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Beschäftigte nach TVöD / TV-L / TV-H => TVöD Kommunen => Thema gestartet von: Abendsonne83 am 22.03.2023 17:18
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Hallo zusammen,
Heute muss ich mich nochmals an euch wenden.
Wie bereits geschrieben, bin ich seit Sommer letzten Jahres im Krankenstand.
Ein BEM Gespräch wurde durchgeführt, allerdings konnte kein leidensgerechter Arbeitsplatz gefunden werden und mir wurde mein alter Arbeitsplatz (mit Wiedereingliederung) angeboten.
Das ist aber, laut meinen Ärzten, nicht einfach wieder so möglich.
Nun gibt es Änderungen, da ein Kollege in Rente geht und diese Stelle perfekt für mich wäre. Laut PR lehnt der Chef diese Stelle aber ab. Schriftlich habe ich nichts hierüber. Der PR richtet es mir aus. Nun habe ich um einen erneuten Gesprächstermin gebeten. Dieser findet nun in drei Wochen auch statt.
Irgendwie habe ich aber halt das Gefühl, dass da mehr dahintersteckt.
Ist eine Kündigung in meinem Fall möglich? Ich werde in diesem Jahr 40 und bin seit 10 Jahren bei diesem Arbeitgeber. Davor war ich 6 Jahre bei einer anderen Kommune. Diese Zeit zählt aber nicht mit wenn es um die Unkündbarkeit geht, oder?
Ich habe nächste Woche einen Termin bei meiner Ärztin und möchte sie bitten, mich mit Wiedereingliederung wieder ins Amt zuschicken. Ich habe einfach schlicht und ergreifend Angst, dass die Kündigung kommt... :(
P.S.: Antrag auf Anerkennung GdB ist gestellt.
Liebe Grüße
Abendsonne
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Wenn dein Arbeitgeber dir keinen leidensgerechten Arbeitsplatz anbieten kann, welcher Tätigkeit willst du denn bei ihm nachgehen?
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Wenn dein Arbeitgeber dir keinen leidensgerechten Arbeitsplatz anbieten kann, welcher Tätigkeit willst du denn bei ihm nachgehen?
Den Schilderungen von Abendsonne entnehme ich, dass es einen leidensgerechten Arbeitsplatz gibt, der AG diesen aber nicht anbieten will.
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Diese Zeit zählt aber nicht mit wenn es um die Unkündbarkeit geht, oder?
Wenn du §34 Absatz 2 meinst, dann gibt es für dich auch zukünftig keine Unkündbarkeit mehr.
Sondern nur:
1Arbeitsverhältnisse von Beschäftigten, die das 40. Lebensjahr vollendet haben
und für die die Regelungen des Tarifgebiets West Anwendung finden, können
nach einer Beschäftigungszeit (Absatz 3 Satz 1 und 2) von mehr als 15 Jahren
durch den Arbeitgeber nur aus einem wichtigen Grund gekündigt werden.
Hierfür muss du noch 5 Jahre beim aktuellem AG durchhalten.
Ob eine krankheitsbedingte Kündigung eine Kündigung aus wichtigen Grund ist, kann ich nicht beurteilen.
Allerdings ist es auch jetzt für den AG sehr schwierig dich wg. Krankheit zu kündigen, sofern du arbeiten kannst und er theoretisch einen Arbeitsplatz hätte, den du ausüben könntest.
Was da der Chef ablehnt, ist für eine Kündigung irrelevant, sondern eher ein Eigentor.
Auf alle Fälle würde ich intensiv und offen mit dem PR im Kontakt bleiben.
Denn die wissen ja welche Stellen frei werden und neu besetzt werden.
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Ich danke euch für eure Antworten. Heute früh habe ich nun die Nachricht bekommen, dass vermutet wird dass mir ein Aufhebungsvertrag angeboten werden soll. Bzgl dieser Stelle die frei wird, hat sich der Chef wohl folgendermaßen geäußert: die Stelle entspreche nicht meiner derzeitigen Eingruppierung Besoldung. Die Stelle sei 2 Stufen niedriger eingruppiert (ich hatte aber bereits einer Herabstufung zugestimmt).
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Hast du die Info persönlich vom Chef oder über Dritte? Dann würde ich ich auch noch mal das direkte Gespräch suchen.
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Nein, vom Chef habe ich diese Aussage nicht. Es kam vom PR. Das sei seine Vermutung, dass es darauf hinauslaufen wird. Ich hatte vor ein paar Tagen um ein Gespräch gebeten, damit man mal miteinander sprechen kann. Ich habe jetzt auch einen Termin bekommen. Allerdings nimmt der Chef daran nicht teil. Warum wurde mir nicht gesagt.
