Autor Thema: Wahlanfechtung hat welche Konsequenzen?  (Read 951 times)

Klos

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Wahlanfechtung hat welche Konsequenzen?
« am: 30.11.2020 15:34 »
Hallo,

ich wohne da zwar nicht, bin aber kommunalpolitisch interessiert.

Bin durchs Fernsehen auf die Bürgermeister-Stichwahl in Ahnatal aufmerksam geworden. Die endete mit Stimmengleichheit und der zukünftige Bürgermeister musste durch Losentscheid festgestellt werden, was wohl mind. in Hessen noch nie vorkam.

Jetzt möchte allerdings jemand diese Stichwahl anfechten:

https://www.hna.de/lokales/kreis-kassel/ahnatal-ort69090/ahnataler-wahlausschussmitglied-will-einspruch-gegen-losverfahren-einlegen-90114658.html#idAnchComments

Mich interessiert jetzt, was alles passieren könnte.

Freue mich auf eure Antworten.

Dankeschön.

LG


Kommunalgenie

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Antw:Wahlanfechtung hat welche Konsequenzen?
« Antwort #1 am: 30.11.2020 15:47 »
Wie lustig ist das denn? :D

Will er eine Stimme nicht zählen lassen weil 8cm zu weit oben unterschrieben wurde? :DD

Und darf man überhaupt im Wahlausschuss einer Wahl sein, in welcher man selbst als Kandidat aufgestellt ist?^^

Eukalyptus

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Antw:Wahlanfechtung hat welche Konsequenzen?
« Antwort #2 am: 30.11.2020 18:56 »
Auf einem Wahlschein den ich, als Beispiel, kenne ist ca. 5 cm oberhalb des Unterschriftsfeldes ein zweites Unterschriftsfeld für eine ggf. fungierende Hilfsperson bei der Stimmabgabe, die dort versichern muss gemäß dem Willen des Wählers den Stimmzettel ausgefüllt zu haben.

Die (alleinige) Unterschrift dort ist ausdrücklich als ungültige Stimmabgabe zu werten, so zumindest der Hinweis auf dem begleitenden Informationszettel.

Das war aber nur ein Beispiel, denkbar ist der Sachverhalt also schon, ohne die näheren Umstände zu kennnen kann man sich derzeit nur auf das Votum des Wahlvorstandes verlassen. Der wird sich schon Gedanken gemacht haben.

Klos

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Antw:Wahlanfechtung hat welche Konsequenzen?
« Antwort #3 am: 30.11.2020 19:52 »
Der Wahlschein muss wohl so ähnlich sein, wie der hier

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/4/4e/Bundestagswahl2013Wahlschein.jpg/1280px-Bundestagswahl2013Wahlschein.jpg

Nur, dass wohl das Feld mit dem Namen der Gemeindebediensteten links vom Siegel ist, also oberhalb, vielleicht diese 8 cm, des Unterschriftfeldes des Wählers.

In den Kommentaren zu oben verlinkten Artikel, hat jemand in den Kommentaren auf ein Urteil eines sehr ähnlichen Falls, lustigerweise auch in Nordhessen, verwiesen. Dort wurde die Anfechtung wegen Nichtwahrung des Wahlgeheimnisses abgewiesen:

https://www.judicialis.de/Hessischer-Verwaltungsgerichtshof_8-UE-2250-02_Urteil_12.06.2003.html

Mich interessiert aber, was passieren könnte oder müsste, wenn die Anfechtung positiv verläuft. Ist dann der Losentscheid rückwirkend überflüssig, weil einer der beiden Kandidaten in der Stichwahl eine Stimme mehr hatte oder wird die ganze Stichwahl ungültig, muss wiederholt werden, werden evtl. nochmal alle Stimmzettel und Wahlscheine überprüft und nachgezählt? Kann ja sein, dass andere Wahlscheine auch falsch deklariert wurden!

Ozymandias

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Antw:Wahlanfechtung hat welche Konsequenzen?
« Antwort #4 am: 30.11.2020 21:08 »
Bei nahezu allen Wahlen kann man Stimmzetteln finden, die von Wahlleitern fälschlicherweise als ungültig eingestuft werden.

Wird beispielsweise eine Sichel oder ein Hakenkreuz gemalt anstatt einem Haken ist das ungültig.
Schreibt jemand eine politische Botschaft wird der Stimmzettel ungültig.
Schreibt jemand "Hallo!" ist der Stimmzettel trotzdem gültig, wird aber oftmals als ungültig deklariert.

Bei einer Wahlanfechtung können also durchaus Stimmen aussortiert werden oder es ist eine erneute Wahl möglich bei Pannen, wie z.B. bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich 2016.


Organisator

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Antw:Wahlanfechtung hat welche Konsequenzen?
« Antwort #5 am: 01.12.2020 10:35 »
Schreibt jemand eine politische Botschaft wird der Stimmzettel ungültig.

Wieso? Kommt es nicht eher darauf an, dass der Wille des Wählers erkennbar ist?


Organisator

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