Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)

[Knarfe1000]

Jop - die Ampel fährt mit Vollgas über rot und Kapitän Scholz grinst dabei süffisant während er am laufenden Band neue peinliche Wortkreationen mit der Emotion eines Furunkels (Zufall?) raushaut.

Es macht einen wirklich sprachlos. Man kommt sich vor wie in einem Kammerspiel der übelsten Sorte. Realsatire bis ins Unerträgliche.

Spätestens mit dieser "Crew" haben wir es uns verdient, dass alle anderen über uns lachen. Dumm nur, wenn man Teil der Besatzung ist.

16 Jahre Merkel waren die Ursache für den katastrophalen Zustand, in dem D sich befindet. Teilweise war die SPD natürlich auch beteiligt, die Richtlinienkompetenz hatte aber die "Moderatorin", die keine Probleme angepackt sondern mit mäßigem Erfolg verwaltet hat. Die Ampel macht angesichts der seit 2020 hinzugetretenen Mehrfach- und Dauerkrisen zumindest keinen schlechten Job (natürlich auch keinen guten).

Zur Alimentation habe ich ja schon ausgeführt, das keine Regierung - egal unter welcher Ägide - hier großartig was tun wird, solange sie nicht massiv dazu gezwungen werden. Es ist halt unpopulär, den "faulen Beamten" mehr Geld zu geben, so einfach ist das.

[Bastel]

Jop - die Ampel fährt mit Vollgas über rot und Kapitän Scholz grinst dabei süffisant während er am laufenden Band neue peinliche Wortkreationen mit der Emotion eines Furunkels (Zufall?) raushaut.

Es macht einen wirklich sprachlos. Man kommt sich vor wie in einem Kammerspiel der übelsten Sorte. Realsatire bis ins Unerträgliche.

Spätestens mit dieser "Crew" haben wir es uns verdient, dass alle anderen über uns lachen. Dumm nur, wenn man Teil der Besatzung ist.

16 Jahre Merkel waren die Ursache für den katastrophalen Zustand, in dem D sich befindet. Teilweise war die SPD natürlich auch beteiligt, die Richtlinienkompetenz hatte aber die "Moderatorin", die keine Probleme angepackt sondern mit mäßigem Erfolg verwaltet hat. Die Ampel macht angesichts der seit 2020 hinzugetretenen Mehrfach- und Dauerkrisen zumindest keinen schlechten Job (natürlich auch keinen guten).

Zur Alimentation habe ich ja schon ausgeführt, das keine Regierung - egal unter welcher Ägide - hier großartig was tun wird, solange sie nicht massiv dazu gezwungen werden. Es ist halt unpopulär, den "faulen Beamten" mehr Geld zu geben, so einfach ist das.

Leider gibt es von dieser Unperson noch zu viele Lakaien in der Politik. Von der Leyen, Günther, Wüst...
Scholz kann froh sein, dass die CDU so dumm war den Merkelianer Laschet zu nominieren.

[Knecht]

Ich bin auch absolut kein Merkelfan, btw. Aber dieses "die haben auch schon Mist gebaut" Mimimi, was auch ständig in allen möglichen Pilotsendungen zelebriert wird, macht die eigene Arbeit am Ende halt auch nicht besser. Schon gar nicht, wenn man an dem vergangenen Murks beteiligt war

[was_guckst_du]

...und vor allem nicht, wenn man nicht selbst "die Kurve kriegt"

[Paterlexx]

Jop - die Ampel fährt mit Vollgas über rot und Kapitän Scholz grinst dabei süffisant während er am laufenden Band neue peinliche Wortkreationen mit der Emotion eines Furunkels (Zufall?) raushaut.

Es macht einen wirklich sprachlos. Man kommt sich vor wie in einem Kammerspiel der übelsten Sorte. Realsatire bis ins Unerträgliche.

Spätestens mit dieser "Crew" haben wir es uns verdient, dass alle anderen über uns lachen. Dumm nur, wenn man Teil der Besatzung ist.

16 Jahre Merkel waren die Ursache für den katastrophalen Zustand, in dem D sich befindet. Teilweise war die SPD natürlich auch beteiligt, die Richtlinienkompetenz hatte aber die "Moderatorin", die keine Probleme angepackt sondern mit mäßigem Erfolg verwaltet hat. Die Ampel macht angesichts der seit 2020 hinzugetretenen Mehrfach- und Dauerkrisen zumindest keinen schlechten Job (natürlich auch keinen guten).

Zur Alimentation habe ich ja schon ausgeführt, das keine Regierung - egal unter welcher Ägide - hier großartig was tun wird, solange sie nicht massiv dazu gezwungen werden. Es ist halt unpopulär, den "faulen Beamten" mehr Geld zu geben, so einfach ist das.

