Warum nicht Sozialgericht bei Klage wegen UVG?

[abcdefgeh]

Servus,

UVG ist doch eine Sozialleistung, warum sind dann für Klagen nicht Sozial-, sondern Verwaltungsgerichte zuständig?

Aus welcher Rechtsgrundlage geht das bitte hervor?

Danke.

MfG

[Juri]

Mangels abdrängender Sonderzuweisung ist der Verwaltungsrechtsweg nach § 40 VwGO eröffnet. Insbesondere ergibt sich keine Sonderzuweisung zur Sozialgerichtsbarkeit aus § 51 SGG.

[FGL]

UVG ist doch eine Sozialleistung, warum sind dann für Klagen nicht Sozial-, sondern Verwaltungsgerichte zuständig?

Richtige Aussage von Juri. Das ergänzend: Die Zuständigkeit der Sozialgerichte hängt nicht am Status der zu entscheiden Materie als "Sozialleistung". Die Sozialgerichte sind nach § 51 Absatz 1 Nr. 6a SGG auch für Angelegenheiten des Asylbewerberleistungsgesetzes zuständig, obwohl die Asylbewerberleistungen keine Sozialleistungen sind.

[abcdefgeh]

Asslbewerberleistung ist dann welche Leistung?

[FGL]

Keine spezifische Kategorie.