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Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)

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lotsch:

--- Zitat von: Rollo83 am 23.10.2024 10:41 ---
--- Zitat von: Bundi am 23.10.2024 08:39 ---@Rollo

Ich glaube eher, es ist die in meinen Augen schlechte Verbaendearbeit im Bereich der Bw die zu dem Ergebnis gefuehrt hat.
Dies gilt fuer alle Verbaende sowohl die militaerischen als auch die zivilen.
Deine positiven Punkte sind sicher vorhanden, jedoch kauft man sich die aber auch ein, indem man jederzeit in einen Einsatz geschickt werden kann und dies leider viel zu oft auch mit Gefahr fuer Leib und Leben verbunden ist.
Offiziere haben zudem die Situation dass Sie regelmaessig alle paar Jahre versetzt werden und das durchaus auch quer durch die Republik, was sicher oftmals auch eine Belastung fuer die Familie ist.
Unter diesen Aspekten ist der Entwurf umso mehr eine Schande und Ausdruck der Verachtung fuer all die Staatsdiener, die im Zweifelsfall sogar ihr Leben fuer diesen Staat riskieren.

--- End quote ---

Das sind sicherlich valide Punkte dessen sich jeder Soldat bewusst ist oder sein soll.
Soldat wird man auch nicht wegen den Dienstbezügen. Als ich jung war da war ich so überzeugt ich hätte wahrscheinlich kostenlos die Uniform angezogen. Die Zeit ist lange vorbei.
Das mit der Versetzung ist beim Stabsoffizieren auch ein valider Punkt, aus dem Grund hab ich da auch kein Interesse dran. Also Fachfienstoffizier fällt das aus. Ich wurde in meiner Dienstzeit bis jetzt 2 mal versetzt, dazu ein Mal als Offizier und beide Versetzungen waren gewollt. Im Einsatz war ich ein Mal als junger Feldwebel und das war die beste Dienstzeit die ich bis jetzt hatte. Weitere Freiwilligenmeldungen wurden wegen Unabkömmlichkeit einfach abgeblockt. Jetzt sitze ich seit Jahren im Amt, mit HomeOffice und mit wirklich sehr vielen Kameraden die noch NIE auch nur ansatzweise im Einsatz waren quer durch ALLE Dienstgradgruppen.
Wenn nicht der große Vaterländische Krieg aus bricht werde ich in meiner Dienstzeit auch keinen Einsatz mehr erleben als Sachgebietsleiter, anscheinend ist ja keiner in der Lage mich zu vertreten. Kann natürlich auch sein das einfach keiner Bock drauf hat. That’s life.


--- End quote ---

Das passt dann zu deinen Aussagen:
Sönke Neitzel: „Wir können nur hoffen, dass die Bundeswehr nie kämpfen muss“
https://www.youtube.com/watch?v=ixnBTZkGG68

Rollo83:

--- Zitat von: lotsch am 23.10.2024 11:32 ---
--- Zitat von: Rollo83 am 23.10.2024 10:41 ---
--- Zitat von: Bundi am 23.10.2024 08:39 ---@Rollo

Ich glaube eher, es ist die in meinen Augen schlechte Verbaendearbeit im Bereich der Bw die zu dem Ergebnis gefuehrt hat.
Dies gilt fuer alle Verbaende sowohl die militaerischen als auch die zivilen.
Deine positiven Punkte sind sicher vorhanden, jedoch kauft man sich die aber auch ein, indem man jederzeit in einen Einsatz geschickt werden kann und dies leider viel zu oft auch mit Gefahr fuer Leib und Leben verbunden ist.
Offiziere haben zudem die Situation dass Sie regelmaessig alle paar Jahre versetzt werden und das durchaus auch quer durch die Republik, was sicher oftmals auch eine Belastung fuer die Familie ist.
Unter diesen Aspekten ist der Entwurf umso mehr eine Schande und Ausdruck der Verachtung fuer all die Staatsdiener, die im Zweifelsfall sogar ihr Leben fuer diesen Staat riskieren.

--- End quote ---

Das sind sicherlich valide Punkte dessen sich jeder Soldat bewusst ist oder sein soll.
Soldat wird man auch nicht wegen den Dienstbezügen. Als ich jung war da war ich so überzeugt ich hätte wahrscheinlich kostenlos die Uniform angezogen. Die Zeit ist lange vorbei.
Das mit der Versetzung ist beim Stabsoffizieren auch ein valider Punkt, aus dem Grund hab ich da auch kein Interesse dran. Also Fachfienstoffizier fällt das aus. Ich wurde in meiner Dienstzeit bis jetzt 2 mal versetzt, dazu ein Mal als Offizier und beide Versetzungen waren gewollt. Im Einsatz war ich ein Mal als junger Feldwebel und das war die beste Dienstzeit die ich bis jetzt hatte. Weitere Freiwilligenmeldungen wurden wegen Unabkömmlichkeit einfach abgeblockt. Jetzt sitze ich seit Jahren im Amt, mit HomeOffice und mit wirklich sehr vielen Kameraden die noch NIE auch nur ansatzweise im Einsatz waren quer durch ALLE Dienstgradgruppen.
Wenn nicht der große Vaterländische Krieg aus bricht werde ich in meiner Dienstzeit auch keinen Einsatz mehr erleben als Sachgebietsleiter, anscheinend ist ja keiner in der Lage mich zu vertreten. Kann natürlich auch sein das einfach keiner Bock drauf hat. That’s life.


--- End quote ---

Das passt dann zu deinen Aussagen:
Sönke Neitzel: „Wir können nur hoffen, dass die Bundeswehr nie kämpfen muss“
https://www.youtube.com/watch?v=ixnBTZkGG68

--- End quote ---
Ich habe den Beitag jetzt nicht geschaut aber ich kann zu dieser Aussage nur sagen das es NICHT am Personal liegt.
Denke damit sollte das Thema hier auch abgeschlossen werden, es geht immerhin um etwas anderes.

PolareuD:
https://bdr-hamburg.de/?p=1446

BVerfGBeliever:
@PolareuD, vielen Dank für den Link!

Ein wenig verwunderlich finde ich, dass anscheinend nach Auffassung des Gerichts die Besoldung des ledigen und kinderlosen A9 verfassungswidrig war, während es dies für den verheirateten A13 mit zwei Kindern nicht zwingend feststellt (falls ich den Text und die Pressemitteilung richtig interpretiert habe).


Laienhaft interpretiert bedeutet dies, dass absurde Zuschlagsorgien laut Gericht nicht zulässig sind (sonst wäre die Besoldung des ledigen, kinderlosen A9 mutmaßlich als verfassungsgemäß klassifiziert worden), während es bei der Interpretation des Binnenabstandsgebots noch einen gewissen "Nachschärfungsbedarf" gibt, damit im Ergebnis auch der A13 zu "seinem Recht" kommt..  :)

MDWiesbaden:
Das Bundesverfassungsgericht wird wöchentlich mit neuen Verfahren zugeschüttet. Das sollte doch schon Motivierend genug sein in dem Thema mal Klartext zu sprechen.

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