Autor Thema: [Allg] Ruhestand  (Read 1279 times)

Marianne

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[Allg] Ruhestand
« am: 18.03.2021 07:40 »
Wird ein Beamter ausschließlich per Urkunde in den Ruhestand versetzt oder gibt es Alternaiven, z.B. per Verfügung?
« Last Edit: 19.03.2021 02:58 von Admin2 »

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Antw:Ruhestand
« Antwort #1 am: 18.03.2021 07:59 »
Ersteres

Ndsftw

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Antw:Ruhestand
« Antwort #2 am: 18.03.2021 15:05 »
Letzteres.

Eine Urkunde hat nur deklaratorische Bedeutung.

An meinen Vorredner:
Nicht böse gemeint, aber in Foren wie diesem gilt ein Grundsatz - Wenn man keine Ahnung hat, ...

lumer

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Antw:Ruhestand
« Antwort #3 am: 18.03.2021 15:28 »
Es ist - für das Bundesrecht, du müsstest ggf. mal schreiben, welches Landesrecht dich interessiert - zu unterscheiden, ob der Ruhestand auf Antrag erfolgt oder wegen Erreichen der Altersgrenze. Bei letzterem sind weder Urkunde noch Verfügung notwendig. Der Übergang in den Ruhestand erfolgt automatisch aufgrund Gesetzes. Bei ersterem benötigt man eine Verfügung.

Wie diese Verfügung ausgestaltet ist, ist jedoch unabhängig. Sie kann auch Urkundenform haben. Urkunden können im Übrigen durchaus auch konstitutive Wirkung haben, vgl. nur § 8 Abs. 2 BeamtStG. Man kann nur Beamter werden, wenn man eine Urkunde erhält.

Ndsftw

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Antw:Ruhestand
« Antwort #4 am: 18.03.2021 15:37 »
Wie diese Verfügung ausgestaltet ist, ist jedoch unabhängig. Sie kann auch Urkundenform haben. Urkunden können im Übrigen durchaus auch konstitutive Wirkung haben, vgl. nur § 8 Abs. 2 BeamtStG. Man kann nur Beamter werden, wenn man eine Urkunde erhält.

Alles richtig, was du schreibst. Mein einziger Einwand wäre, dass du erwähnst, dass Urkunden konstitutiv wirken können - im Bezug auf den Post, bei dem es um den Eintritt in den Ruhestand geht, ist dies nämlich definitiv zu verneinen.

Meine Antwort richtete sich hingegen ausschließlich auf die Ausgangsfrage des Threaderstellers und hat diese abschließend beantwortet.