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[Allg] Attest- und Amtsarztpflicht bei JEDER Krankmeldung

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MoinMoin:
Bundesland?
ansonsten:
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Pdf/Y-300-Z-BECKRS-B-2019-N-46540?all=False


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aa) Rechtsgrundlagen für die Anordnung, bei einem krankheitsbedingten Fernbleiben vom Dienst bereits ab
dem ersten Krankheitstag ein die Dienstunfähigkeit bestätigendes amtsärztliches Zeugnis beizubringen,
sind Art. 95 BayBG und § 16 Bayerische Urlaubs- und Mutterschutzverordnung (UrlMV). Nach Art. 95 Abs.
1 Satz 2 BayBG ist eine Dienstunfähigkeit wegen Krankheit auf Verlangen nachzuweisen. Sind Beamte
mehr als drei Kalendertage dienstunfähig erkrankt, ist spätestens am darauffolgenden Arbeitstag ein
ärztliches Zeugnis vorzulegen, wenn die Dienstunfähigkeit fortbesteht (§ 16 Abs. 2 Satz 1 UrlMV). Der
Dienstvorgesetzte kann die Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses auch früher verlangen oder die
Beibringung eines amtsärztlichen Zeugnisses anordnen, § 16 Abs. 2 Satz 2 UrlMV. Sowohl das Verlangen
der Vorlage eines Attests zu einem früheren Zeitpunkt als auch die Anordnung der Beibringung eines
amtsärztlichen Zeugnisses stehen im Ermessen des Dienstherrn (Baßlsperger, a.a.O., Art. 95 BayBG Rn.
33).
50
bb) Tatbestandlich setzt die Weisung zur Attestvorlage bzw. Beibringung eines amtsärztlichen Zeugnisses
voraus, dass der Beamte nach eigener Einschätzung infolge Krankheit dienstunfähig ist und dass der
Dienstherr Zweifel an dieser (Selbst-) Einschätzung hat. Diese Zweifel dürfen nicht aus der Luft gegriffen,
sondern müssen durch konkrete Umstände veranlasst sein (BVerwG, B.v. 23.3.2006 - 2 A 12/04 - juris Rn.
3; B.v. 28.5.1984 - 2 B 205.82 - juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 14.7.2008 - 3 ZB 07.2138 - juris Rn. 4; VG
München, B.v. 10.8.2016 - M 5 E 16.2120 - juris Rn. 23).

guzmaro:
warst du in der Vergangenheit oft krank mit oder ohne Krankmeldung?

Bei jemanden wo sonst nie / Selten krank ist, wäre diese Vorgehenweise komisch.

Kenne ich nur bei Personen wo oft krank sind.

Magda:
Und es gab wirklich keine Vorgeschichte? Wie viele Krankheitstage hattest du in diesem und im letzten Jahr? Wie häufig bist du "Kind-krank"?

Mir ist bei uns kein Fall bekannt, wo der Amtsarzt jede Arbeitsunfähigkeit bestätigen muss und auch die Attestpflicht ab dem ersten Tag kenne ich nur bei Einzelfällen, die wirklich einen längeren Zeitraum (also mind. 1 Jahr) auffällig häufig krank waren (berühmte Erkrankungen rund ums WE/an den Urlaub grenzend).

Versuch:

--- Zitat von: Magda am 25.09.2024 13:21 ---Und es gab wirklich keine Vorgeschichte? Wie viele Krankheitstage hattest du in diesem und im letzten Jahr? Wie häufig bist du "Kind-krank"?

Mir ist bei uns kein Fall bekannt, wo der Amtsarzt jede Arbeitsunfähigkeit bestätigen muss und auch die Attestpflicht ab dem ersten Tag kenne ich nur bei Einzelfällen, die wirklich einen längeren Zeitraum (also mind. 1 Jahr) auffällig häufig krank waren (berühmte Erkrankungen rund ums WE/an den Urlaub grenzend).

--- End quote ---

Was ist häufig?

20 Tage um Jahr?
10?

Casa:

--- Zitat ---Die Einschulung war Donnerstags, Samstag/Sonntagnacht bin ich leider krank geworden, vermutlich Corona. Ich war stark erkältet, viele Leute (die Donnerstagabends wie ich dann beim Behördenfest waren) waren danach an Corona erkrankt.
--- End quote ---

Zur Klarstellung der zeitlichen Abfolge. Die Erkrankung erfolgte am Wochenende VOR der Einschulung des Kindes (Donnerstag) oder am direkt darauf folgenden Wochenende, sodass du die Woche NACH der Einschulung krank warst?

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