TV-L Herabstufung nach Wechsel am gleichem Klinikum, ist das rechtens

[KleinerBaum]

Hallo,

weiß jemand ob es rechtlich rechtlich richtig ist?
Folgende Situation.

Ich habe immer an der Fakultät öffentlicher Dienst 9b Stufe 4 gearbeitet und bin dann für 11 Monate beim gleichen Arbeitgeber wegen Finanzierungsmangel an der AöR 9a Stufe 5 angestellt gewesen. Nach den 11 Monaten habe ich dann an der gleichen Uniklinik die Abteilung gewechselt und bin wieder zur Fakultät 9b Stufe 3 zurück gegangen. Normalerweise wäre ich in einem Monat in die 9b 5 aufgestiegen. Mir wurden somit fast 2 Stufen aberkannt obwohl ich die gleiche Arbeit verruchte. Mir wurde gesagt, da ich über 6 Monate aus dem öffentlichen Dienst raus war bin wurde ich automatisch runtergestuft. Ist das rechtens? Meiner Meinung nach nicht, da ich die Jahre der Berufserfahrung trotzdem habe.

[SVA]

Die Sachverhaltsschilderung ist konfus und unklar. War es nun der gleiche Arbeitgeber (wie ausdrücklich geschildert) oder wurde der öffentliche Dienst verlassen? Was aber auch bei einer AöR nicht der Fall wäre, da sie ja öffentlicher Dienst ist. Endete irgendwann ein Arbeitsverhältnis, wenn ja, wie und welches? Ist eine der Beschäftigungen befristet gewesen? Wenn ja, wie?

[Tiffy]

Wenn überhaupt, dann war es wohl "derselbe" Arbeitgeber. 

[WasDennNun]

Unabhängig davon, ob das tariflich bei dir korrekt abgelaufen ist, bei Wiedereinstellung hättest du förderliche Zeiten einfordern können, haste wahrscheinlich leider nicht.
Nachträglich kannst du eine Stufenzulage nach 16.5  verlangen und ansonsten halt nen AG suchen, der es bezahlt.

[KleinerBaum]

Es ist ein und das selbe Klinikum. Ich arbeite in der Forschung und war bisher immer über Drittmittel 9b 4 beschäftigt (Fakultät), dann waren die Gelder alle und ich wurde für 12 Monate bei dem selben Chef über die ÄöR angestellt, da hatte ich dann die 9a 5 bekommen. Kurz bevor die 12 Monate um waren habe ich eine neue Stelle in einer anderen Abteilung am gleichen Klinikum bekommen, unbefristet. Mir wurde gesagt, da ich über 6 Monate aus dem TV-L raus bin werde ich herabgesetzt, dass wäre normal und es soll auch so im TV-L stehen. Leider habe ich die Passage nie gefunden und in ein paar Foren gelesen, dass dies rechtens ist. Nun hat mir eine Kollegin gesagt, dass dies nicht so sei und das Klinikum das wohl gerne macht. Da ich noch in der Probezeit bin, die eigentlich auch nicht wirklich rechtskräftig ist, da ich schon seit mehreren Jahren an der Klinik immer über Drittmittel finanziert wurde.

[Wabi Sabi]

Hinsichtlich der Frage, ob hier Arbeitsverhältnisse zu unterschiedlichen Arbeitgebern bestanden (Land bzw. Hochschule und Universitätsklinikum), ist von Bedeutung, um welches Bundesland (oder gar welche konkreten Einrichtungen) es sich hier handelt. Die Hochschulmedizin in Deutschland ist da recht unterschiedlich organisiert (Stichwort "Kooperationsmodell" vs. "Integrationsmodell"), siehe:

https://medizinische-fakultaeten.de/themen/unimedizin/kooperationsmodell_integrationsmodell/