Leider gibt es von dieser Unperson noch zu viele Lakaien in der Politik. Von der Leyen, Günther, Wüst...
Scholz kann froh sein, dass die CDU so dumm war den Merkelianer Laschet zu nominieren.

Laschet war doch Absicht, niemand kannte ihn vorher, unbeschriebnes Blatt und eben um 16 Jahre Vetternwirtschaft auf jemand anderen abzuladen, die Wahl verloren. Das beste, die Nachfolger machen es mit Anlauf noch schlimmer. Einzig gut ist, das WEF hat nun wirklich 100% der Regierung übernommen. Schon fast wieder brilliant.

[DerAlimentierte]

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/johann-saathoff/fragen-antworten/inwiefern-wirkt-sich-die-deutliche-anhebung-des-buergergeldes-zum-01012024-auf-das-bevorstehende

[DerAlimentierte]

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/mahmut-oezdemir/fragen-antworten/inwiefern-wirkt-sich-die-deutliche-anhebung-des-buergergeldes-zum-01012024-auf-das-bevorstehende



Zwei verschiedene Abgeordnete, aber dennoch die gleiche Antwort 

[MasterOf]

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/mahmut-oezdemir/fragen-antworten/inwiefern-wirkt-sich-die-deutliche-anhebung-des-buergergeldes-zum-01012024-auf-das-bevorstehende



Zwei verschiedene Abgeordnete, aber dennoch die gleiche Antwort 

Ich mutmaße, Herr Özdemir hat nur auf die Antwort des Herrn Saathof gewartet damit er nichts anderes antwortet.

[Knarfe1000]

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/johann-saathoff/fragen-antworten/inwiefern-wirkt-sich-die-deutliche-anhebung-des-buergergeldes-zum-01012024-auf-das-bevorstehende

Die "Berechnungsparameter werden aktualisiert" - fragt sich nur, für wen. Nur für A 4 - 7, die man einfach streicht? Nur für Beamte mit 3+ Kindern? Fragen über Fragen...

[Bundi]

Verstehe ja den Frust und die Verzweiflung die uns umtreubt, abwr es sollte doch mittlerweile jemdem hier aufgefallen sein, dass due Fragen und Antworten auf Abgeordnetenwatch so nutzlos sind wie ein geplatzter Sack in China. Sorry musste ich mal loswerden. Das bringt rein gar nichts weil es fast immer die gleiche Antwort ist.

[Besoldungswiderspruch]

Leider steht anscheinend nächste Woche wieder nichts an

https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Presse/Wochenausblick/Wochenausblick_node.html

Passend dazu die aktuellen Diskussionen über den Bundeshaushalt...

Ich hoffe wirklich, dass das BverfG einen potentiellen Autoritätsverlust seiner Wirkung erkennt und nicht aus Kostengründen den Besoldungsgesetzgebern weiterhin Möglichkeiten bietet mit fadenscheinigen Tricks durchzukommen

[Knarfe1000]

Leider steht anscheinend nächste Woche wieder nichts an

https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Presse/Wochenausblick/Wochenausblick_node.html

Passend dazu die aktuellen Diskussionen über den Bundeshaushalt...

Ich hoffe wirklich, dass das BverfG einen potentiellen Autoritätsverlust seiner Wirkung erkennt und nicht aus Kostengründen den Besoldungsgesetzgebern weiterhin Möglichkeiten bietet mit fadenscheinigen Tricks durchzukommen

Ich rechne mit einem Mittelding: Klare Vorgaben für die Gesetzgeber, Mäßigung bei den Kosten (vor allem bei der Rückwirkung/Nachzahlung).

[Schmitti]

Verstehe ja den Frust und die Verzweiflung die uns umtreubt, abwr es sollte doch mittlerweile jemdem hier aufgefallen sein, dass due Fragen und Antworten auf Abgeordnetenwatch so nutzlos sind wie ein geplatzter Sack in China. Sorry musste ich mal loswerden. Das bringt rein gar nichts weil es fast immer die gleiche Antwort ist.

Aber einen gewissen Unterhaltungswert muss man dem doch zugestehen, z.B.: Ups, falsch abgestimmt.

[BRUBeamter]

 

Ich kann nicht mehr, eine Rot-Blau-Schäche kannte ich noch nicht!

 

Da kann tatsächlich eine ernsthafte Erkrankung dahinterstecken. Sollte man besser abklären!

[DrStrange]

es jedes Jahr 3x die Aida sein musste: das alles wird sich noch bitter rächen.

Was hat das mit den privaten Urlaubsreisen der Bürger zu tun? So ein BS