Beschäftigte nach TVöD / TV-L / TV-H > TVöD Kommunen

Politische Meinung

<< < (85/114) > >>

KlammeKassen:

--- Zitat von: Bastel am 25.02.2025 08:52 ---
--- Zitat von: KlammeKassen am 25.02.2025 08:48 ---Natürlich kann die SPD jetzt einiges herausholen, weil sie weiß, dass sie gebraucht wird. Allerdings gibt es doch auch einige Themen, die beide ähnlich sehen. Jedenfalls ist die Schnittmenge größer als mit den Grünen.

--- End quote ---

Vielleicht sollte man der SPD einfach die Pistole auf die Brust setzen und fragen, ob Sie alternativ die AfD in der Bundesregierungn sehen will. Oder Neuwahlen, dann wirds auch lustig.

--- End quote ---

Es wird auch bereits so analysiert, dass die SPD jetzt sagt "Jaaa gut, wir müssen ja nicht regieren, können auch mal Opposition machen." Aber sie weiß genau, wenn sie nicht mitregiert, gibt es nur eine Option mit der AFD. Und die SPD kann ja nun kaum sich über (angeblich) eingerissene Brandmauern beschweren und dann wegen der eigenen Ablehnung einer Koalition der AFD zur Macht verhelfen. Das wäre absolut widersprüchlich.

Mal abgesehen davon, dass die CDU nicht mit der AFD regieren würde.... aber das wäre die einzige Option dann.
Neuwahlen wären für alle Parteien schlecht, weil dann noch mehr links und rechts wählen mit dem Argument "die können sich nicht mal einigen, die CDU und SPD".

Die SPD ist also quasi gezwungen mitzumachen

KlammeKassen:

--- Zitat von: Garfield am 25.02.2025 08:53 ---
--- Zitat von: KlammeKassen am 25.02.2025 08:48 ---
--- Zitat von: NelsonMuntz am 24.02.2025 15:28 ---
--- Zitat von: BVerfGBeliever am 24.02.2025 14:33 ---Tja, gestern hat sich gezeigt, welchen Bärendienst Onkel Fritze uns allen mit seinem Wortbruch Ende Januar geleistet hat:
...

--- End quote ---

Eine sehr schöne und zutreffende Analyse der stattgefunden Aktion und der daraus folgenden Reaktion.

Final hat die Union (also "Fritze") sich damit um die Möglichkeit gebracht, neben einem Bündnis mit der SPD auch eines mit den Grünen auszuloten. Hätte in jedem Fall die Verhandlungsposition gestärkt.

Aber nun ja.

--- End quote ---

Das wäre mit den Grünen niemals gegangen. Alleine nach den ganzen Äußerungen von Söder.
Außerdem sind die Unterschiede in den wichtigsten Punkten viel zu groß
Wirtschaft und Migration.

Daher können wir froh sein, dass es kein Kenia gibt.

Natürlich kann die SPD jetzt einiges herausholen, weil sie weiß, dass sie gebraucht wird. Allerdings gibt es doch auch einige Themen, die beide ähnlich sehen. Jedenfalls ist die Schnittmenge größer als mit den Grünen.

--- End quote ---

Jede Dreierkoalition wäre schlimm gewesen. Schwarz-Grün hätte ja auch Schnittmengen gehabt, z.B. bei der Ukraine. Da ist die immer noch russlandnähere SPD der schwierigere Partner. Daher wäre selbst das besser als ein Dreierbündnis gewesen.

Aber letztlich wäre es wegen der Gräben die Söder, aber zuletzt ja auch Merz ("grüne Spinner") aufgemacht haben immer die letzte Option gewesen vermutlich. Sondierungen mit den Grünen wären nur ein gutes Druckmittel gegen die SPD gewesen, aber vermutlich nicht wirklich mit Koalitionsabsichten geführt.

--- End quote ---

Sehe ich auch so.

Wenn dann wäre noch eher eine Deutschland-Koalition gekommen als Schwarz-Grün..... jaa wenn die FDP es denn reingeschafft hätte. Da sie es aber nicht geschafft hat, ist das ja egal

KlammeKassen:

--- Zitat von: Garfield am 25.02.2025 08:54 ---
--- Zitat von: Bastel am 25.02.2025 08:52 ---
--- Zitat von: KlammeKassen am 25.02.2025 08:48 ---Natürlich kann die SPD jetzt einiges herausholen, weil sie weiß, dass sie gebraucht wird. Allerdings gibt es doch auch einige Themen, die beide ähnlich sehen. Jedenfalls ist die Schnittmenge größer als mit den Grünen.

--- End quote ---

Vielleicht sollte man der SPD einfach die Pistole auf die Brust setzen und fragen, ob Sie alternativ die AfD in der Bundesregierungn sehen will. Oder Neuwahlen, dann wirds auch lustig.

--- End quote ---

Wieso Neuwahlen? Mal in die deutsche Verfassung geschaut? So leicht gibt es diese nicht, sah man zuletzt beim Jamaika-Scheitern.

--- End quote ---

Dann müsste Steinmeier aber die CDU und Merz dazu drängen, mit der AFD zusammen zu regieren. Stelle ich mir sehr spannend bei einem SPD Bundespräsidenten vor

Faunus:

--- Zitat von: Bastel am 25.02.2025 08:52 ---
--- Zitat von: KlammeKassen am 25.02.2025 08:48 ---Natürlich kann die SPD jetzt einiges herausholen, weil sie weiß, dass sie gebraucht wird. Allerdings gibt es doch auch einige Themen, die beide ähnlich sehen. Jedenfalls ist die Schnittmenge größer als mit den Grünen.

--- End quote ---

Vielleicht sollte man der SPD einfach die Pistole auf die Brust setzen und fragen, ob Sie alternativ die AfD in der Bundesregierungn sehen will. Oder Neuwahlen, dann wirds auch lustig.

--- End quote ---

Das nenne ich Demokratieverständnis 8)
                (= Ironie!)

Faunus:

--- Zitat von: Organisator am 25.02.2025 09:06 ---
Dann stellen sich die nächsten Fragen:
Da es im Grundgesetz ein Recht auf individuelles Asyl gibt, wie will man die Migration kontrollieren, wenn jede Person die Asyl beantragt zunächt innerhalb Deutschlands auf die Entscheidung warten darf?
Wie will man Leute abschieben, bei denen ein Abschiebehindernis besteht (z.B. unsicheres Herkunftsland, kein Pass, Heimatland will nicht aufnehmen)?

Sicherlich gibt es Lösungen für die Probleme, die von der Politik gefunden werden müssen.

--> Es ist jedoch nicht so einfach, wie die Populisten (wenn nicht Demagogen) versprechen!

Und da hilft auch kein Stapfen mit dem blauen Fuß oder Schmeißen mit Kacki.

--- End quote ---

+

Navigation

[0] Message Index

[#] Next page

[*] Previous page

Go to full version