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[Sammelthread] - Amtsangemessene Alimentation

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PolareuD:
Stellungnahme des VBB zum Referentenentwurf 2023

https://www.vbb.dbb.de/aktuelles/news/position-des-vbb-zum-gesetzentwurf-fuer-eine-amtsangemessenen-bundesbesoldung/

Frankeee2022:

--- Zitat von: sapere aude am 20.02.2023 16:57 ---
--- Zitat von: Hummel2805 am 20.02.2023 16:06 ---Ich verstehe das nicht!

Bei A 11, 3 Kindern und Mietstufe II - Wie hoch ist der AEZ?

--- End quote ---

Der Abschmelzbetrag wird von der Summe der alimentativen Ergänzungszuschläge für Verheiratete und für das erste und zweite Kind abgezogen. Der alimentative Ergänzungszuschlag ab dem dritten Kind wird in voller Höhe gewährt.

Ich würde daher so rechnen:

Summe Verheiratete und für das erste und zweite Kind bei Mietstufe II = 0+0+126,00 = 126
Abschmelzbetrag nach § 41 Absatz 2 bei A13 = 204,00
AEZ Verheiratete und für das erste und zweite Kind = 126,00 - 204,00 = 0

Summe ab dem dritten Kind = 146,00
Abschmelzbetrag nach § 41 Absatz 2 bei A13 = 0
AEZ ab dem dritten Kind = 146,00

AEZ Insgesamt = 146,00

--- End quote ---

Wie sieht es mit den Nachzahlungen eigentlich aus, in Bezug auf die AEZ? Wird man da die "alten" Mietstufen heranziehen oder die gegenwärtigen Mietstufen, wenn es zur Auszahlung kommen soll? Miene Gemeinde hatte all die Jahre zuvor die Mietstufe IV, ab 2023 die Mietstufe III.

Finanzer:

--- Zitat von: Frankeee2022 am 27.02.2023 14:01 ---Wie sieht es mit den Nachzahlungen eigentlich aus, in Bezug auf die AEZ? Wird man da die "alten" Mietstufen heranziehen oder die gegenwärtigen Mietstufen, wenn es zur Auszahlung kommen soll? Miene Gemeinde hatte all die Jahre zuvor die Mietstufe IV, ab 2023 die Mietstufe III.

--- End quote ---

Ein Hinweis in eigener Sache:

Der Gedanke hinter diesem Thread war, als möglichst übersichtliche Informationsansammlung zu dienen.

Die letzten Beiträge waren zwar richtig, wichtig und themenbezogen, wären im Diskussionsthread aber besser aufgehoben  ;)

Bitte in Zukunft beachten.

SeppelMeier:
Stellungnahme Deutscher Richterbund
https://www.drb.de/positionen/stellungnahmen/stellungnahme/news/5-2023

Finanzer:
https://www.pkv.de/positionen/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-sicherstellung-einer-amtsangemessenen-bundesbesoldung-und-versorgung-sowie-zur-aenderung-weiterer-vorschriften/

Stellungnahme des PKV-Verbandes zur Referendenentwurf.

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