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[Allg] Beamter in Quarantäne - Besoldung

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guzmaro:
Grüßt Euch.

Wie sieht es eigentlich aus, wenn jemand in Quarantäne muss wegen Corona ?
Bekommt er seine Besoldung weiter?
Hat jemand da eine Quelle? Man geht ja nicht freiwllig in Quarantäne.

Danke für Antworten

Tyrion:
Ja, er bekommt seine Besoldung weiter. Es liegt ja kein unentschuldigtes Fernbleiben vom Dienst vor, dass eine Feststellung des Verlustes der Dienstbezüge rechtfertigen würde.

Garfield73:

--- Zitat von: guzmaro am 11.03.2020 06:54 ---Hat jemand da eine Quelle?
--- End quote ---

Zumindest in Bayern gibt es jetzt ein FMS vom 04.03. in dem bestätigt wird, dass die Beschäftigten im Fall einer Quarantäne vom Dienst freigestellt werden, ausdrücklich unter Verzicht auf Einarbeitung der versäumten Arbeitszeit.

Gilt gleichermaßen für Beamte und für Tarifbeschäftigte.

Kurbalin:

--- Zitat von: guzmaro am 11.03.2020 06:54 ---Man geht ja nicht freiwllig in Quarantäne.

--- End quote ---

Nein, sondern i.d.R. auf Grundlage einer ordnungsrechtlichen Verfügung der Gesundheitsbehörde. Auf dieser Grundlage muss dann mit dem Dienstherrn über die Handhabe (z.B. Homeoffice) beraten werden. Im Zweifelsfall ist man aufgrund der Verfügung dienstunfähig - in jedem Fall erhält man weiterhin seine Besoldung.

Schmitti:
Wenn eine Quarantäne nach dem Infektionsschutzgesetz verhängt wurde, verliert ein Beschäftigter grundsätzlich seinen Lohnanspruch, hat aber Anspruch auf eine Verdienstausfallzahlung in Höhe des Lohns für 6 Wochen, danach (was bei den Quarantänezeiten die bei Corona im Raum stehen eher nicht eintreten sollte) in Höhe des Krankengeldes. Aber auch da kann es Ausnahmen gegeben.
Soweit die Rechtslage nach dem Infektionsschutzgesetz, aber mutmaßlich wird das Thema, mit der steigenden Anzahl der Fälle und der Kosten, bei dieser Pandemie noch für einige Diskussionen und evtl. Änderungen sorgen. Die Nummer könnte nämlich für den Staat bzw. einzelne Stellen des Staates sauteuer werden. Wie man das dann handhabt? Glaskugel. Dass man da für die staatlichen Bediensteten von vornherein klare Absprachen trifft, wie das anscheinend in Bayern gemacht wurde, ist gar keine so schlechte Idee.

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