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Allgemeines und Sonstiges => allgemeine Diskussion => Thema gestartet von: Rheini am 11.09.2025 15:58

Titel: Neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht - Sigrid Emmenegger
Beitrag von: Rheini am 11.09.2025 15:58
Mal sehen ob es dieses mal klappt.
Titel: Antw:Neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht - Sigrid Emmenegger
Beitrag von: tb2022 am 11.09.2025 22:18
An irgendetwas muss diese Koalition ja scheitern, damit Merz endlich weg ist.
Auf in die nächste Runde bzw. Krise!
Titel: Antw:Neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht - Sigrid Emmenegger
Beitrag von: FGL am 12.09.2025 12:18
Sie scheint zumindest zustimmungsfähiger zu sein. Spannender ist für mich der CDU-Kandidat, Günter Spinner. Die Union hat ja einen Unvereinbarkeitsbeschluss gegen mehrfach unbenannte und dann mit der WASG verschmolzene SED. Die Linksextremisten machen ihre Zustimmung zu Spinner aber davon abhängig, ob ihre Fraktionschefin in das Parlamentarische Kontrollgremium gewählt wird, was bislang am Widerstand der Union gescheitert ist.
Titel: Antw:Neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht - Sigrid Emmenegger
Beitrag von: Bastel am 12.09.2025 12:27
Was ist eigentlich mit der anderen SPD Kandidatin?

[Admin-Edit]
Seltsame Wertung entfernt.
Titel: Antw:Neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht - Sigrid Emmenegger
Beitrag von: Ozymandias am 12.09.2025 16:06
Gut möglich, dass dann die Wahl des CDU-Kandidaten scheitert. Mit der Linken würde ich auch nicht zusammenarbeiten wollen.
Die CDU wäre daher gut beraten, ihren Kandidaten an erste Stelle der Tagesordnung zu setzen. Scheitert die Wahl, dann gibt es halt wieder eine Auszeit.

Aber es gibt ja einen alternativen Ernennungsmechanismus, bzw. Ersatzwahlfall durch §7a BVerfGG
Titel: Antw:Neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht - Sigrid Emmenegger
Beitrag von: Warnstreik am 12.09.2025 21:04
Gut möglich, dass dann die Wahl des CDU-Kandidaten scheitert. Mit der Linken würde ich auch nicht zusammenarbeiten wollen.
Die CDU wäre daher gut beraten, ihren Kandidaten an erste Stelle der Tagesordnung zu setzen. Scheitert die Wahl, dann gibt es halt wieder eine Auszeit.

Aber es gibt ja einen alternativen Ernennungsmechanismus, bzw. Ersatzwahlfall durch §7a BVerfGG

Die Union kann froh sein, dass die SPD sich (wieder zum eigenen Schaden) sehr verantwortungsbewußt und staatstragend gibt. So sollte es eigentlich auch sein: Man prüft ob die jeweils ausgewählten Kandiaten geeignet sind (und das waren sie alle) und winkt sie durch. Niemand will Verhältnisse wie in den USA.
Titel: Antw:Neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht - Sigrid Emmenegger
Beitrag von: Bastel am 12.09.2025 21:59
Gut möglich, dass dann die Wahl des CDU-Kandidaten scheitert. Mit der Linken würde ich auch nicht zusammenarbeiten wollen.
Die CDU wäre daher gut beraten, ihren Kandidaten an erste Stelle der Tagesordnung zu setzen. Scheitert die Wahl, dann gibt es halt wieder eine Auszeit.

Aber es gibt ja einen alternativen Ernennungsmechanismus, bzw. Ersatzwahlfall durch §7a BVerfGG

Die Union kann froh sein, dass die SPD sich (wieder zum eigenen Schaden) sehr verantwortungsbewußt und staatstragend gibt. So sollte es eigentlich auch sein: Man prüft ob die jeweils ausgewählten Kandiaten geeignet sind (und das waren sie alle) und winkt sie durch. Niemand will Verhältnisse wie in den USA.

Aus welcher Bubble bist den du geschlüpft? Die SPD steht kurz vor der Bedeutungslosigkeit und sollte mal etwas Demut walten lassen.