Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz – BesStMG

Begonnen von Admin, 29.03.2019 11:02

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ds78

Gibt es aus vergangenen Runden Erfahrungen wie lange das BVA in der Regel braucht solche Gesetzesänderungen umzusetzen? Sprechen wir hier von Wochen oder eher mehreren Monaten?

VG
ds78

fennek685

Zitat von: ds78 am 21.12.2019 16:44
Gibt es aus vergangenen Runden Erfahrungen wie lange das BVA in der Regel braucht solche Gesetzesänderungen umzusetzen? Sprechen wir hier von Wochen oder eher mehreren Monaten?

VG
ds78

Hey,
ich gehe davon aus, dass die erste Zahlung zum 01.03.20 getätigt wird.
Das ganze ist ja dann auch eh rückwirkend zum 01.01. also geht niemandem etwas verloren.

Aber wie gesagt, alles reine Spekulation!

Feeling

Der Beamtenbund hatte ja nun seine Jahrestagung. Kam dort das Thema Familienzuschlag zu Sprache? Ich habe leider nichts gefunden.

Max Bommel

Angeblich ist sich die Regierungskoalition darüber einig, dass dieses Thema weiter verfolgt und auch umgesetzt werden soll.

Hinsichtlich der Umsetzung des BesStMG wurde im Intranet Bundeswehr ein Flyer veröffentlicht, in dem es heißt, dass die gesetzlichen Änderungen umfassende Änderungen im Personalwirtschaftssystem der Bw erfordern, die im Laufe des Jahres 2020 umgesetzt sein werden. Wenn man bedenkt, dass Teile des BwEinsatzBerStG vom August 2019 im System noch immer nicht umgesetzt wurden, dann ist die Formulierung im Laufe des Jahres sicherlich ernst zu nehmen...

Das BVA hat hier insofern keinen Einfluss auf eine zügige Umsetzung, das ist zunächst Sache der Truppe, die ja sowohl für das Abrechnungssystem als auch z.B. für die Eingabe der Zulagen selbst zuständig ist. Wie lange es bei den anderen Kundenbehörden des BVAs dauert, keine Ahnung, aber da es noch nicht mal das Einführungsrundschreiben des BMI gibt, halte ich den 01.03.2020 für utopisch.


BStromberg

Zitat von: Max Bommel am 10.01.2020 06:53
Wenn man bedenkt, dass Teile des BwEinsatzBerStG vom August 2019 im System noch immer nicht umgesetzt wurden, dann ist die Formulierung im Laufe des Jahres sicherlich ernst zu nehmen...

;D ;D ;D

Das kennt man auch in den Landes- und Kommunalverwaltungen.
Zum 31.12. umgesetzt wäre de facto ja auch noch "im Laufe des Jahres".

"Ich brauche Informationen.
Meine Meinung bilde ich mir selber."
(Charles Dickens)

Asperatus

Zitat von: Asperatus am 12.12.2019 18:52
Hat jemand einen Link zu der Mantelverordnung?

Die "Verordnung zur Änderung dienstrechtlicher Verordnungen aus Anlass des Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetzes" vom 8. Januar 2020 ist mittlerweile im BGBl veröffentlicht worden:

https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&jumpTo=bgbl120s0027.pdf#page=9

mw2603

Gibt es schon Infos zur Sportmittelpauschale nach § 70a Abs. 2 des tollen neuen Gesetzes?

m3mn0ch

Guten Morgen zusammen,

weiß jemand zufällig, ab wann die Zulagen - die sich zum 1.1.2020 erhöht haben - auch tatsächlich ausbezahlt werden sollen?

Für den Februar konnte ich noch keine Veränderung feststellen.

Asperatus

Sollen wohl so schnell es die Verwaltung umsetzt. Kommt auf die bezügezahlende Stelle an. Auszahlungen zum jetzigen Monatsende sind mir bekannt.

BBeamter

Man munkelt, dass es im April soweit ist. Rückwirkend zum 1.1.2020.

Natürlich wie der letzte Kollege schon geschrieben hat, kommt es darauf an, welche Behörde (und vor allem welches PersonalSystem benutzt wird).

Slider26

Man munkelt, dass es im Laufe des Jahres umgesetzt wird.

Unsere Besoldungsstelle vermutet dies so. Ist nciht meine Meinung.

Ich perönlich denke nicht, dass es vor dem Sommer '20 kommt.

fennek685

Da ich persönlich mich gerade im Auslandseinsatz befinde, kann ich berichten, dass die AVZ Erhöhung jetzt am 31.01.20 mit ausgezahlt wurde.

Slider26

Zitat von: fennek685 am 03.02.2020 13:09
Da ich persönlich mich gerade im Auslandseinsatz befinde, kann ich berichten, dass die AVZ Erhöhung jetzt am 31.01.20 mit ausgezahlt wurde.

Der AVZ-Betrag wurde "nur" erhöht. Das geht schneller mit der Integration ins Besoldungssystem.

Die meisten, so denke ich, geht es eher um Neuerungen a la Zulagen, die es vorher nicht gab bzw. den Wegfall von Kürzungen.

Unwissender20

Zitat von: Slider26 am 04.02.2020 10:36
Zitat von: fennek685 am 03.02.2020 13:09
Da ich persönlich mich gerade im Auslandseinsatz befinde, kann ich berichten, dass die AVZ Erhöhung jetzt am 31.01.20 mit ausgezahlt wurde.

Der AVZ-Betrag wurde "nur" erhöht. Das geht schneller mit der Integration ins Besoldungssystem.

Die meisten, so denke ich, geht es eher um Neuerungen a la Zulagen, die es vorher nicht gab bzw. den Wegfall von Kürzungen.

Die Polizeizulage wurde auch erhöht. Wobei der Erhöhungsbetrag mit dem Februargehalt noch nicht drauf war.....

Slider26

Zitat von: Unwissender20 am 04.02.2020 13:43
Zitat von: Slider26 am 04.02.2020 10:36
Zitat von: fennek685 am 03.02.2020 13:09
Da ich persönlich mich gerade im Auslandseinsatz befinde, kann ich berichten, dass die AVZ Erhöhung jetzt am 31.01.20 mit ausgezahlt wurde.

Der AVZ-Betrag wurde "nur" erhöht. Das geht schneller mit der Integration ins Besoldungssystem.

Die meisten, so denke ich, geht es eher um Neuerungen a la Zulagen, die es vorher nicht gab bzw. den Wegfall von Kürzungen.

Die Polizeizulage wurde auch erhöht. Wobei der Erhöhungsbetrag mit dem Februargehalt noch nicht drauf war.....


Ich habe dir nicht widersprochen. Mir wurde jedoch klipp und klar gesagt, dass zuerst die Erhöhungen umgesetzt werden würden (den Beleg in Teilen sehen wir ja hier). Danach erst würden die (vorher noch nicht dagewesenen) Zulagen eingebaut bzw. die Kürzungen entfernt.

Mehr kann ich dazu nicht beitragen.