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Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)
SwenTanortsch:
--- Zitat von: Homer1990 am 20.08.2025 16:41 ---
--- Zitat von: SwenTanortsch am 20.08.2025 09:27 ---
--- Zitat von: tigertom am 20.08.2025 09:00 ---Ich weiß nicht, was ich davon halten soll, dass BalBund sehr still ist momentan. Könnte es sein, dass da was in der Vorbereitung ist und er nichts durch "Undichtigkeit" gefährden möchte?
Halt! Warum spekuliere ich hier eigentlich? Ich bin an einem Punkt im Leben angelangt, an dem man erkannt hat, dass nur und ausschließlich Tatsachen und Fakten zählen.
Und die wurden ja seit 5+ Jahren nicht geschaffen. Oder sollte ich sagen: Es werden seit 5+ Jahren Fakten geschaffen? Ein Wirrwarr aus Nebelkerzen, Verantwortung-auf-Andere-schieben, Worthülsen, Unwillen, und (seitens des BVerfG: Justice delayed is justice denied).
Heute bin ich so überzeugt davon wie niemals zuvor: Es wird nichts geben. Oder auch Nüschts.
--- End quote ---
Nehme ich also mal wieder meine Lieblingsrolle ein und übernehme folglich jenes des Weihnachtsmann: "Morgen, Kinder, wird's was geben"...
Sofern sich die Parteien in Berlin auf eine Nachfolgereglung für die drei Richterämter einigen können, wird der BVR Maidowski zum 30.10. auf eigenen Wunsch in den vorzeitigen Ruhestand versetzt werden, das dürfte dann gleichfalls mit dem Ausscheiden der Vize-Präsidentin geschehen. Bis dahin werden - wenn die Parteien dem Senat nicht doch noch die Möglichkeit geben werden, die Beratungszeit über den 30.10. auszudehnen und jener diese Zeit dann ggf. entsprechend nutzen wollte - die angekündigten Entscheidungen über die drei bekannten Rechtskreise vollzogen sein werden, sodass es dann bis etwa zum Ende des Jahres deren Veröffentlichung geben wird.
Danach wird es eine nicht geringe mediale Aufmerksamkeit geben, deren Umfang, Dauer und Ertrag nicht wirklich abzuschätzen ist und sicherlich auch davon abhängig sein dürfte, was medial in jener Zeit noch so alles eine Rolle spielen wird oder kann.
Im nächsten Jahr wird es weitere Entscheidungen über ebenfalls anhängige Verfahren geben, wenn ich mich nicht täusche, dürfte da am Ende insbesondere Schleswig-Holstein ganz oben auf der Liste stehen, ebenfalls dürfte es keinen Grund mehr geben, den zeitlich am weitesten zurückreichenden Brandenburger Fall und also jenes Normenkontrollverfahren nicht zu betrachten, ggf. werden auch wir Niedersachsen wieder aufgerufen werden. Egal aber, welche Normenkontrollverfahren zur Entscheidung angekündigt werden werden: Es wird im nächsten Jahr weitere Entscheidungen geben, da es nach den nun angekündigten Entscheidungen keinen sachlichen Grund mehr gibt, nun nicht zügig in die Entscheidung zu treten. Verzögerungen können alsbald sachlich ganz anders begründet und ggf. begründert gerügt werden.
Was es darüber hinaus vonseiten der Besoldungsgesetzgebers geben wird, weiß keiner, auch noch keiner von ihnen selbst. Auch das wird davon abhängen, wie sich nach den angekündigten Entscheidungen der mediale Diskurs entwickeln wird.
Ergo: Nüscht wird's nicht geben. Wer am Ende Weihnachten mit den Hoppenstedt feiern wird, werden wir dann sehen. Wenn am Ende alle Kühe umfallen, ist's bekanntlich für alle Beteiligten eine hervorragende Nachricht. Denn manche Dinge ändern sich nie. Vielleicht fallen dieses Mal ja auch ein paar Besoldungsgesetzgeber um. Wenn man einen Fehler macht, gibt's auch eine kleine Explosion. Natürlich nicht richtig, es ist ja für Kinder.