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Ich danke euch für eure Antworten. Heute früh habe ich nun die Nachricht bekommen, dass vermutet wird dass mir ein Aufhebungsvertrag angeboten werden soll. Bzgl dieser Stelle die frei wird, hat sich der Chef wohl folgendermaßen geäußert: die Stelle entspreche nicht meiner derzeitigen Eingruppierung Besoldung. Die Stelle sei 2 Stufen niedriger eingruppiert (ich hatte aber bereits einer Herabstufung zugestimmt).
Sag dann mal bitte die Abfindung die in dem Vertrag steht, das würde mich echt mal interessieren.
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Wir hatten das Thema doch schon und zu der Ablehnung der grundsätzlich in Frage kommenden Stelle hatte ich auch schon etwas gesagt.
-> Schadensersatzanspruch
Selbst eine wirksame ordentlich Kündigung scheidet bei vorhandenem leidensgerechten Arbeitsplatz aus, wenn der AG diesen, aus was für Gründen auch immer, nicht mit der geeigneten kranken AN besetzt.
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Dem Arbeitgeber ist es sicherlich zumutbar sich intern derart zu organisieren und Arbeitsvorgänge umzugestalten, dass ein Arbeitsplatz mit deiner jetzigen Eingruppierung entsteht. Ich würde mich da nicht ins Bockshorn jagen lassen, entspannt zurücklehnen und notfalls einen Fachanwalt involvieren, um eine Übervorteilung zu verhindern.
Wenn dir ein Aufhebungsvertrag vorgelegt wird, keinesfalls unterschreiben und eventuelle Einschüchterungsversuche komplett ignorieren.
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Dem Arbeitgeber ist es sicherlich zumutbar sich intern derart zu organisieren und Arbeitsvorgänge umzugestalten, dass ein Arbeitsplatz mit deiner jetzigen Eingruppierung entsteht. Ich würde mich da nicht ins Bockshorn jagen lassen, entspannt zurücklehnen und notfalls einen Fachanwalt involvieren, um eine Übervorteilung zu verhindern.
Kommt natürlich immer auf die Größe der Kommune an.
Das würd ich so pauschal mal nicht sagen.
Aber zumindest der PR sollte wissen, ob es andere Arbeitsplätze gibt, die in Frage kommen.
Und wenn man schon einen Arbeitsplatz hat, der in einer niedrigeren EG ist, der An damit einverstanden wäre und trotzdem dem An nicht anbietet, dann hat der AG halt selber Schuld und muss solange zahlen bis er was findet.
Ein krankheitsbedingt Kündigung fällt da zumindest aus, weil man ja dauerhaft arbeitsfähig ist.
Und eine betriebsbedingte ebenso., da Arbeit da wäre.
Wenn dir ein Aufhebungsvertrag vorgelegt wird, keinesfalls unterschreiben und eventuelle Einschüchterungsversuche komplett ignorieren.
Absolut korrekt.
Das würde ich geschmeidig aussitzen und das Geld in einen Fachanwalt investieren, wenn die nicht mit besseren Angeboten kommen.
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Dein Personalrat ist scheinbar der Überbringer der Nachrichten des Chefs - sehr seltsame Rolle.
Ich hoffe, dein Personalrat steht auf der richtigen Seite in dieser Situation!
Ansonsten: Aussitzen-guten Anwalt suchen- und wichtig: Bist Du schwerbehindert oder gleichgestellt?
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Ja, so ist es leider...
Im BEM Gespräch wurde vereinbart, dass ein Mitglied des Personalrates mein Ansprechpartner ist.
Und leider steht sie nun zwischen den Stühlen.
Ich habe das Gefühl, dass sie nicht weiß wie sie damit umgehen soll. In meinem letzten Gespräch meinte sie zu mir: ich weiß nicht mehr was ich noch tun kann, ich verstehe das ganze auch nicht mehr
Das belastet mich sehr, denn ich stehe komplett alleine da
Einen Antrag auf Feststellung GdB wurde heute gestellt (wird als Eilantrag gesehen, da ja der Aufhebungsvertrag im Raum steht).
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Ja, so ist es leider...
Im BEM Gespräch wurde vereinbart, dass ein Mitglied des Personalrates mein Ansprechpartner ist.
Und leider steht sie nun zwischen den Stühlen.
