher bezeichnete ich die BVerfG-Rechtsprechung (NPD-Fall) als verfehlt. M. E. müssten Parteien, wenn sie als verfassungsfeindlich gerichtlich erkannt werden, verboten werden, unabhängig von deren Wählerpotential

Bin ich total bei dir - aber selbst dann heißt doch "größere Anhängerschaft" == "größere Gefahr".

[Kaffeekanzler]

Bin ich total bei dir - aber selbst dann heißt doch "größere Anhängerschaft" == "größere Gefahr".

das stimmt natürlich.

Dennoch wird es in meinem Demokratieverständnis schwierig eine Partei mit derart hohen %-Werten (Umfragen und Wahlen) zu verbieten. Offensichtlich erkennt eine große Menge der Wahlberechtigten die AfD nicht als verfassungsfeindlich an. Zudem stellt sind die bereits im Thread aufgeworfene Frage, wohin gehen die AfD-Wähler im Falle eines Verbotes? Das ist natürlich kein rechtliches Argument aber dennoch eine relevante Frage. Im Falle eines Verbotes würden sich diese Menschen zunächst nicht mehr politisch repräsentiert fühlen.

Daher sage ich, dass ein gerichtliches Verbot im frühest möglichen Stadium erfolgen sollte, um deratige Überlegungen gar nicht erst anstellen zu müssen

[Warnstreik]

das stimmt natürlich.

Dennoch wird es in meinem Demokratieverständnis schwierig eine Partei mit derart hohen %-Werten (Umfragen und Wahlen) zu verbieten. Offensichtlich erkennt eine große Menge der Wahlberechtigten die AfD nicht als verfassungsfeindlich an. Zudem stellt sind die bereits im Thread aufgeworfene Frage, wohin gehen die AfD-Wähler im Falle eines Verbotes? Das ist natürlich kein rechtliches Argument aber dennoch eine relevante Frage. Im Falle eines Verbotes würden sich diese Menschen zunächst nicht mehr politisch repräsentiert fühlen.

Daher sage ich, dass ein gerichtliches Verbot im frühest möglichen Stadium erfolgen sollte, um deratige Überlegungen gar nicht erst anstellen zu müssen

Sorry, aber ob ein Wähler eine Partei als "nicht verfassungsfeindlich" einschätzt, ist schlicht irrelevant. Dafür gibt es die Richter am BVG.

[Fettschwanzmaki]

1 bis 3 sind eine schöne Sammlung von Allgemeinplätzen.

Ja, deswegen ja auch geklaut. Damit kann man aber anscheinend bei der "FR" Geld verdienen.

Da spar Dir mal den Mittelsmann hol Dir die direkt aus deren Programm. Ich müsste sie auch erst nachschlagen.

Ich habe mir das tatsächlich mal angelesen. Nicht alle Punkte sind kompletter Nonsens, aber unter Hitler war ja auch nicht alles schlecht.

Okay, Polemik mal kurz beiseite: Wahlprogramme sind wie Leitbilder, man bildet "Arbeitsgruppen", die sich ganz ernst und intensiv damit auseinandersetzen und das auf DIN A0 mit einem schönen Layout und mit Fehenstaub besprenkelt irgendwo in den Eingangsbereich hängen, aber nur, um es danach geflissentlich zu vergessen oder aber notfalls zu ignorieren.

So ähnlich funktionieren Wahlprogramme. Nur hier wird das neuerdings "Arbeitsprozess" genannt.

Allein dieser Begriff macht mich heute ein wenig... aggressiv... 

Manch anderer mag sich eher daran erinnert fühlen, dass "Christdemokratie" nicht gleichbedeutend ist mit Konservatismus. Bis hin zum Herz-Jesu-Sozialismus ist das gesamte Spektrum eröffnet. Ohne den Linksrutsch der Union wäre die AfD heute meiner Ansicht nach in der Bedeutungslosigkeit - oder gar nicht existent.

Mit dem Begriff Konservatismus habe ich als Anhänger der Aufklärung historisch bedingt immer ein wenig Probleme, da mehren sich die Anzeichen einer ernsthaften Magenverstimmung, wahrscheinlich bin ich ideologisch verblendet.

Des Weiteren bin ich mittlerweile zu der Auffassung gelangt, dass der "Linksdrift" der C-Parteien nicht die Hauptursache für das Erstarken der rechtspopulistischen/-extremen pol. Kräfte darstellt, sondern der Reformstau der letzten Jahrzehnte und der Reformunwillen weiter Teile der Bevölkerung.

Die ungeregelte Migration und die Realitätsverweigerung hinsichtlich der Tatsache, dass eine Gesellschaft immer nur eine gewisse Anzahl an Menschen über einen gewissen Zeitraum integrieren kann und Zuwiderhandlungen unweigerlich zu gesells. Konflikten führen, haben dabei sicherlich einen nicht unerheblichen und verstärkenden Einfluss. Erst wenn mehrere "Risikofaktoren" zusammenkommen, kommt es zu "unerwünschten" Verhalten - individuell wie kollektiv.

Könnte man mal drüber diskutieren, so bleibt mir vorerst nur:

Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit., I. Kant