Die erwähnte "6-Monatsfrist" könnte sich auf die Protokollerklärung Nr. 3 zu § 16 Absatz 2 TV-L beziehen:
"Ein vorheriges Arbeitsverhältnis im Sinne des Satzes 2 besteht, wenn zwischen dem Ende des vorherigen und dem Beginn des neuen Arbeitsverhältnisses ein Zeitraum von längstens sechs Monaten liegt; ..."

https://www.tdl-online.de/fileadmin/downloads/rechte_Navigation/A._TV-L__2011_/01_Tarifvertrag/TV-L__i.d.F._des_%C3%84TV_Nr._11_VT_2020.pdf

Ob diese Protokollerklärung im vorliegenden Fall überhaupt zum Tragen kommt, kann aber mangels ausreichender Sachverhaltsschilderung nicht beurteilt werden.

[WasDennNun]

Es ist ein und das selbe Klinikum.

Und deine AVs waren immer beim gleichem AG?
Dann ist das Ding mit "Probezeit" ja wurscht, da KSchG greift.
Was deine Wechselnden AVs bei dem AG (oder den AGs) angeht.
Unterschreibe halt nur das was dir gefällt.
Was rechtens ist oder nicht ist doch erstmal zweitrangig.
Wenn du allerdings in solch einer prekären Situation bist, dass du alles unterschreibst ohne Prüfung und Forderungen, dann wird es natürlich schwierig.
Und Regel Nummer eins, wenn jemand sagt: Geht nicht anders. Gegenfrage: Wo steht das.
"Mir wurde gesagt, da ich über 6 Monate aus dem TV-L raus bin werde ich herabgesetzt, dass wäre normal und es soll auch so im TV-L stehen."
Im TV-L steht auch, dass förderliche Zeiten anerkannt werden können und das man Zulagen bekommen kann.

[SVA]

Es ist ein und das selbe Klinikum. Ich arbeite in der Forschung und war bisher immer über Drittmittel 9b 4 beschäftigt (Fakultät), dann waren die Gelder alle und ich wurde für 12 Monate bei dem selben Chef über die ÄöR angestellt, da hatte ich dann die 9a 5 bekommen. Kurz bevor die 12 Monate um waren habe ich eine neue Stelle in einer anderen Abteilung am gleichen Klinikum bekommen, unbefristet. Mir wurde gesagt, da ich über 6 Monate aus dem TV-L raus bin werde ich herabgesetzt, dass wäre normal und es soll auch so im TV-L stehen. Leider habe ich die Passage nie gefunden und in ein paar Foren gelesen, dass dies rechtens ist. Nun hat mir eine Kollegin gesagt, dass dies nicht so sei und das Klinikum das wohl gerne macht. Da ich noch in der Probezeit bin, die eigentlich auch nicht wirklich rechtskräftig ist, da ich schon seit mehreren Jahren an der Klinik immer über Drittmittel finanziert wurde.

Waren die im Arbeitsvertrag jeweils genannten Arbeitgeber identisch? Außerdem ist meine Frage, ob und wie ggfs. Arbeitsverhältnisse im Sachverhalt geendet haben, weiterhin unbeantwortet.

[KleinerBaum]

Es handelt sich um den TV-L Sachsen Anhalt, sowie der gleichen Universitätsklinik. Es bestand erst ein befristetes Arbeitsverhältnis mit der Fakultät (hier werden Angestellte der Forschung im Klinikum drüber finanziert) über Drittmittel für 2 Jahre, dann für 11,5 Monate über die AöR. Es war immer der die gleiche Abteilung in der Klinik von der Gastroenterologie. Dann bin ich vor 2,5 Monaten in eine andere Abteilung in der Chirurgie, gleiche Uniklinik gewechselt mit einem unbefristeten Vertrag, aber wurde von der Stufe 4, in zwei Tagen wäre es die Stufe 5 gewesen in die Stufe 3 herabgesetzt mit der Aussage, sie waren über 6 Monate aus dem öffentlichen Dienst raus. Ich habe nachgefragt ob dies Rechtes ist und komischerweise sind alle Mails aus den Arbeitsmailaccount verschwunden.