Ich habe das Gefühl, dass sie nicht weiß wie sie damit umgehen soll. In meinem letzten Gespräch meinte sie zu mir: ich weiß nicht mehr was ich noch tun kann, ich verstehe das ganze auch nicht mehr
Das belastet mich sehr, denn ich stehe komplett alleine da
Einen Antrag auf Feststellung GdB wurde heute gestellt (wird als Eilantrag gesehen, da ja der Aufhebungsvertrag im Raum steht).
Warum hast du dich auf eine solche Vereinbarung eingelassen?
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Ich kenne die Kollegin schon sehr lange und hatte auch sehr viel Vertrauen in sie. Sie hatte sich mir gegenüber immer korrekt verhalten. Deswegen erschien es für mich als gute Lösung.
Ich bin auch nach wie vor der Meinung, sie will helfen. Aber gegen gewisse Leute kommt auch sie nicht an.
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Und warum bleibst du dabei? Wenn es um eine Änderung des AV geht oder um die Gefahr der Beendigung, dann setzte ich mich doch direkt mit dem befugten Personal auseinander. Meinetwegen kann der PR ja am Gespräch teilnehmen, wenn genügend Vertrauen vorhanden ist.
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Da stimme ich dir auch zu. Und du kannst mir glauben, dass habe ich mehr wie versucht. Seit 2 Jahren mittlerweile. Mein derzeitiger Zustand kommt nicht einfach so also bitte ich, hier keine Verurteilung vorzunehmen, wenn man nicht die ganze Geschichte weiß.
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Es geht nicht darum, dass dich jemand verurteilt oder sowas. Es geht darum, deinen Sachverhalt zu erfassen und dir nach Möglichkeit Ratschläge zu geben.
Mein Rat ist daher, sich nur mit dem dazu befugten Personal über solche Dinge wie die Änderung des Arbeitsverhältnisses zu unterhalten. Nur dann erfährst du, ob tatsächlich eine Kündigung im Raum steht, welche Möglichkeiten der AG für dich sieht, z.B. eine mögliche andere Stelle. Über Dritte ist sowas schwierig.
Dann weißt du auch, woran du tatsächlich bist. Gerade wenn es schon länger unklar ist und dich belastet. Und dann kannst du entscheiden, wie du weiter vorgehst.
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Auch ohne die Geschichte zu kennen kann man Entscheidungen vom AG nur von ihm bekommen und nicht von AN-Vertretern. Daher wäre die direkte Kommunikation mit dem AG zielführend.
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Ich verstehe, was ihr meint. Und sehe es wie ihr.
Ich habe in den letzten Monaten diverse Anläufe gestartet um direkte Gespräche zu führen. Leider ohne Erfolg. Vor geraumer Zeit habe ich wieder um einen Gesprächstermin gebeten. Der wid nun anberaumt, aber leider nimmt der Chef nicht daran teil. Ihr seht, ich laufe und mache. Und dass, obwohl ich derzeit nicht in der Lage bin. Aber ich komme nicht weiter.
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Das ist zermürbend, keine Frage.
Nimmt an dem Gespräch jemand teil, der befugt ist, für den AG AV zu schließen, ändern oder zu beenden? Wenn ja, ist es doch wurst, ob es "der Chef" ist oder nicht. Zumindest solltest du nochmal deinen Standpunkt deutlich machen, auch dass du eine niedrigere EG akzeptieren würdest, was deine Ärzte für nötig halten usw. (am besten schriftlich) und dann auch darauf drängen, dass der AG die Karten auf den Tisch legt.
In irgendeiner Weise muss der AG schließlich auch an einer Lösung interessiert sein. :-\
Der Weg zum Fachanwalt wurde dir hier bereits empfohlen.
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Ich verstehe, was ihr meint. Und sehe es wie ihr.
Ich habe in den letzten Monaten diverse Anläufe gestartet um direkte Gespräche zu führen. Leider ohne Erfolg. Vor geraumer Zeit habe ich wieder um einen Gesprächstermin gebeten. Der wid nun anberaumt, aber leider nimmt der Chef nicht daran teil. Ihr seht, ich laufe und mache. Und dass, obwohl ich derzeit nicht in der Lage bin. Aber ich komme nicht weiter.
D
Gespräche sind eine Möglichkeit. Wenn man da nicht weiterkommt hilft ggf. auch schriftliche Kommunikation
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Die ganze Geschichte klingt irgendwie komisch und na ja..nicht so glaubwürdig
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Unglaubwürdig? Meinst du, ich erzähle euch hier eine Story? Schade, wenn du es so siehst. Ich kann dir versichern, dassalles so im Moment stattfindet.
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Unglaubwürdig? Meinst du, ich erzähle euch hier eine Story? Schade, wenn du es so siehst. Ich kann dir versichern, dassalles so im Moment stattfindet.
