[SN] Besoldungsrunde 2023-2025 Sachsen

Begonnen von Admin, 13.12.2023 01:56

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oorschwerbleede

Die genaue Rechtsgrundlage kenne ich auch nicht. Das Problem habe ich auch und bei dem Formblatt der GKV wird extra darauf hingewiesen, dass die familienbezogenen Zuschläge nicht mitzurechnen sind - also nur Grundbesoldung und ggf. sonstige Zulagen. Das Formblatt steht demnächst wieder an - da muss ich mal genauer schauen, ob da was zur Grundlage steht...


MasterNoname89

Nachdem in der Tagesordnung des HFA vom 06.03.2024 nichts zum 5. DRändG zu finden war, hat sich auch generell an dem Vorgang dazu nichts verändert. Es wird also noch eine ganze Weile dauern, bis der Gesetzentwurf durch den Landtag geht. Beim letzten hat es über 7 Monate gedauert  ???

Martin22

Ich hoffe nicht, dass es so lang dauert.
Zumal der Gesetzesentwurf ja auf den 1.1.24 datiert ist und wirklich ordentliche Erhöhungen geplant sind. Das würde ja von Monat zu Monat enorme Nachzahlungen heran wachsen lassen.

ElHorst

#169
Zitat von: Martin22 am 09.03.2024 17:52
Ich hoffe nicht, dass es so lang dauert.
Zumal der Gesetzesentwurf ja auf den 1.1.24 datiert ist und wirklich ordentliche Erhöhungen geplant sind. Das würde ja von Monat zu Monat enorme Nachzahlungen heran wachsen lassen.

Diese Sorge ist diesmal unbegründet. Allein der Umstand, dass der Gesetzesentwurf nicht - wie üblich - übers Kabinett an die Gremien zur Beratung überwiesen wurde, vielmehr die Regierungsfraktionen diesen eingebracht haben, deutet auf einen schnellen Durchlauf hin. Sprich es geht noch in der aktuellen Legislaturperiode in die Abstimmung. Andernfalls würde es auch der Diskontinuität zum Opfer fallen, das erlaubt sich niemand (Wahlen).

Lange Rede, kurzer Sinn: Eine Beschlussfassung erwarte ich im Plenum Anfang Mai. Nachdem der Finanzausschuss sich Anfang April damit beschäftigt hat, wissen wir mehr.

MasterNoname89

Nach dem Sitzungskalender des sächsischen Landtages, ist für April bisher keine Sitzung des HFA anberaumt. Vielleicht wird es ja kurzfristig noch einen Termin dazu geben.

Generell rechne ich aber auch damit, dass es bis spätestens Mai/Juni eine Entscheidung zu dem Gesetzentwurf gibt, wobei die Regierungsfraktionen hierzu ja auch mehrheitlich dafür stimmen sollten  ;) Spannend bleibt es dennoch, da wie wir gerade sehen mehrere Bundesländer vom Tarifabschluss abweichen und das im Regelfall nicht im positiven Sinne.

Vielleicht versucht Sachsen nun ja aber tatsächlich nachhaltig die Amtsangemessene Besoldung umzusetzen um den ständigen Widersprüchen und eventuellen Klagen aus dem Weg zu gehen. Vielleicht befürchtet man ja auch, dass in folgenden Urteilen der Abstand zur Grundsicherung noch höher angesetzt wird.

Mondschaf78

Zitat von: MasterNoname89 am 12.03.2024 12:24
Nach dem Sitzungskalender des sächsischen Landtages, ist für April bisher keine Sitzung des HFA anberaumt. Vielleicht wird es ja kurzfristig noch einen Termin dazu geben.
...

Doch, am 17. April

MasterNoname89

Oh, das hatte ich übersehen da es unter den "Verfassung, Recht, Demokratie Ausschuss" am gleichen Tag gerutscht ist :D

Okay, ich bleibe gespannt ob die Drs 7/15907 in der dortigen Tagesordnung vorkommt.


Mondschaf78

Ich bin optimistisch. Derzeit läuft die Beteiligung der Gewerkschaften und Verbände bis zum 11. April. Es könnte also zeitlich passen, dass es in den Ausschuss kommt.

Mondschaf78


Martin22

Hallo miteinander. Mit dem heutigen Gehaltszettel war ersichtlich, dass die Inflationsausgleichszahlung von 1000€ für Dezember + die 200€ für die Monate ab Januar überwiesen wird.
Dass das so ist, steht ja im Entwurf vom 5. DienstrechtsänderungsGesetz. Im selben Entwurf steht aber auch, dass die Familienzuschläge erhöht werden und die 4,1% Sonderzahlungen eingeführt werden soll. Davon fehlt aber auf dem Gehaltszettel jede Spur.
Hat da schon jemand entsprechende Erhöhungen (unter Vorbehalt zum Gesetzgebungsverfahren) erhalten ?

Viele Grüße

AnVo

Die Inflationsprämie wurde unter Vorbehalt ausbezaht. Die von dir genannten Erhöhungen werden vermutlich erst nach Beschluss des enprechende Gesetzes rückwirkend gezahlt. Ich hoffe auf eine Abstimmung spätestens im April oder Mai.

ElHorst

Zitat von: AnVo am 25.03.2024 14:00
Die Inflationsprämie wurde unter Vorbehalt ausbezaht. Die von dir genannten Erhöhungen werden vermutlich erst nach Beschluss des enprechende Gesetzes rückwirkend gezahlt. Ich hoffe auf eine Abstimmung spätestens im April oder Mai.

So ist es, steht auch auf den Seiten des Sächsichen Landesamtes für Steuern und Finanzen (den Link gibt es bisschen weiter oben).

Die Beratungsfolge sollte wie folgt ausschauen:

17. April 2024 Haushalts- und Finanzausschuss
2./3. Mai 2024 Plenum

Mithin dürfte frühestens mit den Juli-Bezügen die weiteren Komponenten - passend zum Urlaub und so, dass wir es nicht bis zur Landtagswahl vergessen - nachgezahlt werden. Durchhalten!  ;)

DrStrange

"Die Auszahlung der Inflationsausgleichs-Monatszahlungen soll ab Ende März 2024 erfolgen (rückwirkend ab Januar)." Quelle: LSF

Wo bleibt die Kohle?

strahlkotze

Sie ist da. Bei mir ging heute Sold + 800€ ein. So wie erwartet.