--- End quote ---
Wollte Herr Maidowski nicht zum 30.09. ausscheiden? Oder habe ich da was aktuelles verpasst?
--- End quote ---
Der genannte Termin hat sich in den letzten Monaten wiederholt verschoben. Der letzte von einer zitierbaren Quelle genannte Termin ist der 30.10., vgl. https://anwaltauskunft.de/magazin/gesellschaft/staat-behoerden/eine-ungewoehnliche-wahl
Darüber hinaus sehe ich es genauso wie Maximus: Ich verstehe Hummels Beiträge regelmäßig - denn so führt er es entsprechend regelmäßig auch aus - als aufgefangene Stimmungsberichte, wobei es genauso ist, wie Maximus schreibt: Die Berliner Stimmungslage ist eine nicht immer in jedem Fall ausschließlich feste und darüber hinaus auch keine ausschließlich in jedem Fall nicht wetterwendige, sondern regelmäßig eine ausschließlich in jedem Fall feste nichts ausschließende dem Wetter zugewandte, sie eilt also in allen Fällen immer bei Sonnenschein dem Regen entgegen, was am permanenten Schneetreiben während des Nebels bei Hochwasser in der Spree liegt, die bekanntlich wegen des täglichen Klimawandels ganz ausgetrocknet ist, jetzt im Winter zwangsläufig wegen der frühlingshaften Temperaturen des Herbstes im Sommerabendwind nur umso mehr als morgen ist gestern schon heute. Eine Hummel macht noch keinen Sommer, aber ohne Hummel ist's auch noch nicht Winter (denke ich).
bebolus:
--- Zitat von: SwenTanortsch am 20.08.2025 18:11 ---
--- Zitat von: Homer1990 am 20.08.2025 16:41 ---
--- Zitat von: SwenTanortsch am 20.08.2025 09:27 ---
--- Zitat von: tigertom am 20.08.2025 09:00 ---Ich weiß nicht, was ich davon halten soll, dass BalBund sehr still ist momentan. Könnte es sein, dass da was in der Vorbereitung ist und er nichts durch "Undichtigkeit" gefährden möchte?
Halt! Warum spekuliere ich hier eigentlich? Ich bin an einem Punkt im Leben angelangt, an dem man erkannt hat, dass nur und ausschließlich Tatsachen und Fakten zählen.
Und die wurden ja seit 5+ Jahren nicht geschaffen. Oder sollte ich sagen: Es werden seit 5+ Jahren Fakten geschaffen? Ein Wirrwarr aus Nebelkerzen, Verantwortung-auf-Andere-schieben, Worthülsen, Unwillen, und (seitens des BVerfG: Justice delayed is justice denied).
Heute bin ich so überzeugt davon wie niemals zuvor: Es wird nichts geben. Oder auch Nüschts.
--- End quote ---
Nehme ich also mal wieder meine Lieblingsrolle ein und übernehme folglich jenes des Weihnachtsmann: "Morgen, Kinder, wird's was geben"...
Sofern sich die Parteien in Berlin auf eine Nachfolgereglung für die drei Richterämter einigen können, wird der BVR Maidowski zum 30.10. auf eigenen Wunsch in den vorzeitigen Ruhestand versetzt werden, das dürfte dann gleichfalls mit dem Ausscheiden der Vize-Präsidentin geschehen. Bis dahin werden - wenn die Parteien dem Senat nicht doch noch die Möglichkeit geben werden, die Beratungszeit über den 30.10. auszudehnen und jener diese Zeit dann ggf. entsprechend nutzen wollte - die angekündigten Entscheidungen über die drei bekannten Rechtskreise vollzogen sein werden, sodass es dann bis etwa zum Ende des Jahres deren Veröffentlichung geben wird.
Danach wird es eine nicht geringe mediale Aufmerksamkeit geben, deren Umfang, Dauer und Ertrag nicht wirklich abzuschätzen ist und sicherlich auch davon abhängig sein dürfte, was medial in jener Zeit noch so alles eine Rolle spielen wird oder kann.
