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[HE] Verbeamtung auf Lebenszeit ohne Gesundheitsuntersuchung?
LillithHessen:
Hallo,
da ich leider keinen passenden Beitrag gefunden habe, erstelle ich einen neuen. Bitte verschieben, wenn ich etwas übersehen habe.
Ich habe folgendes Problem:
Ich bin Landesbeamte in Hessen. Im Juli sind meine 3 Jahre Probezeit rum und es steht meine Verbeamtung auf Lebenszeit an. Bewährt habe ich mich, das ist soweit kein Problem. Nun war meine Gesundheitsuntersuchung für Anfang Juni angesetzt, aber das Gesundheitsamt teilte mir (als ich wegen der Frage, welche Unterlagen sie bezüglich meiner Schwerbehinderung benötigen) mit, dass sie wegen der Corona-Krise vor Herbst wohl nicht zu einer Untersuchung kämen.
Weiß jemand was ist, wenn eine Gesundheitsuntersuchung ohne mein Verschulden nicht vor dem Stichtag erfolgt?
Mein Kollege meint, in der HLVO steht nur dass eine Untersuchung durchgeführt werden soll, nicht dass sie muss, und ich dann eben ohne meinen BaL bekomme. Das kann ich mir aber einfach nicht vorstellen. Nur - ich finde weder für das eine noch für das andere eine feste Regelung.
Hat jemand von euch da Erfahrungen oder Belege?
Ich danke euch schon mal!
RsQ:
Ich kann leider nicht rechtlich fundiert weiterhelfen - aber stand nicht erst vor wenigen Tagen hier irgendwo im Forum, dass die Gesundheitsprüfung vor der Berufung auf Probe stattfinden muss, vor der Ernennung auf Lebenszeit aber nur dann stattfindet, wenn es begründeten Anlass zu Zweifeln bzgl. der gesundheitlichen Verfassung gibt? Dann wäre dass zwar eine Soll/Kann-Sache, aber eben kein Muss.
Viel Erfolg!
LillithHessen:
Danke schon mal für deine Antwort. :)
Die Länder regeln das meines Wissens unterschiedlich, und in Hessen wird seit ein paar Jahren immer vor dem BaL eine Gesundheitsuntersuchung gemacht.
Nur wie gesagt: die HLVO sagt nur "soll", nicht muss. Und da ja auch mein Dienstherr nicht für die Verspätung verantwortlich ist, frage ich mich nun, wie es aussieht.
Aber mal abwarten, vielleicht hat ja jemand schon explizit mit Hessen Erfahrung. :)
Feidl:
Könnte der Kollege mal sagen, wo in der HLVO dies steht. Ich hab da nichts gefunden.
LillithHessen:
Hallo,
ich finds grad nicht auf die schnelle, ich suche es heute Abend noch mal raus.
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