Mein Rat: Ignoriere skiveren. Der brabbelt halt mal so was her.
Wie dir schon angeraten wurde: Einerseits scheint der Weg zu einem Anwalt bald notwendig, andererseits ist der Weg der Kommunikation via PR auch ein wenig stille Post.
Ein Aufhebungsvertrag ist ein "netter" aber unsinniger Versuch des Ags sich eines "Problems" zu entledigen.
Wenn er dir eine sechstellige Abfindung dabei anbietet, dann könnte man drüber nachdenken, ansonsten, braucht man noch nicht mal so ein Wisch zur Kenntnis nehmen, da irrelevant.
Wenn du die Stelle des in Rente gehenden Kollegen als für dich akzeptabel ansiehst, dann würde ich umgehend, den AG schriftlich darauf hinweisen, dass du und deine Ärzte diesen als leidensgerechten Arbeitsplatz ansehen und du dort deine berufliche Wiedereingliederung machen könntest.
Denn dann ist der Ag im Zugzwang und müsste darlegen, warum das nicht möglich ist und warum er keinen passenden Arbeitsplatz durch Umstrukturierung generieren kann.
Es reicht nicht, dass der Ag gerade keinen freien passenden Arbeitslatz hat, er muss nachweisen, dass er auch keinen durch Umsetzungen "gesunder" Kollegen oder neuen Arbeitszuschnitte keinen erschaffen kann.
Ob du diesen Kampf gehst oder den freien schlechter bezahlten Job nimmst, musst du dir überlegen.
Ich gehe davon aus, dass du und deine Ärzte schriftlich den Ag schon über die Rahmenbedingung deines zukünftigen Arbeitsplatzes informiert hast? Falls nein, bitte nachholen, denn wie soll sonst der Ag handeln, via die Stille Post via PR ist da nicht zielführend.
Und nochmals zur Beruhigung: Sofern deine Arbeitsfähigkeitsprognose positiv ist, hat der Ag keinen echte Chance dich wegen Krankheit zu kündigen.
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Ich danke dir MoinMoin. Ich kann schon verstehen, dass solche Kommentare kommen. Manchmal kann ich es selber nicht glauben, was da passiert...
Ich schäme mich, schäme mich dass es so weit gekommen ist. Ich bin nun seit über 20 Jahren im öffentlichen Dienst. War lange bei einer Landeshauptstadt beschäftigt. So etwas habe ich noch nie erlebt.
Mit meinem Anwalt habe ich gesprochen MoinMoin. Er meint, der AG hat keine Chance. Ablehnen und ja nichts unterschreiben.
Da ja im Moment der Antrag auf Feststellung GdB läuft, bin ich derzeit eh sicher.
Der Antrag wird als Eilantrag behandelt, somit müsste eine Entscheidung schneller vorliegen (innerhalb 2-3 Wochen laut Aussage Versorgungsamt).
Je nachdem was da herauskommt, kann man agieren.
Meine zwei Ärzte bestätigen mir eine positive Zukunftsprognose. Es braucht noch etwas Zeit, aber wir sind auf einem guten Weg. Es wird aber halt schwer, bzw haben meine Ärzte halt bedenken, wegen meiner alten Stelle. Das liegt auch schriftlich vor.
Ich werde auf jeden Fall zu diesem Gesprächstermin gehen. Dann werden wir sehen, was gesagt wird. Ich hatte bereits vor geraumer Zeit einen Antrag zur Versetzung gestellt (auf diese Stelle). Reagiert wurde auf das Schreiben nicht. Nur wieder mündlich. Ja, da kann man mir einen Vorwurf machen: ich hätte hartnäckiger sein müssen. Druck aufbauen. Aber durch meine Krankheit fällt mir das sehr schwer. Da war es dann natürlich verlockend, dass ich mich auf die Kollegin verließ. Das war, rückblickend, ein sehr sehr großer Fehler... Das macht mir echt zu schaffen glaub mir.
Mit meinem Anwalt bin ich im ständigen Kontakt. Er meinte, wir halten die Füße momentan still und reagieren dann wenn etwas kommt.
Die Kollegin meinte, als sie mir das mit dem Aufhebungsvertrag sagte, auf meine Frage bzgl der Höhe der Abfindung: 5.000 Euro
Mir ist echt derzeit nicht zum lachen, aber da musste ich lachen. Ich glaube ich muss nicht erwähnen, was mein Anwalt zu dieser Summe sagte.