Im nächsten Jahr wird es weitere Entscheidungen über ebenfalls anhängige Verfahren geben, wenn ich mich nicht täusche, dürfte da am Ende insbesondere Schleswig-Holstein ganz oben auf der Liste stehen, ebenfalls dürfte es keinen Grund mehr geben, den zeitlich am weitesten zurückreichenden Brandenburger Fall und also jenes Normenkontrollverfahren nicht zu betrachten, ggf. werden auch wir Niedersachsen wieder aufgerufen werden. Egal aber, welche Normenkontrollverfahren zur Entscheidung angekündigt werden werden: Es wird im nächsten Jahr weitere Entscheidungen geben, da es nach den nun angekündigten Entscheidungen keinen sachlichen Grund mehr gibt, nun nicht zügig in die Entscheidung zu treten. Verzögerungen können alsbald sachlich ganz anders begründet und ggf. begründert gerügt werden.
Was es darüber hinaus vonseiten der Besoldungsgesetzgebers geben wird, weiß keiner, auch noch keiner von ihnen selbst. Auch das wird davon abhängen, wie sich nach den angekündigten Entscheidungen der mediale Diskurs entwickeln wird.
Ergo: Nüscht wird's nicht geben. Wer am Ende Weihnachten mit den Hoppenstedt feiern wird, werden wir dann sehen. Wenn am Ende alle Kühe umfallen, ist's bekanntlich für alle Beteiligten eine hervorragende Nachricht. Denn manche Dinge ändern sich nie. Vielleicht fallen dieses Mal ja auch ein paar Besoldungsgesetzgeber um. Wenn man einen Fehler macht, gibt's auch eine kleine Explosion. Natürlich nicht richtig, es ist ja für Kinder.
--- End quote ---
Wollte Herr Maidowski nicht zum 30.09. ausscheiden? Oder habe ich da was aktuelles verpasst?
--- End quote ---
Der genannte Termin hat sich in den letzten Monaten wiederholt verschoben. Der letzte von einer zitierbaren Quelle genannte Termin ist der 30.10., vgl. https://anwaltauskunft.de/magazin/gesellschaft/staat-behoerden/eine-ungewoehnliche-wahl
Darüber hinaus sehe ich es genauso wie Maximus: Ich verstehe Hummels Beiträge regelmäßig - denn so führt er es entsprechend regelmäßig auch aus - als aufgefangene Stimmungsberichte, wobei es genauso ist, wie Maximus schreibt: Die Berliner Stimmunglage ist eine nicht immer in jedem Fall ausschließlich feste und darüber hinaus auch keine ausschließlich in jedem Fall nicht wetterwendige, sondern regelmäßig eine ausschließlich in jedem Fall feste nichts ausschließende dem Wetter zugewandte, sie eilt also in allen Fällen immer bei Sonnenschein dem Regen entgegen, was am permanenten Schneetreiben während des Nebels bei Hochwasser in der Spree liegt, die bekanntlich wegen der täglichen Klimawandels ganz ausgetrocknet ist, jetzt im Winter zwangsläufig wegen der frühlingshaften Temperaturen des Herbstes im Sommerabendwind nur umso mehr als morgen ist gestern schon heute. Eine Hummel macht noch keinen Sommer, aber ohne Hummel ist's auch noch nicht Winter (denke ich).
--- End quote ---
Also so langsam steigt hier Jemandem sein Privileg wohl etwas zu Kopf.. Imho sollte ein Mod sowas nicht am laufenden Meter posten/ unterstützen, sondern wegen mangelndem Bezug zum Thema löschen. Aber jeder wie er mag..
SwenTanortsch:
--- Zitat von: bebolus am 20.08.2025 18:14 ---
--- Zitat von: SwenTanortsch am 20.08.2025 18:11 ---
--- Zitat von: Homer1990 am 20.08.2025 16:41 ---
--- Zitat von: SwenTanortsch am 20.08.2025 09:27 ---
--- Zitat von: tigertom am 20.08.2025 09:00 ---Ich weiß nicht, was ich davon halten soll, dass BalBund sehr still ist momentan. Könnte es sein, dass da was in der Vorbereitung ist und er nichts durch "Undichtigkeit" gefährden möchte?
