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Musikschule

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WasDennNun:
Und dann ist nur noch die Frage, wie Dienstreisen/Dienstgänge stundentechnisch vergütet werden.
Nicht überall oder grundsätzlich ist Reisezeit gleich Arbeitszeit.
Auch hierzu regelt der TV nichts sondern der Arbeitsvertrag oder die Betriebsvereinbarung.

geigerzaehler:
Nach BRKG sollte es auch ohne Vereinbarung Arbeitszeit sein (zumindest alles ab festgelegtem Dienstort)
Habe dieses Jahr ein Seminar zu Dienstreisen,halte Euch auf dem Laufenden

geigerzaehler:
Innerhalb eines Ortes handelt es sich um einen kurzen Weg: Das heißt Dienstgang und ist keine Arbeitszeit.
Fährst Du in den Nachbarort ist es eine Dienstreise. Fährst Du selbst weil Dir kein Fahrdienst zur Verfügung steht
kann dies nicht als Ruhezeit gewertet werden und ist auf jeden Fall Arbeitszeit.

SVAbackagain:
Neben dem Umstand, dass das BRKG keinen Regelungsgehalt dazu hat, ob etwas Arbeitszeit sei, hätte es auch keine Bedeutung im Sachverhalt, wenn es einen solchen Regelungsgehalt hätte. Man fragt sich manchmal, wie ignorant man sein muss, um anderen unter Verweis auf eine Norm Rat zu erteilen, ohne überhaupt eine auch nur grobe Kenntnis dieser Norm zu haben.

Ob es sich um Arbeitszeit handelt und ob und wie sie zu vergüten ist, sind völlig unterschiedliche Fragen. Die Zeit wird wohl im Hinblick auf die Rechtsprechung des BAG fremdnützig sein und somit Arbeitszeit. Das heisst aber noch lange nicht, dass sie zu überhaupt zu vergüten sei und wenn sie zu vergüten sei, dass dies in gleicher Höhe erfolgen müsste. Der Umfang, in dem sie ggfs. zu vergüten wäre, ist abschließend tariflich in § 44 Abs. 2 BT-V geregelt, was eine entsprechende Dienst-/Betriebsvereinbarung nicht nur überflüssig, sondern auch rechtswidrig macht.

geigerzaehler:
Da ich Musikschullehrer bin (nur Teilzeit )und anderweitig mein Hauptjob im öffentlichen Dienst sehr häufig auf
Diensreise führt ist das BRKG (bei uns in niedersächsischer Ausprägung) und auch der §44 TVöD sehr gut bekannt.
Das BRKG/Nds. sieht zunächst nur Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Fährt man Auto mit entsprechend
höheren Kosten für den AG muss dies in der Art der Dienstreise begründet sein (wird auch inzwischen streng
gehandhabt).
Musikschullehrer fahren im Auftrag des AG mit Ihrem Privatfahrzeug zu mehreren Dienststellen gegen Auto-Kostenerstattung (20cent/Km) da es vom Zeitablauf mit Öffis nicht geht.
Es handelt sich also um Anordnung des aktiven Führens eines Fahrzeugs im Rahmen des Direktionsrechtes
und damit um Arbeitszeit.
Problem für unsere Kollegin ist die Frage ob die Kombination aus Unterrichtszeit/Fahrzeit/Zusammenhangstätigkeiten die 38.5 Stunden wöchentlich überschreitet. §44 TVöD ist lesenswert,
nützt bei dieser speziellen Form von Dienstreisen aber wenig.
Musikschulen in Rechtsformen von GmbH/e.V. etc. treffen hierzu eigene (gerne nachteilige)Vereinbarungen trotz
Anwendung des TVöD

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