Allgemeines und Sonstiges > allgemeine Diskussion

Neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht - Sigrid Emmenegger

<< < (2/2)

Warnstreik:

--- Zitat von: Ozymandias am 12.09.2025 16:06 ---Gut möglich, dass dann die Wahl des CDU-Kandidaten scheitert. Mit der Linken würde ich auch nicht zusammenarbeiten wollen.
Die CDU wäre daher gut beraten, ihren Kandidaten an erste Stelle der Tagesordnung zu setzen. Scheitert die Wahl, dann gibt es halt wieder eine Auszeit.

Aber es gibt ja einen alternativen Ernennungsmechanismus, bzw. Ersatzwahlfall durch §7a BVerfGG

--- End quote ---

Die Union kann froh sein, dass die SPD sich (wieder zum eigenen Schaden) sehr verantwortungsbewußt und staatstragend gibt. So sollte es eigentlich auch sein: Man prüft ob die jeweils ausgewählten Kandiaten geeignet sind (und das waren sie alle) und winkt sie durch. Niemand will Verhältnisse wie in den USA.

Bastel:

--- Zitat von: Warnstreik am 12.09.2025 21:04 ---
--- Zitat von: Ozymandias am 12.09.2025 16:06 ---Gut möglich, dass dann die Wahl des CDU-Kandidaten scheitert. Mit der Linken würde ich auch nicht zusammenarbeiten wollen.
Die CDU wäre daher gut beraten, ihren Kandidaten an erste Stelle der Tagesordnung zu setzen. Scheitert die Wahl, dann gibt es halt wieder eine Auszeit.

Aber es gibt ja einen alternativen Ernennungsmechanismus, bzw. Ersatzwahlfall durch §7a BVerfGG

--- End quote ---

Die Union kann froh sein, dass die SPD sich (wieder zum eigenen Schaden) sehr verantwortungsbewußt und staatstragend gibt. So sollte es eigentlich auch sein: Man prüft ob die jeweils ausgewählten Kandiaten geeignet sind (und das waren sie alle) und winkt sie durch. Niemand will Verhältnisse wie in den USA.

--- End quote ---

Aus welcher Bubble bist den du geschlüpft? Die SPD steht kurz vor der Bedeutungslosigkeit und sollte mal etwas Demut walten lassen.

Ozymandias:
Spinner der CDU-Kandidat für das Richteramt hat derzeit wohl keine Mehrheit. Daher bleibt mein Ratschlag bestehen. Diesen als ersten auf die Tagesordnung setzen, ansonsten alles absagen.

Ozymandias:
Jetzt hat es doch noch geklappt für alle 3.
Wobei langfristig dieser Schlüssel von 3:3:1:1 nicht mehr lange erhalten bleiben kann.

Navigation

[0] Message Index

[*] Previous page