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Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)

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netzguru:

--- Zitat von: Rentenonkel am 07.11.2025 11:14 ---
--- Zitat von: Knecht am 07.11.2025 09:12 ---Hast du nicht vor kurzem noch hier erzählt, dass St. Nikolaus alsbald seinen prallgefüllten Sack mit unerwarteten Gaben über uns ausschütten wird?

--- End quote ---

Das wird er auch, aber noch nicht 2025, sondern erst, nachdem das Maidowski Urteil den Bund dazu zwingt, seine Besoldungsgesetze zu ändern. Gerüchten zufolge kommt das Urteil mit dem Weihnachtsmann, vielleicht aber auch erst mit den heiligen drei Königen und wenn es schlecht läuft mit dem Osterhasen.

Letzterer ist auch dafür zuständig, mit dem Maidowski Urteil von Karlsruhe nach Berlin zu hoppeln, damit es in Berlin gelesen werden kann. Unterwegs muss er auch noch in 16 anderen Landeshauptstädten einen Zwischenstopp machen, damit auch die dortigen Landesfürsten einen Blick in das Urteil werfen können.

Bis es schlussendlich in Berlin ankommt, dauert es etwas. Dort wird dann das BMI den BMF erklären müssen, wieviel Geld es braucht, und dann wird der Nikolaus das Geld beim BMF abholen und zum BMI bringen. Vielleicht hat der Nikolaus schon 2026 Zeit, vielleicht auch erst 2027 oder auch erst 2028 .... wer kann das schon vorhersehen?

--- End quote ---

Hallo

ich Glaube, wenn der Sack vom St. Nikolaus ankommt hat dieser schon soviele Löcher, dass fast leer ankommt.
Böser Mod aus

Hugo:
Hier eine kurze Lektüre zum WE. Habe die KI einen Politthriller zur aA schreiben lassen  ;)

Amtsangemessen – Der Preis der Wahrheit
(Ein politischer Kurzroman)
Kapitel 1 – Das Urteil
Berlin. Februar.
Der Himmel hing grau über dem Regierungsviertel, als die Richterin in Karlsruhe die letzten Worte des Urteils sprach.
„Die Besoldung der Bundesbeamten verstößt gegen Artikel 33 Absatz 5 des Grundgesetzes. Der Bund ist verpflichtet, unverzüglich eine verfassungsgemäße Regelung zu schaffen.“
In der Stille des Kanzleramts drückte Dr. Heinrich Lauten, Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, die Fernbedienung. Der Bildschirm wurde schwarz.
„Unverzüglich“, sagte er leise. „Was immer das heißen mag.“
Seine Vorgesetzte, Finanzministerin Brigitte Mertens, stand am Fenster. Draußen der Reichstag, eine Mahnung aus Stein.
„Wenn wir das umsetzen, reißen wir ein Loch in den Haushalt“, murmelte sie. „Milliarden. Die Opposition wird uns zerreißen.“
Lauten nickte. „Dann müssen wir kreativ werden.“
Auf dem Konferenztisch lag eine Mappe. Schwarzes Leder, goldene Prägung: Projekt JANUS.
Kapitel 2 – Projekt Janus
Drei Wochen später.
Interne Sitzung im Ministerium. Keine Handys, keine Protokolle.
„Wir sprechen über Schadensbegrenzung“, sagte Lauten. „Wir können die Urteile respektieren — oder interpretieren.“
Leises Lachen. Nervös.
„Wie?“ fragte ein Referatsleiter.
Lauten öffnete eine Folie: Sonderfaktoren, Übergangsregelungen, Berechnungsspielräume.
„Wir geben den Beamten ein Signal, dass wir handeln. In Wahrheit verschieben wir die Umsetzung. Zwei Jahre, vielleicht drei.“
Mertens nickte knapp. „Und was, wenn jemand das durchschaut?“
„Dann sorgen wir dafür, dass es niemand tut.“
Der Satz fiel beiläufig. Aber jemand notierte ihn.
Thomas Reinecke, Referent aus der Abteilung Recht, hatte ein gutes Gedächtnis – und ein schlechtes Gefühl.
Kapitel 3 – Der erste Tote
Reinecke arbeitete spät. Die Flure des Bundesverwaltungsamts in Bonn waren leer, die Heizungen rauschten.
Er öffnete eine verschlüsselte Datei – den Entwurf der Besoldungsanpassung.
Zwischen juristischen Formeln entdeckte er den wahren Mechanismus:
Die angebliche Nachzahlung sollte durch fiktive Berechnungsfaktoren neutralisiert werden. Ein Trick, elegant, aber verfassungswidrig.
Er druckte die Dokumente. Eine Kopie steckte er in einen Umschlag – adressiert an eine Journalistin, Lea Winter, „Tagesspiegel“.
Als er am nächsten Morgen das Haus verließ, bemerkte er den schwarzen Wagen am Straßenrand nicht.
Zwei Männer stiegen aus. Einer rauchte. Der andere trug Handschuhe.
Ein dumpfer Schlag, ein kurzer Schrei – dann Stille.
Zwei Tage später fand man Reineckes Körper im Wasser der Spree. Die Polizei sprach von einem Unfall. Die Gerichtsmedizin von „unklarer Todesursache“.
Und im Ministerium verschwand sein Name aus den Personalakten.

Spannend  :-X

Hugo:
Fortsetzung folgt...

Umzug 1:
Hinsichtlich der Umsetzung der aA im Bundesbreich bedarf es Geduld und Langmut.

BVerfGBeliever:

--- Zitat von: Hugo am 07.11.2025 19:25 ---[...] Reinecke arbeitete spät. Die Flure des Bundesverwaltungsamts in Bonn waren leer [...]

--- End quote ---

Keine Sorge, die Flure waren nicht leer.

Irgendwo stand Hummel (und hat etwas gehört)..

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