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Allgemeines und Sonstiges => allgemeine Diskussion => Thema gestartet von: carrie am 14.02.2019 08:46

Titel: Verband = Behörde?
Beitrag von: carrie am 14.02.2019 08:46

Hallo,

kann ein Verband, z. B. die AWO eine Behörde sein?

Danke.

LG

Titel: Antw:Verband = Behörde?
Beitrag von: Lars73 am 14.02.2019 09:21

Grundsätzlich können auch private Einrichtungen durch Beleihung staatliche Aufgaben erhalten. Dann besteht Behördencharakter. Vgl. dazu § 1(4) VwVfG
"(4) Behörde im Sinne dieses Gesetzes ist jede Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt."

In der Regel wird die AWO aber keine Behörde sein.

Um was geht es denn bei der Frage?

Titel: Antw:Verband = Behörde?
Beitrag von: carrie am 14.02.2019 12:44

Geht um Kindergärten, Pflegeheime ... der AWO. Sind es jetzt Einrichtungen einer Behörde oder eines Verbands!?

Titel: Antw:Verband = Behörde?
Beitrag von: Lars73 am 14.02.2019 12:47

Sind keine Behörden.

Titel: Antw:Verband = Behörde?
Beitrag von: Kryne am 14.02.2019 13:35

Ein kommunaler Abwasserverband könnte z.B. eine Art "Behörde" sein. Nur mal so als Beispiel.