[RP] Besoldungsrunde 2023-2025 Rheinland-Pfalz

[Schmitti]

Immerhin weiß man jetzt schon, dass es an den Programmierarbeiten liegt, und nicht an den notwendigen Vorarbeiten im Ministerium bzw. Landtag 

[CurryPommesMayo]

Laut heutiger Pressemitteilung soll immerhin ab Juli 2024 die Polizei- bzw. Gitterzulage von 132 Euro auf 180 Euro angehoben werden.

[Schmitti]

Kollege aus der Personalabteilung meinte, das auf einem Seminar angedeutet wurde, dass man in RLP wohl die komplette Umsetzung unbedingt in ein Gesetzgebungsverfahren packen will. Anderswo macht man wohl zunächst nur ein Gesetz für die Einmalzahlungen der Inflationsausgleichsprämie, und das umfangreichere Rechnen und Aufstellen der Besoldungstabellen etc. dann eben später. Zeit wäre ja dann genug.

[RLP91]

Von einer zeitnahen Auszahlung hat man ja bislang noch nichts gehört... haben die Tarifbeschäftigten denn eigentlich schon ihre Sonderzahlungen erhalten?

Ich denke wir können vermutlich frühestens für März mit einer Auszahlung rechnen.

[CurryPommesMayo]

@Schmitti: Möchtest du etwa die These aufstellen, dass der rheinland-pfälzische Gesetzgeber das einheitliche Gesetzgebungsverfahren für Tabellenanpassung und IAP nicht bis März abschließt?

[Schmitti]

Wenn man sich die Landtags- und Ausschusstermine anschaut, überlegt ob es bisher einen Entwurf gibt, die üblichen Beteiligungen noch irgendwie unterbringen will... könnte man ja durchaus auf diese steile These kommen. Oder man schafft es mit Ach und Krach im März, und den Rest sind eh wieder die Programmierer der Abrechungssysteme schuld 

[Marko]

Von Seiten der Landesregierung oder auf der Homepage des Lff ist nur Schweigen zu vernehmen. Fast alle Bundesländer haben ihre Vorgehensweise bei der Auszahlung der IAP schon mal mitgeteilt, außer in RLP wird man wieder im Dunklen gelassen.
Hier könnte man doch auch mal kurz den aktuellen Wissensstand bekanntgeben, wann man ungefähr mit dem Geld auf seinem Konto rechnen kann. Sei es für die Angestellten oder auch für die Beamten. Das ist eigentlich das Wenigste, was man von einem AG verlangen kann.

[LehrerinRLP]

Von einem Arbeitgeber ja, aber nicht von RLP!

[Heftklammernhefter]

Tagesordnung der nächsten Plenarsitzung ist online, nichts mit Besoldung.. wird wohl erst im Februar oder März auf die Tagesordnung kommen

[Amtsstube]

Es wird wohl mit gut Glück Ende Februar.

https://www.lff-rlp.de/startseite/aktuelles/detail/tarifeinigung-vom-09-dezember-2023-1

[Heftklammernhefter]

Für mich als kommunaler Beamter heißt das wohl warten bis ins nächste Schaltjahr 😅

[RLP91]

Es wird wohl mit gut Glück Ende Februar.

https://www.lff-rlp.de/startseite/aktuelles/detail/tarifeinigung-vom-09-dezember-2023-1

Betrifft offensichtlich aber nur die Tarifbeschäftigten oder wie ist das zu verstehen?

[Marko]

Was bedeutet denn der Satz: "sowie die nach beamtenrechtlichen Grundsätzen bezahlten Beschäftigten und Rechtsreferendare"

Heißt das für die Beamten oder gilt dieser Abschnitt auch nur für Tarifbeschäftigte?

[Schmitti]

Diese PM behandelt nur den Tarifbereich.

[Monks2017]

Hier ist Pressemitteilung vom Finanzministerium....

https://fm.rlp.de/service/presse/detail/ministerrat-billigt-gesetzentwurf-zur-erhoehung-der-beamtenbezuege