Sicherheitsüberprüfung IT-Personal

Begonnen von Flügge, 13.11.2026 10:05

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Flügge

Guten Morgen,

wird in Eurer Behörde das IT-Personal einer Sicherheitsüberprüfung nach (SÜG) oder den jeweiligen Ländergesetzen durchgeführt?

Wenn ja, mit welcher genauen Rechtsgrundlage / Begründung?
Die entsprechenden §§ im Gesetz lassen hier ja jede Menge Luft für Interpretationsspielräume / unbestimmte Rechtsbegriffe, so dass man es darüber nicht eindeutig befürworten bzw. ablehnen kann.

Danke für entsprechende Hinweise / Rückmeldungen.

Pit

Befürchtest du Probleme während der SÜ und willst sie daher ablehnen?

Umlauf

Lass es mich so sagen:

§1 SÜG und etwas Abstraktion

Schon hast Du die Grundlage.

In der IT kann man das Scheunentor sperrangelweit offen halten.

Also selbstverständlich wird bei uns geprüft. In unterschiedlichen Bereichen in unterschiedlichen Stufen, auch im Bereich IT.

Vollstrecker

Jeder weiß doch, was er beruflich macht und was das beinhalten könnte.  ;) Und wenn ich ein reines Gewissen habe, kann man bei mir überprufen was man will, wenn es für meinen Beruf erforderlich ist.

In meiner Branche sollte man jetzt nicht selber irgendwelche Titel oder Pfändungen haben. Es soll aber auch hier schon Kollegen gegeben haben, die angefangen haben zu schwitzen, als es mal Stichproben gab.
Damit muss man doch immer rechnen und ggf. seine Lebensweise auch dem Beruf anpassen, wenn ich ihn behalten möchte. Strafanzeigen für Polizisten sind schlecht, Geldnöte bei Bänkern usw.  ;)

Ich finde es daher auch merkwürdig, wenn es Kolleg*innen gibt, die sofort nach Rechtsgrundlagen fragen, wenn irgendwas zwingend erforderliches zur Ausübung des Berufes kontrolliert / nachgewiesen werden muss.

Bob Kelso

Zitat von: Vollstrecker in Gestern um 10:07Jeder weiß doch, was er beruflich macht und was das beinhalten könnte.  ;) Und wenn ich ein reines Gewissen habe, kann man bei mir überprufen was man will, wenn es für meinen Beruf erforderlich ist.

In meiner Branche sollte man jetzt nicht selber irgendwelche Titel oder Pfändungen haben. Es soll aber auch hier schon Kollegen gegeben haben, die angefangen haben zu schwitzen, als es mal Stichproben gab.
Damit muss man doch immer rechnen und ggf. seine Lebensweise auch dem Beruf anpassen, wenn ich ihn behalten möchte. Strafanzeigen für Polizisten sind schlecht, Geldnöte bei Bänkern usw.  ;)

Ich finde es daher auch merkwürdig, wenn es Kolleg*innen gibt, die sofort nach Rechtsgrundlagen fragen, wenn irgendwas zwingend erforderliches zur Ausübung des Berufes kontrolliert / nachgewiesen werden muss.



Ihr Gedankenfluss: "Reines Gewissen"!
Und dies ist ein sehr dehnbarer Rechtsraum: (...) politische Einstellungen können ein Sicherheitsrisiko begründen, (...) wenn konkrete Anhaltspunkte für Zweifel an Ihrer Verfassungstreue vorliegen"!

Grüße!

Vollstrecker

Stimmt, soweit hatte ich jetzt gar nicht gedacht, obwohl dies natürlich auch bekannt ist, wenn man im ÖD arbeitet.

Ja, man sollte auf einiges achten.  ;)

Kleber123

Ich finde es absolut verständlich bei so etwas wie einer Sicherheitsüberprüfung nach der Legitimation zu fragen. So etwas geht weit in die Privatsphäre hinein und ist sicherlich nicht bei jedem einzelnen der in einer IT-Abteilung arbeitet erforderlich.

Seit wann ist es so normal geworden den Leuten sofort zu misstrauen und irgendwas zu unterstellen die etwas hinterfragen?
Und was ist das für ein Totschlagargument "Wenn man nichts zu verbergen hat dann braucht man sich auch keine Sorgen über jegliche Art von Prüfung haben." Schonmal das Buch 1984 gelesen?



Warnstreik

Zitat von: Vollstrecker in Gestern um 10:07Jeder weiß doch, was er beruflich macht und was das beinhalten könnte.  ;) Und wenn ich ein reines Gewissen habe, kann man bei mir überprufen was man will, wenn es für meinen Beruf erforderlich ist.

Es geht doch hier genau um das "...wenn es für meinen Beruf erforderlich ist...". Grade bei der Ü2 oder Ü3 sind ja auch dritte betroffen, da kann ich verstehen, dass man schonmal nachfragt wieso und ob das sein muss.


Flügge

Zitat von: Pit in 13.11.2026 12:25Befürchtest du Probleme während der SÜ und willst sie daher ablehnen?

Ich selbst befürchte da keine Probleme, ich stehe dem ganzen sehr offen gegenüber.
Aber tatsächlich kommen bei uns immer wieder die Diskussionen auf, warum die Berufsgruppe XY oder der Bedienstete mit der Tätigkeit 0815 einer SÜ bedarf. Und dies soll dann natürlich mittels §§ und entsprechender Begründung / Kommentierung belegt werden. Daher interessiert mich, wie die Praxis in anderen Behörden ist.

Organisator

Zitat von: Flügge in Heute um 12:30Ich selbst befürchte da keine Probleme, ich stehe dem ganzen sehr offen gegenüber.
Aber tatsächlich kommen bei uns immer wieder die Diskussionen auf, warum die Berufsgruppe XY oder der Bedienstete mit der Tätigkeit 0815 einer SÜ bedarf. Und dies soll dann natürlich mittels §§ und entsprechender Begründung / Kommentierung belegt werden. Daher interessiert mich, wie die Praxis in anderen Behörden ist.

In der IT, wenn z.B. Tätigkeiten im Zusammenhang mit den Netzen des Bundes vorhanden sind, sind dies Aufgaben im Zusammenhang mit kritischer Infrastruktur. Weiterhin könnte es auch dafür notwendig sein, mit Verschlusssachen umzugehen. Allein daher ist schon eine Überprüfung nach dem SÜG erforderlich (vgl. auch die Verschlusssachenanweisung- VSA).