Halt! Warum spekuliere ich hier eigentlich? Ich bin an einem Punkt im Leben angelangt, an dem man erkannt hat, dass nur und ausschließlich Tatsachen und Fakten zählen.
Und die wurden ja seit 5+ Jahren nicht geschaffen. Oder sollte ich sagen: Es werden seit 5+ Jahren Fakten geschaffen? Ein Wirrwarr aus Nebelkerzen, Verantwortung-auf-Andere-schieben, Worthülsen, Unwillen, und (seitens des BVerfG: Justice delayed is justice denied).
Heute bin ich so überzeugt davon wie niemals zuvor: Es wird nichts geben. Oder auch Nüschts.
--- End quote ---
Nehme ich also mal wieder meine Lieblingsrolle ein und übernehme folglich jenes des Weihnachtsmann: "Morgen, Kinder, wird's was geben"...
Sofern sich die Parteien in Berlin auf eine Nachfolgereglung für die drei Richterämter einigen können, wird der BVR Maidowski zum 30.10. auf eigenen Wunsch in den vorzeitigen Ruhestand versetzt werden, das dürfte dann gleichfalls mit dem Ausscheiden der Vize-Präsidentin geschehen. Bis dahin werden - wenn die Parteien dem Senat nicht doch noch die Möglichkeit geben werden, die Beratungszeit über den 30.10. auszudehnen und jener diese Zeit dann ggf. entsprechend nutzen wollte - die angekündigten Entscheidungen über die drei bekannten Rechtskreise vollzogen sein werden, sodass es dann bis etwa zum Ende des Jahres deren Veröffentlichung geben wird.
Danach wird es eine nicht geringe mediale Aufmerksamkeit geben, deren Umfang, Dauer und Ertrag nicht wirklich abzuschätzen ist und sicherlich auch davon abhängig sein dürfte, was medial in jener Zeit noch so alles eine Rolle spielen wird oder kann.
Im nächsten Jahr wird es weitere Entscheidungen über ebenfalls anhängige Verfahren geben, wenn ich mich nicht täusche, dürfte da am Ende insbesondere Schleswig-Holstein ganz oben auf der Liste stehen, ebenfalls dürfte es keinen Grund mehr geben, den zeitlich am weitesten zurückreichenden Brandenburger Fall und also jenes Normenkontrollverfahren nicht zu betrachten, ggf. werden auch wir Niedersachsen wieder aufgerufen werden. Egal aber, welche Normenkontrollverfahren zur Entscheidung angekündigt werden werden: Es wird im nächsten Jahr weitere Entscheidungen geben, da es nach den nun angekündigten Entscheidungen keinen sachlichen Grund mehr gibt, nun nicht zügig in die Entscheidung zu treten. Verzögerungen können alsbald sachlich ganz anders begründet und ggf. begründert gerügt werden.
Was es darüber hinaus vonseiten der Besoldungsgesetzgebers geben wird, weiß keiner, auch noch keiner von ihnen selbst. Auch das wird davon abhängen, wie sich nach den angekündigten Entscheidungen der mediale Diskurs entwickeln wird.
Ergo: Nüscht wird's nicht geben. Wer am Ende Weihnachten mit den Hoppenstedt feiern wird, werden wir dann sehen. Wenn am Ende alle Kühe umfallen, ist's bekanntlich für alle Beteiligten eine hervorragende Nachricht. Denn manche Dinge ändern sich nie. Vielleicht fallen dieses Mal ja auch ein paar Besoldungsgesetzgeber um. Wenn man einen Fehler macht, gibt's auch eine kleine Explosion. Natürlich nicht richtig, es ist ja für Kinder.
--- End quote ---
Wollte Herr Maidowski nicht zum 30.09. ausscheiden? Oder habe ich da was aktuelles verpasst?
