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Tarifrunde TVöD 2020 - Diskussion
Spid:
Das ist kein marktwirtschaftliches Prinzip.
Organisator:
--- Zitat von: Novus am 13.01.2021 22:30 ---Damit sie am Ende nicht dem Sozialstaat auf der Tasche liegen, einfache Marktwirtschaftliche Überlegung - VL gibts nur für Rentensparpläne - und geholfen is uns allen.
--- End quote ---
Das wäre eine Förderung privater Altersvorsorge über die Hintertür vermögenswirksamer Leistungen. Das hat aber nix mit Marktwirtschaft oder dem Subsidiaritätsprinzip zu tun. Gut fände ich es allemal.
Novus:
--- Zitat von: Spid am 14.01.2021 15:42 ---Das ist kein marktwirtschaftliches Prinzip.
--- End quote ---
Ich werde die Fachliteratur entsprechend deiner Anmerkung ändern lassen :)
Spid:
Das Subsidiaritätsprinzip steht sogar in einem Spannungsverhältnis zur Marktwirtschaft, da es den Markt im Mehrebenensystem vertikal begrenzt. Es ist ein Ordnungsprinzip, das man u.a. als Marktrahmen in der Marktwirtschaft setzen kann. Es ist also kein marktwirtschaftliches Prinzip - und funktioniert auch in planwirtschaftlichen Systemen.
Novus:
Es ist ein ordnungspolitischer Begriff, zentrales Element einer Gesellschaftlich kontrollierten Marktwirtschaft, insbesondere unserer "sozialen Marktwirtschaft".
Sie ist universell im Staatsrecht, aber aus wissenschaftlicher Sicht ohne Marktwirtschaft nicht vorhanden, also nein: Der Begriff kann im planwirtschaftlichen Sinn nur staatsrechtlich, aber nicht im wissenschaftlichen Sinne verwendet werden.
Susidiarität findet immer statt, selbst wenn sie nicht stattfindet - die ausgestaltung ist der Ausgangspunkt der Definition und damit wird Subsidiarität wie Demokratie zu einem "Rechtsbegriff" welcher entweder stattfindet oder nicht, ähnlich der Demokratie. Da sie jedoch stets eine Leistungserbringung beinhaltet ist der Begriff damit der Marktwirtschaft zugeordnet. Weiter lasse ich mich dazu wirklich nicht ein :)
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