Bundesalimentationsgesetz

[Hannes009]

Die doch nächste Woche sein soll, oder ?😅

[Maximus]

Wie ich bereits mehrfach gesagt habe, über den Entwurf zur amtsangemessenen Besoldung wird im Rahmen der Haushaltsberatungen entschieden.

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2026/kw34-haushalt-2027-ablauf-1187766

Vor Mitte Oktober werden wir daher sehr wahrscheinlich nichts hören. Wenn bis zur Bereinigungssitzung Anfang/Mitte November nichts passiert, sehe ich schwarz. Dann wird hinsichtlich der Besoldung erst einmal nichts mehr passieren.

[BVerfGBeliever]

Guten Morgen, zum Start in den September hier mal ein kleiner Fun Fact (urlaubs/zeitzonenbedingt zu früher Stunde):

1.) Das Hamburger Verwaltungsgericht hat in seinem Urteil 30 B 8/25 festgestellt, dass die Besoldung in Hamburg massiv verfassungswidrig war (siehe hier, hier und hier). Konkret hätte beispielsweise ein kleinster Hamburger 4K-Beamter im Jahr 2019 laut den Zahlen des Gerichts nicht 34.106 EUR, sondern stattdessen 49.786 EUR erhalten müssen. Seine Besoldung war also um 46,0% zu niedrig.
2.) Der Berliner Gesetzgeber hat in seinem geleakten Entwurf (den ich somit leider nicht verlinken kann) "festgestellt", dass die Besoldung in Berlin massiv verfassungswidrig war. Konkret hätte beispielsweise ein kleinster Berliner 4K-Beamter im Jahr 2020 laut Entwurf nicht 32.625 EUR, sondern stattdessen 47.630 EUR erhalten müssen. Seine Besoldung war also ebenfalls um 46,0% zu niedrig.

Eventuell sollten wir also demnächst alle mit einem "46% more, now!"-Sticker (oder so ähnlich) zum Dienst erscheinen.. 

[andreb]

Und wieder geht ein Jahr...  dabei habe ich irgendwie das Lied von Pur im Kopf...

Ein geschonter Etat,
Wieder geht ein Haushaltsjahr,
Alles gut, das Geld bewahrt,
Immer ein Grund zu feiern.

(Für den Dienstherrn)

[GeBeamter]

Guten Morgen, zum Start in den September hier mal ein kleiner Fun Fact (urlaubs/zeitzonenbedingt zu früher Stunde):

1.) Das Hamburger Verwaltungsgericht hat in seinem Urteil 30 B 8/25 festgestellt, dass die Besoldung in Hamburg massiv verfassungswidrig war (siehe hier, hier und hier). Konkret hätte beispielsweise ein kleinster Hamburger 4K-Beamter im Jahr 2019 laut den Zahlen des Gerichts nicht 34.106 EUR, sondern stattdessen 49.786 EUR erhalten müssen. Seine Besoldung war also um 46,0% zu niedrig.
2.) Der Berliner Gesetzgeber hat in seinem geleakten Entwurf (den ich somit leider nicht verlinken kann) "festgestellt", dass die Besoldung in Berlin massiv verfassungswidrig war. Konkret hätte beispielsweise ein kleinster Berliner 4K-Beamter im Jahr 2020 laut Entwurf nicht 32.625 EUR, sondern stattdessen 47.630 EUR erhalten müssen. Seine Besoldung war also ebenfalls um 46,0% zu niedrig.

Eventuell sollten wir also demnächst alle mit einem "46% more, now!"-Sticker (oder so ähnlich) zum Dienst erscheinen.. 

Oder wie bei den Motorrad-Gangs mit ihren "1%er" Aufnähern einen "-46%er" Aufnäher aufs Sakko für die nächste Dienstbesprechung.

[Knecht]

Oder wie bei den Motorrad-Gangs mit ihren "1%er" Aufnähern einen "-46%er" Aufnäher aufs Sakko für die nächste Dienstbesprechung.

Müsste dann eher ein "54% er" sein, oder?

Am besten noch ein blaues Herz dazu, dann ist der weitere Werdegang festgelegt

[xap]

Weder noch. Das mit der Prozentrechnung übt ihr besser noch mal.

[BÜRGERFREUNDLICH]

Guten Morgen, zum Start in den September hier mal ein kleiner Fun Fact (urlaubs/zeitzonenbedingt zu früher Stunde):

1.) Das Hamburger Verwaltungsgericht hat in seinem Urteil 30 B 8/25 festgestellt, dass die Besoldung in Hamburg massiv verfassungswidrig war (siehe hier, hier und hier). Konkret hätte beispielsweise ein kleinster Hamburger 4K-Beamter im Jahr 2019 laut den Zahlen des Gerichts nicht 34.106 EUR, sondern stattdessen 49.786 EUR erhalten müssen. Seine Besoldung war also um 46,0% zu niedrig.
2.) Der Berliner Gesetzgeber hat in seinem geleakten Entwurf (den ich somit leider nicht verlinken kann) "festgestellt", dass die Besoldung in Berlin massiv verfassungswidrig war. Konkret hätte beispielsweise ein kleinster Berliner 4K-Beamter im Jahr 2020 laut Entwurf nicht 32.625 EUR, sondern stattdessen 47.630 EUR erhalten müssen. Seine Besoldung war also ebenfalls um 46,0% zu niedrig.

Eventuell sollten wir also demnächst alle mit einem "46% more, now!"-Sticker (oder so ähnlich) zum Dienst erscheinen.. 

Wären es nicht in 2019 rund 27%? Ich bin kein Einstein, aber 46% passen nicht.

[BVerfGBeliever]

Ich bin kein Einstein, aber 46% passt nicht.

Sorry, ich wollte natürlich in beiden Fällen eigentlich schreiben: "Seine Besoldung hätte also um 46,0% höher sein müssen."

(wie gesagt, urlaubsbedingt heruntergefahrenes Hirn :-)

[MOGA]

Was sagte ich meinen Kindern früher immer zum Geburtstag, ,,Vorfreude ist doch die schönste Freunde, der Onkel Horst kümmert sich um uns", verdutzt haben sie dreingeschaut als ich später zu Weihnachten sagte ,,Vorfreude ist doch die schönste Freude, die Tante Nancy kümmert sich um uns"... Nun haben sie seit Jahren ,,der Onkel Alex..." Nächstes Jahr ziehen die ersten aus...

[Verwalter]

Bei der Stickeraktion bin ich dabei! Ab morgen alle im Bundesministerium mit diesem Button:

Rechtlich unverfänglich, das Mäßigungsgebot wird eingehalten. Wäre spannend auf welcher Rechtsgrundlage das verboten werden könnte. Karriereende ist aber garantiert. In Frage kommen also nur die, welchen den Enddienstgrad erreicht haben

[RArnold]

Bei der Stickeraktion bin ich dabei! Ab morgen alle im Bundesministerium mit diesem Button:

Rechtlich unverfänglich, das Mäßigungsgebot wird eingehalten. Wäre spannend auf welcher Rechtsgrundlage das verboten werden könnte. Karriereende ist aber garantiert. In Frage kommen also nur die, welchen den Enddienstgrad erreicht haben

In der Signatur kommt das noch besser.

[Verwalter]

In der Signatur kommt das noch besser.

Die ist leider bei uns auch per Anweisung vorgegeben.