--- End quote ---
Der genannte Termin hat sich in den letzten Monaten wiederholt verschoben. Der letzte von einer zitierbaren Quelle genannte Termin ist der 30.10., vgl. https://anwaltauskunft.de/magazin/gesellschaft/staat-behoerden/eine-ungewoehnliche-wahl
Darüber hinaus sehe ich es genauso wie Maximus: Ich verstehe Hummels Beiträge regelmäßig - denn so führt er es entsprechend regelmäßig auch aus - als aufgefangene Stimmungsberichte, wobei es genauso ist, wie Maximus schreibt: Die Berliner Stimmunglage ist eine nicht immer in jedem Fall ausschließlich feste und darüber hinaus auch keine ausschließlich in jedem Fall nicht wetterwendige, sondern regelmäßig eine ausschließlich in jedem Fall feste nichts ausschließende dem Wetter zugewandte, sie eilt also in allen Fällen immer bei Sonnenschein dem Regen entgegen, was am permanenten Schneetreiben während des Nebels bei Hochwasser in der Spree liegt, die bekanntlich wegen der täglichen Klimawandels ganz ausgetrocknet ist, jetzt im Winter zwangsläufig wegen der frühlingshaften Temperaturen des Herbstes im Sommerabendwind nur umso mehr als morgen ist gestern schon heute. Eine Hummel macht noch keinen Sommer, aber ohne Hummel ist's auch noch nicht Winter (denke ich).
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Also so langsam steigt hier Jemandem sein Privileg wohl etwas zu Kopf..
--- End quote ---
nicht langsam, sondern schnell, das dürfte er mit manchem politischen Entscheidungsträger gemein haben.
bebolus:
--- Zitat von: SwenTanortsch am 20.08.2025 18:16 ---
--- Zitat von: bebolus am 20.08.2025 18:14 ---
--- Zitat von: SwenTanortsch am 20.08.2025 18:11 ---
--- Zitat von: Homer1990 am 20.08.2025 16:41 ---
--- Zitat von: SwenTanortsch am 20.08.2025 09:27 ---
--- Zitat von: tigertom am 20.08.2025 09:00 ---Ich weiß nicht, was ich davon halten soll, dass BalBund sehr still ist momentan. Könnte es sein, dass da was in der Vorbereitung ist und er nichts durch "Undichtigkeit" gefährden möchte?
Halt! Warum spekuliere ich hier eigentlich? Ich bin an einem Punkt im Leben angelangt, an dem man erkannt hat, dass nur und ausschließlich Tatsachen und Fakten zählen.
Und die wurden ja seit 5+ Jahren nicht geschaffen. Oder sollte ich sagen: Es werden seit 5+ Jahren Fakten geschaffen? Ein Wirrwarr aus Nebelkerzen, Verantwortung-auf-Andere-schieben, Worthülsen, Unwillen, und (seitens des BVerfG: Justice delayed is justice denied).
Heute bin ich so überzeugt davon wie niemals zuvor: Es wird nichts geben. Oder auch Nüschts.
--- End quote ---
Nehme ich also mal wieder meine Lieblingsrolle ein und übernehme folglich jenes des Weihnachtsmann: "Morgen, Kinder, wird's was geben"...
Sofern sich die Parteien in Berlin auf eine Nachfolgereglung für die drei Richterämter einigen können, wird der BVR Maidowski zum 30.10. auf eigenen Wunsch in den vorzeitigen Ruhestand versetzt werden, das dürfte dann gleichfalls mit dem Ausscheiden der Vize-Präsidentin geschehen. Bis dahin werden - wenn die Parteien dem Senat nicht doch noch die Möglichkeit geben werden, die Beratungszeit über den 30.10. auszudehnen und jener diese Zeit dann ggf. entsprechend nutzen wollte - die angekündigten Entscheidungen über die drei bekannten Rechtskreise vollzogen sein werden, sodass es dann bis etwa zum Ende des Jahres deren Veröffentlichung geben wird.
Danach wird es eine nicht geringe mediale Aufmerksamkeit geben, deren Umfang, Dauer und Ertrag nicht wirklich abzuschätzen ist und sicherlich auch davon abhängig sein dürfte, was medial in jener Zeit noch so alles eine Rolle spielen wird oder kann.
