Beschäftigte nach TVöD / TV-L / TV-H > TVöD Kommunen
Eingruppierung Erzieherin
Isi:
Ja, wenn der Tarifvertrag durchgängig Anwedung findet, wie von mir oben beschrieben, was hier nicht der Fall ist.
XTinaG:
Du hast auf meine sehr konkrete Frage hin behauptet:
--- Zitat von: Isi am 17.11.2021 10:15 ---
--- Zitat von: XTinaG am 17.11.2021 09:51 ---Wo siehst Du das Fehlen eines Rechtsanspruches hinsichtlich des Anerkennungsjahres vor dem Hintergrund der recht eindeutigen Regelung in der Protokollerklärung zu §16 Abs. 2 TVÖD?
--- End quote ---
Darin, dass sich aus Protokollerklärungen regelm. keine Rechtsansprüche ableiten lassen, weil es sich eben nur um Protokollerklärungen handelt.
--- End quote ---
Und das war, wie aufgezeigt, falsch. Also eben nicht so, wie Du "beschrieben" hast, sondern schlicht und ergreifend falsch. Eine Protokollerklärung ist verbindlich. Punkt.
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