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Beschäftigte nach TVöD / TV-L / TV-H => TVöD Kommunen => Thema gestartet von: Donnerpferd am 16.02.2023 08:10
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In einer Nachbarkommune ist mir ein Arbeitsvertrag einer EG 8 bekannt geworden, wo der Passus enthalten ist, dass bis zu 5 Überstunden pro Woche mit dem Entgelt abgegolten sind.
Ist so etwas nach TVÖD zulässig?
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Nein.
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Du meinst, ob es zulässig ist einzelvertraglich Vereinbarungen zu treffen, die vom TVÖD abweichen?
Ich denke schon.
Aber wenn beiderseitige Tarifbindung besteht, dann dürfte so ein Passus nichtig sein, da er eben nicht dem TVÖD entspricht und nachteilig für den AN ist.
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Vielleicht gibt es ja eine außertarifliche monatliche Zulage von 600 € und diese inkludiert die 5Stunden/Woche Mehrarbeit :P
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Um Mehrarbeit geht es im Sachverhalt nicht.