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Wegfall BAMF-Zulage

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Eukaryot:
Moin zusammen,

auf meiner Bezügemitteilung für Januar 2024 steht:

Die Zahlung der bisher grds. bis 31.12.2023 befristeten Stellenzulage (BAAMF—Zulage gem. Vbm8c BBesO) wurde zunächst ab 01.01.2024 eingestellt, eine Zahlungswiederaufnahme erfolgt ggf. rückwirkend bei Vorliegen der Voraussetzungen nach abschließender gesetzlicher Regelung.

Wie ist der Planungsstand bzgl. der BAMF-Zulage und war der Wegfall geplant?

Mit freundlichen Grüßen
Eukaryot

BalBund:
Die BAMF-Zulage ist Teil des BBVAnpÄndG 2023/24. Erst nach dessen Verkündigung im Bundesgesetzblatt besteht wieder eine gesetzliche Regelung, nach der die Zulage gewährt werden kann.

Die ursprüngliche Regelung endet im Dezember 2023, weshalb der Wegfall ab Januar 2024 formal korrekt ist.

Knecht:
Ist das immer noch nicht verkündet?? Warum, wann?! :D

Eukaryot:
Vielen Dank für die Auskunft.

BalBund:

--- Zitat von: Knecht am 22.12.2023 19:30 ---Ist das immer noch nicht verkündet?? Warum, wann?! :D

--- End quote ---

Das Gesetz hat am 15.12. den Bundesrat passiert. Nun folgt die Prüfung durch das Bundespräsidialamt und sodann die Verkündung im BGBl.

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