Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 5/18 u.a.)

Begonnen von SwenTanortsch, 11.10.2025 18:29

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Böswilliger Dienstherr

Besoldungsindexbeträge nach Dr. Färber (sofern ich alles richtig habe XD hahaha)                        
                        
Jahr 1996   Deutsche Mark   Bund                  
Grundgehaltssätze höchste Erfahrungsstufe, Allgemeine Stellenzulage, Urlaubsgeld, Sonderzuwendung (Weihnachtsgeld)                        
                        
BesG   Grundgeh.   Allg.StZ.   OrtsZ   Anno 1   Urlaubsgeld   Weihnachstgeld   Anno 2   
A1   1.878,70   72,71   792,51   32.927,04   150,00   617,44   33.694,48   
A2   2.006,49   72,71   792,51   34.460,52   150,00   617,44   35.227,96   
A3   2.134,36   72,71   792,51   35.994,96   150,00   617,44   36.762,40   
A4   2.262,33   72,71   792,51   37.530,60   150,00   617,44   38.298,04   
A 5   2.378,74   100,57   792,51   39.261,84   150,00   617,44   40.029,28   
A 6   2.555,55   100,57   792,51   41.383,56   150,00   617,44   42.151,00   
A 7   2.833,14   100,57   792,51   44.714,64   150,00   617,44   45.482,08   
A 8   3.174,22   100,57   792,51   48.807,60   150,00   617,44   49.575,04   
A 9   3.395,91   193,84   841,29   53.172,48   150,00   474,95   53.797,43   
A 10   3.938,30   193,84   841,29   59.681,16   150,00   474,95   60.306,11   
A 11   4.507,78   193,84   841,29   66.514,92   150,00   474,95   67.139,87   
A 12   5.077,27   193,84   841,29   73.348,80   150,00   474,95   73.973,75   
A 13   5.649,46   193,84   946,64   81.479,28   150,00   474,95   82.104,23   
A 14   6.374,03   72,71   946,64   88.720,56   150,00   474,95   89.345,51   
A 15   7.339,87   72,71   946,64   100.310,64   150,00   474,95   100.935,59   
A 16   8.302,68   72,71   946,64   111.864,36   150,00   474,95   112.489,31   
                        
in Euro                        
BesG   Grundgeh.   Allg.StZ.   OrtsZ   Anno 1   Urlaubsgeld   Weihnachstgeld   Anno 2   
A1   960,56   37,18   405,20   16.835,27   76,69   315,69   17.227,65   
A2   1.025,90   37,18   405,20   17.619,32   76,69   315,69   18.011,70   
A3   1.091,28   37,18   405,20   18.403,86   76,69   315,69   18.796,24   
A4   1.156,71   37,18   405,20   19.189,02   76,69   315,69   19.581,40   
A 5   1.216,23   51,42   405,20   20.074,19   76,69   315,69   20.466,57   
A 6   1.306,63   51,42   405,20   21.159,00   76,69   315,69   21.551,38   
A 7   1.448,56   51,42   405,20   22.862,15   76,69   315,69   23.254,53   
A 8   1.622,95   51,42   405,20   24.954,84   76,69   315,69   25.347,22   
A 9   1.736,29   99,11   430,14   27.186,56   76,69   242,84   27.506,09   
A 10   2.013,61   99,11   430,14   30.514,38   76,69   242,84   30.833,91   
A 11   2.304,78   99,11   430,14   34.008,41   76,69   242,84   34.327,94   
A 12   2.595,96   99,11   430,14   37.502,51   76,69   242,84   37.822,04   
A 13   2.888,51   99,11   484,01   41.659,54   76,69   242,84   41.979,07   
A 14   3.258,98   37,18   484,01   45.361,94   76,69   242,84   45.681,47   
A 15   3.752,80   37,18   484,01   51.287,83   76,69   242,84   51.607,36   
A 16   4.245,08   37,18   484,01   57.195,13   76,69   242,84   57.514,66   


FEHLER gefunden EDIT: Weihnachtsgeld nur bis A13

BuBea

Bist Du sicher, dass die 72,71 für A1 bis A4 gezahlt wurden?

