Forum Öffentlicher Dienst

Beamte und Soldaten => Beamte des Bundes und Soldaten => Thema gestartet von: koch3399 am 13.03.2025 09:07

Titel: Familienzuschlag Stufe 2
Beitrag von: koch3399 am 13.03.2025 09:07
Guten Morgen,

folgende Situation:

Ich, Vater, Beamter, verh, 40h (statt 41h) Woche, da ich den Familienzuschlag nach Stufe 2 und Kindergeld erhalte.
Frau, Beamtin, 30h Teilzeit.

Wenn ich meiner Frau die 1h Reduktion gebe, errechnet sich ihre Teilzeitbesoldung ja ausgehend von 40h-Vollzeit und hätte dann 75% statt 73% in Teilzeit.

Problem dürfte aber sein, dass sie den Familienzuschlag nach Stufe 2 auch nur zu 75% bekommt, oder?

Viele Grüße
Titel: Antw:Familienzuschlag Stufe 2
Beitrag von: TorteJones am 13.03.2025 11:27
Es reicht wenn sie Kindergeldempfängerin ist um die Stundenreduzierung zu bekommen
Titel: Antw:Familienzuschlag Stufe 2
Beitrag von: matthew1312 am 13.03.2025 16:04
Problem dürfte aber sein, dass sie den Familienzuschlag nach Stufe 2 auch nur zu 75% bekommt, oder?
Der Gedanke ist nicht von der Hand zu weisen. Denn § 6 BBesG enthält die Grundsatzregel: Bezahlung im Verhältnis zur Arbeitszeit.

Aber: Dieser Anteiligkeitsgrundsatz findet ausnahmsweise keine Anwendung, wenn § 40 Absatz 5 Satz 3 BBesG einschlägig ist:

https://www.gesetze-im-internet.de/bbesg/__40.html

Details und versteckte Fallstricke sind erläutert in Ziffer 40.5 BBesGVwV: https://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_19112020_D3302001908.htm

Wenn es sich nicht um eine Patchworkfamilie handelt, dürfte die Rechtslage ziemlich klar sein: Familienzuschlag Stufe 2 wird bei den derzeitigen Gegebenheiten nicht gekürzt.

Natürlich mit Disclaimer und der Empfehlung, die Frage auch von der Bezügestelle klären zu lassen.