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[RP] Besoldungsrunde 2021-2023 Rheinland-Pfalz

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Schmitti:
Hier ist der Entwurf: 

[Edit durch Admin: wir haben den Link zur Datei entfernt, da sich darüber lediglich ein Scam (Sex-) Website öffnet. Möglicherweise hat der Link anfangs noch funktioniert, zum jetzigen Zeitpunkt aber nicht mehr]

Schmitti:
Inzwischen wurde die Tagesordnung der nächsten Landtagssitzung veröffentlicht, da steht die Sache noch nicht drauf. Nächster Termin wäre dann am 16./17. Februar, Deadline für die Steuerfreiheit des Corona-Sonderzahlung ist der 31. März, sofern das nicht doch nochmal verlängert wird (worüber ich noch nichts gelesen habe). Sicherheitshalber nennt der Entwurf des LBVAnpG2022 keinen konkreten Auszahltermin, nur in der Begründung wird erwähnt "Sie wird bis spätestens zum 31. März 2022 zur Auszahlung kommen", und der entsprechende Artikel soll mit Wirkung vom 29. November 2021 in Kraft treten. Mal sehen, ob das reibungslos funktioniert.

amtsangemesseneAlimentat:
Vielen Dank für das Hochladen. Soweit ich das interpretiere, ist das Land RLP mal wieder überaus großzügig. Mit dem fantastischen Zuschlag erhalte ich mit drei Kindern in Mainz (Stufe VI) knapp 700 Euro weniger als in DD (ebenfalls Stufe VI).

amtsangemesseneAlimentat:
in Düsseldorf natürlich

xap:
Viel interessanter finde ich, dass der Entwurf das Vorhandensein von Minijobs beim Ehepartner einbezieht bzw. voraussetzt um die Mindestalimentation zu bemessen. Ohne diese Summe läge man mitnichten im entsprechenden Abstandskorridor. Weiterhin wird bei Beamten das Kindergeld berücksichtigt, bei Grundsicherungsempfängern jedoch nicht. Mir erschließt sich nicht, wie das konform sein kann.

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