Böswilliger Dienstherr

Zitat von: BuBea in 08.12.2025 15:01
Bist Du sicher, dass die 72,71 für A1 bis A4 gezahlt wurden?

ja schon
Allgemeine Stellenzulage Nr. 27 BBesG 1994 in Zahlen von 28.12.1995

Aber ich lass mich sehr gerne korrigieren

tinytoon

Zitat von: Rentenonkel in 08.12.2025 14:39
Man geht von etwa 100.000 Widersprüchen und etwa 2.000 Klagen aus.

Dabei kann ein Widerspruchsführer auch mehrere Widersprüche haben, weil jedes Haushaltsjahr einzeln gezählt wird.

Somit macht es pro Jahr im Durchschnitt etwa 4.000 bis 6.000 EUR Brutto aus.

Danke.

BuBea

Zitat von: Böswilliger Dienstherr in 08.12.2025 15:03
Zitat von: BuBea in 08.12.2025 15:01
Bist Du sicher, dass die 72,71 für A1 bis A4 gezahlt wurden?

ja schon
Allgemeine Stellenzulage Nr. 27 BBesG 1994 in Zahlen von 28.12.1995

Aber ich lass mich sehr gerne korrigieren

Ok. schau ich mir auch mal an. Danke. Ich hatte für mich das Urlaubsgeld 1996 noch bei md=650 und gD,hD bei 500.. Wo und wann wurde auf 150 geändert?
Wir kommen der Sache näher...

bebolus

Irgendwie werde ich das Gefühl nicht los, dass anstatt 1996 die Jahre des Dienstrechtsneuordungsgesetz interessant sein könnten. Dort erfolgte ja bekanntermaßen die Überleitung der Altersstufen in die heutigen Erfahrungsstufen (übrigens in meinem Fall immernoch mit dem Ergebnis 1 Erfahrungsstufe zu wenig zu haben).

Böswilliger Dienstherr

Zitat von: BuBea in 08.12.2025 15:10
Zitat von: Böswilliger Dienstherr in 08.12.2025 15:03
Zitat von: BuBea in 08.12.2025 15:01
Bist Du sicher, dass die 72,71 für A1 bis A4 gezahlt wurden?

ja schon
Allgemeine Stellenzulage Nr. 27 BBesG 1994 in Zahlen von 28.12.1995

Aber ich lass mich sehr gerne korrigieren

Ok. schau ich mir auch mal an. Danke. Ich hatte für mich das Urlaubsgeld 1996 noch bei md=650 und gD,hD bei 500.. Wo und wann wurde auf 150 geändert?
Wir kommen der Sache näher...

Urlaubsgeld sind 150
Weihnachtsgeld sind 650/500

unterschiedliche dinge.

Hab auch nochmal geschaut in die Nr. 27 aus BBesG 94. Das überschneidet sich teilweise oder ich interpretiere falsch. A1-A5 dann A5-A8 usw. weiß nicht wie ich das richtig abgrenzen soll.

BuBea

#2497
Zitat von: Böswilliger Dienstherr in 08.12.2025 15:15
Zitat von: BuBea in 08.12.2025 15:10
Zitat von: Böswilliger Dienstherr in 08.12.2025 15:03
Zitat von: BuBea in 08.12.2025 15:01
Bist Du sicher, dass die 72,71 für A1 bis A4 gezahlt wurden?

ja schon
Allgemeine Stellenzulage Nr. 27 BBesG 1994 in Zahlen von 28.12.1995

Aber ich lass mich sehr gerne korrigieren

Ok. schau ich mir auch mal an. Danke. Ich hatte für mich das Urlaubsgeld 1996 noch bei md=650 und gD,hD bei 500.. Wo und wann wurde auf 150 geändert?
Wir kommen der Sache näher...

Urlaubsgeld sind 150
Weihnachtsgeld sind 650/500

unterschiedliche dinge.