Ich danke dir, dass du sachlich antwortest und mich beruhigst. Danke dir!!!!! :)
Grüße
ABENDSONNE
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Ein kleiner Tipp am Rande:
Mach dir selber keine Vorwürfe darüber, wie das bisher gelaufen ist. Auch wenn es sich nicht als zielführend erwiesen hat, hätte auch der Weg über den PR klappen können. Manchmal lässt es die eigene Situation nicht zu, da hartnäckig seinen Standpunkt zu vertreten.
Um so wichtiger ist es, dass du jetzt dein Ziel klar verfolgst und da bist du mit einem Fachanwalt, mit deinen Ärzten und den Hinweisen hier doch schon mal ganz gut gerüstet. Jetzt heißt es für dich dranbleiben und dich nicht von irgendwelchen Manövern des AG kirre machen lassen.
Dafür alles Gute, vielleicht klärt das Gespräch die Situation auch schon.
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Nach nochmaligen Lesen deiner Beiträge begeht dein Arbeitgeber offensichlich Formfehler beim BEM-Verfahren.
Was besseres kann Dir und Deinem Anwalt nicht passieren.
In meinen vielen Jahren als Personalrat hat es noch nie ein ordentlich abgeschlossenes BEM-Verfahren
incl. der Beseitigung der betrieblich krankmachenden Gründe gegeben.
Ohne dies geht keine Kündigung - gibt dazu im Netz auch diverse Urteile
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Mach dir keinen Kopf, das Ding gewinnst Du vor jedem Arbeitsgericht. Noch ein Tipp: Bitte den Chef schriftlich um einen Termin, dann hast du einen Nachweis, falls es zum Gerichtsverfahren kommen sollte. Und biete deinen freiwilligen Gehaltsverzicht nochmals schriftlich ab, falls noch nicht geschehen. Auch das bestätigt dein Interesse an einer einvernehmlichen Lösung.
Viel Glück! Und nicht ärgern lassen.
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Letzteres würde ich nicht unbedingt machen, denn warum verzichten, wenn es nicht sein muss, bzw. wenn man noch einen funken Kraft hat.
Dem AG ist es durchaus zumutbar, die geringwertige Stelle anzureichern.
Durch seine vielen Fehler ist Abendsonne in der besseren Verhandlungsposition.
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Guten Morgen zusammen,
Vielen Dank für die weiteren Beiträge und eure Unterstützung.
Bereits im BEM Gespräch wurde schriftlich vermerkt, dass ich zu Gesprächen zwecks Herunterstufung bereit bin.
Dies habe ich seit Monaten auch weiterhin in Gesprächen gesagt. Dennoch lehnt der Chef ab. Seine Begründung: "Frau XY ist derzeit in Endgeldgruppe XX eingruppiert, da ist eine Herunterstufung nicht möglich. Die Stelle (die frei wird) ist niedriger und somit ist es nicht möglich die Stellen zu wechseln. Wir haben somit für Frau XY keine Verwendung "
Hier widerspricht sich alles: im BEM Gespräch teilte mir der Personalchef mit, dass jetzt nach einer leidensgerechten Stelle geschaut wird. Er bekommt dann eine Stellenbeschreibung vom Chef, nimmt eine Bewertung vor und ich bekomme dann einen neuen Vertrag.
Ich werde, sobald ich Bescheid vom Versorgungsamt habe, nochmals einen schriftlichen Antrag stellen. Sehe es aber auch so wie MoinMoin mit der Herabstufung.
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Da offensichtlich der Chef ein Ahnungsloser ist und er mit seiner Begründung nur dafür sorgt, dass du länger oder weiterhin höher entlohnt wirst, kann man das durchaus aussitzen.
Wenn er also meint, er habe keine Verwendung, dann ist das sein private Meinung. Er muss jedoch nachweisen, dass es dem Betrieb nicht möglich ist dir einen leidensgerechten Arbeitsplatz zu erschaffen.
Da aber offensichtlich (ich hoffe du kannst da auch via PR Nachweise erbringen) es einen leidensgerechten Arbeitsplatz gibt, den du (obwohl niedriger entlohnt) und deine Ärzte als tauglich ansehen, kann der Cheffe halt keine Kündigung durchführen.
Also gehst du zukünftig schön zur Arbeit, bietest deine Arbeitskraft an, kassierst dein vollen Lohn und gehst wieder nach hause, wenn der Cheffe sagt: "Wir haben für Frau XY keine Verwendung"
Denn das ist halt sein Pech und nicht dein Problem.
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Ich bin derzeit ja krank geschrieben und beziehe Krankengeld. Ich müsste, wenn ich jetzt zurückkehre, auf meine alte Stelle zurück. Und dass sehen meine Ärzte sehr kritisch...