Koalitionsvertrag

[AlfonsoSchmidt]

Hallo Leute,

wie ihr wisst, besteht unser Koalitionsvertrag mit fasst 8000 Zeilen.
Meine Frage ist, werden alle Abschnitte zur Umsetzung im Bundestag diskutiert?

Kennt ihr einen Koalitionstracker wo man explizit sehen welcher Abschnitt zur Diskussion steht?
Die Seite von Tagesschau und der Südseutschen kenne ich!

Grüße aus dem Rheinland

[RsQ]

Diese Frage klingt wirr. Was genau willst Du fragen?

Den Koalitionsvertrag schließen die beteiligten Parteien. Er wird gar nicht im Bundestag diskutiert.

[AlfonsoSchmidt]

Hast recht meine Frage ist dumm gestellt.
Also folgendes:
Ich habe mir einige Seiten des KosKoalitionsvertrages gelesen. Mich interessieren Besonders auf der Seite 30 zwei Absätze. Deshalb frage ich hier in die Runde, wer oder wie, darüber ab stimmt, dass diese Absätze auch in Gesetze umformuliert werden.

[2strong]

Meine Frage ist, werden alle Abschnitte zur Umsetzung im Bundestag diskutiert?

Nur, sofern es um Gesetzesinitiativen geht. Was man im Verordnungswege Regeln kann, passiert kein Parlament. Ebenso wenig wie alles, was lediglich "Beratungsbeschluss" ist.

[AlfonsoSchmidt]

Dann sollte es ,,Koalitionsvereinbarung" heißen und nicht VERTRaG.

Welche Stelle setzt denn die Vereinbarungen um?
An wen kann ich mich wenden, wenn ich explizit mich über 2 Absätze informieren möchte?

[Lars73]

Die Bundestagsfraktionen der Koalitionsparteien. Daneben die Regierungsmitglieder der Parteien. Grundsätzlich kann man die Parteien oder Bundestagsfraktionen fragen. Grundsätzlich kann man auch beim fürs Thema zuständige Bundesministerium nachfragen was zu dem Thema geplant ist. Zu vielen Aspekten gibt es auch bereits Anfragen an die Bundesregierung aus dem Bundestag. Das findet sich alles auf der Internetseite des Bundestags. Daneben gab es auch eine  Halbzeitbilanz mit diversen Informationen.

[2strong]

Dann sollte es ,,Koalitionsvereinbarung" heißen und nicht VERTRaG.

Dann solltest Du Dir die jeweiligen Generalsekretäre mal zur Brust nehmen.

[AlfonsoSchmidt]

Genau diesen Schritt habe ich getan. Habe sogar der Generalkürbis aus meiner Heimat angeschrieben. Schauen Weimar welche ich antworten ich erhalte.:))re g

Dann sollte es ,,Koalitionsvereinbarung" heißen und nicht VERTRaG.

Dann solltest Du Dir die jeweiligen Generalsekretäre mal zur Brust nehmen.

, die aus meiner Heimat stammen.
Lustiger Weise bestehend aus CDU und SPD:))