Hab auch nochmal geschaut in die Nr. 27 aus BBesG 94. Das überschneidet sich teilweise oder ich interpretiere falsch. A1-A5 dann A5-A8 usw. weiß nicht wie ich das richtig abgrenzen soll.

Schau Dir mal hier das an:
https://oeffentlicher-dienst.info/c/t/rechner/beamte/bund/a/1995?id=beamte-bund-1995&g=A_3&s=8&f=&z=&zv=&r=&awz=&zulage=&kk=&kkz=&zkf=&stkl=&lst4f=&pkpv=
Was sind da die 2780.55?
Das versteht ich nicht.
Glaube aber das Weihnachtsgeld war höher, also eher in der Richtung "13. Monatsgehalt".
Mit der Überschneidung ist es das gleiche Problem beim Ortszuschlag und A13 gD/hD. Da weiß ich auch nicht wie das abgegrenzt werden soll.

Mal eine blöde Frage: In den Folgejahren gab es Anpassungen auch unterjährig. Rechnest Du dann spitz monatsgenau aus?

GoodBye

Das Weihnachtsgeld war in den 80/90ern viel mehr, eher Richtung 13. Monatsgehalt. Meine Eltern waren Landesbeamte im hD und haben jedes Jahr zu Weihnachten fein das Eigenheim sondergetilgt.

Vielleicht fühlt sich deshalb auch alles wie ein Abstieg an...


Böswilliger Dienstherr

#2499
Zitat von: BuBea in 08.12.2025 15:23
Zitat von: Böswilliger Dienstherr in 08.12.2025 15:15
Zitat von: BuBea in 08.12.2025 15:10
Zitat von: Böswilliger Dienstherr in 08.12.2025 15:03
Zitat von: BuBea in 08.12.2025 15:01
Bist Du sicher, dass die 72,71 für A1 bis A4 gezahlt wurden?

ja schon
Allgemeine Stellenzulage Nr. 27 BBesG 1994 in Zahlen von 28.12.1995

Aber ich lass mich sehr gerne korrigieren

Ok. schau ich mir auch mal an. Danke. Ich hatte für mich das Urlaubsgeld 1996 noch bei md=650 und gD,hD bei 500.. Wo und wann wurde auf 150 geändert?
Wir kommen der Sache näher...

Urlaubsgeld sind 150
Weihnachtsgeld sind 650/500

unterschiedliche dinge.

Hab auch nochmal geschaut in die Nr. 27 aus BBesG 94. Das überschneidet sich teilweise oder ich interpretiere falsch. A1-A5 dann A5-A8 usw. weiß nicht wie ich das richtig abgrenzen soll.

Schau Dir mal hier das an:
https://oeffentlicher-dienst.info/c/t/rechner/beamte/bund/a/1995?id=beamte-bund-1995&g=A_3&s=8&f=&z=&zv=&r=&awz=&zulage=&kk=&kkz=&zkf=&stkl=&lst4f=&pkpv=
Was sind da die 2780.55?
Das versteht ich nicht.
Glaube aber das Weihnachtsgeld war höher, also eher in der Richtung "13. Monatsgehalt".
Mit der Überschneidung ist es das gleiche Problem beim Ortszuschlag und A13 gD/hD. Da weiß ich auch nicht wie das abgegrenzt werden soll.

Mal eine blöde Frage: In den Folgejahren gab es Anpassungen auch unterjährig. Rechnest Du dann spitz monatsgenau aus?

Was sind da die 2780.55? -> Sind 94,7366 %. Naja, ich lass sowas mal unter den tisch fallen erstmal im großen und ganzen

Da die Tabelle für 1996 von 18.12.1995 bis 28.02.1997 galt, muss man unterjährig nichts ändern. Sollten sich wider mein erwarten irgendwelche Zulagen unterjährig in 1996 geändert haben (ist mir jetzt nicht aufgefallen) müsste ich das noch einbeziehen.

