Ich bin da ganz bei Dir, @Balbund
Eine „GroKo“ hat in Deutschland bisher jedoch selten große Erfolge erzielt. Sie deckt die Mitte ab, verzichtet aber auf echte Innovationen. Das ist einfach der Tatsache geschuldet, dass sie sich in wesentlichen Fragen uneinig sind und deswegen viele Probleme in Ermangelung eines politischen Konsens einfach liegen geblieben sind.
Eine neue „GroKo“ müsste sich mit der Herausforderung auseinandersetzen, dass die Illusion einer breiten Mitte an den Rändern an Farbe gewinnt. Die AfD wäre auf der rechten Seite der eigentliche Juniorpartner der Union, während die Linke sich den Grünen und der SPD angenähert hat. Die „GroKo“ hätte nur eine knappe Mehrheit von 328 Sitzen, was wenig Spielraum für abweichende Meinungen lässt.
Trotz der großen Differenzen müssen jedoch die beiden Altparteien beweisen, dass sie die Probleme des Landes erkennen und trotz aller Unterschiede Lösungen präsentieren müssen, die auch funktionieren.
CSU-Chef Markus Söder sieht Union und SPD in einer gemeinsamen Verantwortung, in einer künftigen Regierungskoalition ein weiteres Erstarken extremer Kräfte zu verhindern. "Dies ist tatsächlich die letzte Patrone der Demokratie" hat er im Rahmen einer CSU Vorstandssitzung in München gesagt.
Wenn es nicht gelingt, Lösungen für Deutschland und Europa gemeinsam zu erarbeiten, dann werden in Deutschland die Ränder weiter an Farbe gewinnen. Diese Lösungen werden in einigen Bereichen der Union verdammt weh tun, aber auch die SPD wird über ihren Schatten springen müssen und im Gegenzug der Union Zugeständnisse machen müssen, die ihr wiederum verdammt weh tun werden.
Es wird aus meiner Sicht ohne Änderung der Schuldenbremse auch beiden nichts übrig bleiben, als Geld neu zu verteilen und Prioritäten neu zu setzen. Auch das wird nicht jedem gefallen und sehr vielen Menschen weh tun.
Nico Fried beschreibt im Spiegel die Beziehung zwischen Union und SPD treffend: „Union und SPD lehnen sich aneinander wie zwei Betrunkene.“
Es bleibt zu hoffen, dass die Katerstimmung nach den Koalitionsgesprächen nicht überwiegt und Einigkeit herrscht, wer die Zeche zahlt.
