Beschäftigte nach TVöD / TV-L / TV-H > TV-L

Sonderzahlung/"Prämie"

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Luchs:
Hallo Forum,
vielleicht kann mir hier jemand weiterhelfen, google und ich haben nichts herausgefunden.

Besteht die Möglichkeit, eine "leistungsbezogene Sonderzahlung", quasi eine "Belohnung" für besondere Leistungen im Nachhinein (!) auszuzahlen, und wenn ja, wie?

Konkret geht es um eine höherwertige Tätigkeit, die nicht in der Arbeitsvorgangsbeschreibung deklariert ist und über einen mehrmonatigen Zeitraum übernommen wurde. Der direkte Vorgesetzte möchte eine Art Bonus dafür zahlen. Er verfügt über sog. "Drittmittel" (Bereich Hochschule/Lehre und Forschung). 

Spid:
Tarif- und arbeitsrechtlich spricht nichts gegen eine Besserstellung eines AN gegenüber den tariflichen Regelungen. Dahingehend wäre der AG nicht gehindert, ein paar hunderttausend Euro für so etwas auszuzahlen. Möglicherweise gibt es aber andere Gründe, aus denen ihm das verwehrt ist. Diese berühren aber nicht das Thema dieses Unterforums.

Luchs:
Hallo Spid,

danke für deinen Beitrag und sorry, wenn das hier nicht hineinpasst. Ich hatte gehofft, irgendwo (?) zu erfahren, wie man eine derartige Zahlung deklarieren/vornehmen kann.

Spid:
Wie bereits ausgeführt, ist der AG arbeits- und tarifrechtlich nicht an einer solchen Zahlung gehindert. Er kann sie auch nennen, wie er möchte.

Bjoern:
Hallo Luchs,
sorry für die späte Antwort, vielleicht kann ich Dir einen Hinweis geben obwohl ich nicht weiß in welchem Bundesland du angestellt bist. In Hessen gibt es eine "Hessische Leistungsprämien- und Zulagenverordnung"(HLPZVO).
Außerdem gibt es die Hessische Leistungsanreizeverordnung (HLAnreizV).
Kannst Du ja mal googeln vielleicht hilft es Dir weiter.
Das hat aber nichts mit Tarifrecht bzw. TV-H oder TV-L zu tun.
MfG Björn

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