Autor Thema: Ablauf und Aufgaben Widerspruchsverfahren?  (Read 810 times)

holla

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Ablauf und Aufgaben Widerspruchsverfahren?
« am: 05.05.2023 09:43 »
Hallo,

wie läuft o. g. generel (in Hessen) ab?

Es ergeht ein belastender VA mit Rechtsbehelfsbelehrung, man hat eine Monat Zeit, Widerspruch einzulegen, man legt Widerspruch ein, an prüft den Widerspruch und es ergeht ein Widerspruchsbescheid, gegen den man Klage einreichen kann?! Ist das soweit korrekt?

Was sind einschlägige Rechtsgrundlagen?

Was kommt auf einen SB zu, wenn ein Widerspruch eingeht? Muss er den gleich selbst anhand der Aktenlage bearbeiten oder geht ein Widerspruch immer zuerst über den Tisch des Vorgesetzten?

Danke.

Gruß

McOldie

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Antw:Ablauf und Aufgaben Widerspruchsverfahren?
« Antwort #1 am: 05.05.2023 11:26 »
Verwaltungsverfahrengesetz und Verwaltungsgerichtsordnung

FGL

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Antw:Ablauf und Aufgaben Widerspruchsverfahren?
« Antwort #2 am: 05.05.2023 11:27 »
Es ergeht ein belastender VA mit Rechtsbehelfsbelehrung, man hat eine Monat Zeit, Widerspruch einzulegen, man legt Widerspruch ein, an prüft den Widerspruch und es ergeht ein Widerspruchsbescheid, gegen den man Klage einreichen kann?! Ist das soweit korrekt?
Gegenstand der Klage ist der Ausgangsbescheid in Gestalt des Widerspruchsbescheides.

Was sind einschlägige Rechtsgrundlagen?
§§ 77 ff. SGG in Angelegenheiten der Sozialgerichtsbarkeit, §§ 68 ff. VwGO in Angelegenheiten der Verwaltungsgerichtsbarkeit.

Was kommt auf einen SB zu, wenn ein Widerspruch eingeht? Muss er den gleich selbst anhand der Aktenlage bearbeiten oder geht ein Widerspruch immer zuerst über den Tisch des Vorgesetzten?
Da kann sich jede Organisation aufstellen wie sie will. Es gibt kein allgemeingültiges Verfahren.