Verdi: "Diese Maxime der Kostenneutralität ist für Bsirske in No-Go. Als Beispiel nannte er die notwendigen Attraktivitätssteigerungen in der Pflege. In der jetzigen Tarifrunde der Länder verhandelt ver.di unter anderem für die Beschäftigten der Unikliniken. Die TdL-Vertreter*innen wollen entsprechende finanzielle Verbesserungen für diese Beschäftigtengruppe auf das Volumen eines möglichen Lohnabschlusses anrechnen.
Dabei hat der Gesetzgeber sogar festgelegt, dass Kosten, die durch Tarifsteigerungen in der Pflege entstehen, refinanziert werden. Es könne nicht sein, sagte Bsirske auch mit Blick auf andere Berufsgruppen, dass Engpassbereiche aufgewertet werden und dafür andere Länderbeschäftigte keine Lohnsteigerungen erhalten sollen."
Ja, und Geld wächst auf Bäumen und Strom kommt aus der Steckdose. Die "Refinanzierung" erfolgt über Steuern oder Krankenkassenbeiträge. In jedem Fall also auch von allen anderen Beschäftigten außerhalb der Pflege. Deshalb muss man hier auch gesamtwirtschaftlich fair bleiben.
Und zur Anrechnung der Verbesserungen in der EGO auf die lineare Forderung: da das zur Verfügung stehende Budget für eine Erhöhung feststeht (hier hilft ein Blick in die von den Haushaltsgesetzgebern in die Landeshaushalte eingepreisten Lohnkostensteigerungen 2019/2020), muss NATÜRLICH alles, was etwas kostet, von diesem Budget abgezogen werden. Wie sonst ?