Forum Öffentlicher Dienst

Allgemeines und Sonstiges => allgemeine Diskussion => Thema gestartet von: abcdefgeh am 06.05.2023 19:20

Titel: Warum nicht Sozialgericht bei Klage wegen UVG?
Beitrag von: abcdefgeh am 06.05.2023 19:20

Servus,

UVG ist doch eine Sozialleistung, warum sind dann für Klagen nicht Sozial-, sondern Verwaltungsgerichte zuständig?

Aus welcher Rechtsgrundlage geht das bitte hervor?

Danke.

MfG

Titel: Antw:Warum nicht Sozialgericht bei Klage wegen UVG?
Beitrag von: Juri am 06.05.2023 21:51

Mangels abdrängender Sonderzuweisung ist der Verwaltungsrechtsweg nach § 40 VwGO eröffnet. Insbesondere ergibt sich keine Sonderzuweisung zur Sozialgerichtsbarkeit aus § 51 SGG.

Titel: Antw:Warum nicht Sozialgericht bei Klage wegen UVG?
Beitrag von: FGL am 06.05.2023 23:34

Zitat von: abcdefgeh am 06.05.2023 19:20

UVG ist doch eine Sozialleistung, warum sind dann für Klagen nicht Sozial-, sondern Verwaltungsgerichte zuständig?

Richtige Aussage von Juri. Das ergänzend: Die Zuständigkeit der Sozialgerichte hängt nicht am Status der zu entscheiden Materie als "Sozialleistung". Die Sozialgerichte sind nach § 51 Absatz 1 Nr. 6a SGG auch für Angelegenheiten des Asylbewerberleistungsgesetzes zuständig, obwohl die Asylbewerberleistungen keine Sozialleistungen sind.

Titel: Antw:Warum nicht Sozialgericht bei Klage wegen UVG?
Beitrag von: abcdefgeh am 07.05.2023 08:36

Asslbewerberleistung ist dann welche Leistung?

Titel: Antw:Warum nicht Sozialgericht bei Klage wegen UVG?
Beitrag von: FGL am 07.05.2023 09:59

Keine spezifische Kategorie.