Im nächsten Jahr wird es weitere Entscheidungen über ebenfalls anhängige Verfahren geben, wenn ich mich nicht täusche, dürfte da am Ende insbesondere Schleswig-Holstein ganz oben auf der Liste stehen, ebenfalls dürfte es keinen Grund mehr geben, den zeitlich am weitesten zurückreichenden Brandenburger Fall und also jenes Normenkontrollverfahren nicht zu betrachten, ggf. werden auch wir Niedersachsen wieder aufgerufen werden. Egal aber, welche Normenkontrollverfahren zur Entscheidung angekündigt werden werden: Es wird im nächsten Jahr weitere Entscheidungen geben, da es nach den nun angekündigten Entscheidungen keinen sachlichen Grund mehr gibt, nun nicht zügig in die Entscheidung zu treten. Verzögerungen können alsbald sachlich ganz anders begründet und ggf. begründert gerügt werden.
Was es darüber hinaus vonseiten der Besoldungsgesetzgebers geben wird, weiß keiner, auch noch keiner von ihnen selbst. Auch das wird davon abhängen, wie sich nach den angekündigten Entscheidungen der mediale Diskurs entwickeln wird.
Ergo: Nüscht wird's nicht geben. Wer am Ende Weihnachten mit den Hoppenstedt feiern wird, werden wir dann sehen. Wenn am Ende alle Kühe umfallen, ist's bekanntlich für alle Beteiligten eine hervorragende Nachricht. Denn manche Dinge ändern sich nie. Vielleicht fallen dieses Mal ja auch ein paar Besoldungsgesetzgeber um. Wenn man einen Fehler macht, gibt's auch eine kleine Explosion. Natürlich nicht richtig, es ist ja für Kinder.
--- End quote ---
Wollte Herr Maidowski nicht zum 30.09. ausscheiden? Oder habe ich da was aktuelles verpasst?
--- End quote ---
Der genannte Termin hat sich in den letzten Monaten wiederholt verschoben. Der letzte von einer zitierbaren Quelle genannte Termin ist der 30.10., vgl. https://anwaltauskunft.de/magazin/gesellschaft/staat-behoerden/eine-ungewoehnliche-wahl
Darüber hinaus sehe ich es genauso wie Maximus: Ich verstehe Hummels Beiträge regelmäßig - denn so führt er es entsprechend regelmäßig auch aus - als aufgefangene Stimmungsberichte, wobei es genauso ist, wie Maximus schreibt: Die Berliner Stimmunglage ist eine nicht immer in jedem Fall ausschließlich feste und darüber hinaus auch keine ausschließlich in jedem Fall nicht wetterwendige, sondern regelmäßig eine ausschließlich in jedem Fall feste nichts ausschließende dem Wetter zugewandte, sie eilt also in allen Fällen immer bei Sonnenschein dem Regen entgegen, was am permanenten Schneetreiben während des Nebels bei Hochwasser in der Spree liegt, die bekanntlich wegen der täglichen Klimawandels ganz ausgetrocknet ist, jetzt im Winter zwangsläufig wegen der frühlingshaften Temperaturen des Herbstes im Sommerabendwind nur umso mehr als morgen ist gestern schon heute. Eine Hummel macht noch keinen Sommer, aber ohne Hummel ist's auch noch nicht Winter (denke ich).
--- End quote ---
Also so langsam steigt hier Jemandem sein Privileg wohl etwas zu Kopf..
--- End quote ---
nicht langsam, sondern schnell, das dürfte er mit manchem politischen Entscheidungsträger gemein haben.
--- End quote ---
Bitte was..? Mir fehlen gerade die Worte.
GoodBye:
Bevor die Seite zuzitiert ist, würde ich mich freuen, etwas zu meinen Gedanken zur Haushaltsnahen Geltendmachung zu hören.
Sprich, ist ein Verzicht durch den Dienstherrn hierauf überhaupt möglich oder wird das Verwaltungsgericht schlichtweg das Nichtvorliegen der Voraussetzung feststellen.
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