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Wastelandwarrior:
Nunja… theoretisch. Praktisch wäre es im ÖD ein Novum, was sicher hohe Wellen schlagen würde. BILD: "Leiter des LBV in Erzwingungshaft"... sowas...  ;D

Wastelandwarrior:
Weil... Gericht ordnet an ist ja nicht gleich "passiert auch"... weil... Behörden halten sich auch sonst nur widerwillig an Urteile und schon gar nicht "sofort". Außerdem muss noch jemand entscheiden, die Person aus der EDV raus und in eine händische Lohnzahlung reinzunehmen (jedenfalls aus der Automatik)… das dauert alles und ist furchtbar neu. Spaßig wäre es auf jeden Fall... so am 23.12. 13.00 Uhr...  :D :D
 

Spid:
Das Gericht kann auch in seinen Beschluß direkt eine Ordnungsgeldandrohung aufnehmen, die eine Fügsamkeit des Antragsgegners sicherstellen soll und sich an dessen finanzieller Leistungsfähigkeit bemißt.

TV-Ler:

--- Zitat von: Spid am 19.12.2019 13:02 ---Das Gericht kann auch in seinen Beschluß direkt eine Ordnungsgeldandrohung aufnehmen, die eine Fügsamkeit des Antragsgegners sicherstellen soll und sich an dessen finanzieller Leistungsfähigkeit bemißt.

--- End quote ---
Ein Ordnungsgeld in Höhe von, sagen wir, nicht unter 1.000.000.000 EUR wäre da wohl angemessen  8)

Spid:

--- Zitat von: Wastelandwarrior am 19.12.2019 11:46 ---Nunja… theoretisch. Praktisch wäre es im ÖD ein Novum, was sicher hohe Wellen schlagen würde. BILD: "Leiter des LBV in Erzwingungshaft"... sowas...  ;D

--- End quote ---

Wäre die Ordnungshaft nicht gegen den zu verhängen, der im Arbeitsvertrag als erste natürliche Person genannt ist, die den AG vertritt?

Die BILD-Schlagzeile wäre also „Bezügerechnerin Bertha B.: Die Frau, wegen der Laschet Weihnachten im Knast feiern mußte“...

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