Ja ich war leider nie beim Bund als das ich das sagen könnte mit dem Weihnachtsgeld. ich schaue nochmal nach.
diese 500/650 sind nicht das Weihnachtsgeld? (oder halt x Prozent abgeschmolzen davon?) Das urlaubsgeld hab ich nur bei 150 Märkern gefunden. wer bessere daten hat her damit.

ihr könntet recht haben mit der sonderzuwendung. ich lese nochmal in dem gesetz aus den 60ern und 70ern

Böswilliger Dienstherr

Ah okay!!!!!

Urlaubsgeld sind 650/500 (das WAR mal 150)
Weihnachtsgeld ist 13. Gehalt!!!
Ich muss neu rechnen,


GoodBye

Auf den einen Tag kommt es jetzt auch nicht mehr an  ;D ;D ;D ;D ;D ;D

Böswilliger Dienstherr

Zitat von: GoodBye in 08.12.2025 16:49
Auf den einen Tag kommt es jetzt auch nicht mehr an  ;D ;D ;D ;D ;D ;D

richtig:

Besoldungsindexbeträge nach Dr. Färber (sofern ich alles richtig habe XD hahaha)                        
                        
Jahr 1996   Deutsche Mark                     
Grundgehaltssätze höchste Erfahrungsstufe, Allgemeine Stellenzulage, Urlaubsgeld, Sonderzuwendung (Weihnachtsgeld)                        
                        
BesG   Grundgeh.   Allg.StZ.   OrtsZ   Anno 1   Urlaubsgeld   Weihnachstgeld   Anno 2   
A1   1.878,70   72,71   792,51   32.927,04   650,00   1.784,77   35.361,81   
A2   2.006,49   72,71   792,51   34.460,52   650,00   1.906,17   37.016,69   
A3   2.134,36   72,71   792,51   35.994,96   650,00   2.027,64   38.672,60   
A4   2.262,33   72,71   792,51   37.530,60   650,00   2.149,21   40.329,81   
A 5   2.378,74   100,57   792,51   39.261,84   650,00   2.259,80   42.171,64   
A 6   2.555,55   100,57   792,51   41.383,56   650,00   2.427,77   44.461,33   
A 7   2.833,14   100,57   792,51   44.714,64   650,00   2.691,48   48.056,12   
A 8   3.174,22   100,57   792,51   48.807,60   650,00   3.015,51   52.473,11   
A 9   3.395,91   193,84   841,29   53.172,48   500,00   3.226,11   56.898,59   
A 10   3.938,30   193,84   841,29   59.681,16   500,00   3.741,39   63.922,55   
A 11   4.507,78   193,84   841,29   66.514,92   500,00   4.282,39   71.297,31   
A 12   5.077,27   193,84   841,29   73.348,80   500,00   4.823,41   78.672,21   
A 13   5.649,46   193,84   946,64   81.479,28   500,00   5.366,99   87.346,27   
A 14   6.374,03   72,71   946,64   88.720,56   0,00   6.055,33   94.775,89   
A 15   7.339,87   72,71   946,64   100.310,64   0,00   6.972,88   107.283,52   
A 16   8.302,68   72,71   946,64   111.864,36   0,00   7.887,55   119.751,91   
                        
in Euro                        
BesG   Grundgeh.   Allg.StZ.   OrtsZ   Anno 1   Urlaubsgeld   Weihnachstgeld   Anno 2   
A1   960,56   37,18   405,20   16.835,27   332,34   912,53   18.080,14   
A2   1.025,90   37,18   405,20   17.619,32   332,34   974,60   18.926,26   
A3   1.091,28   37,18   405,20   18.403,86   332,34   1.036,71   19.772,91   
A4   1.156,71   37,18   405,20   19.189,02   332,34   1.098,87   20.620,23   
A 5   1.216,23   51,42   405,20   20.074,19   332,34   1.155,41   21.561,94   
A 6   1.306,63   51,42   405,20   21.159,00   332,34   1.241,30   22.732,63   
A 7   1.448,56   51,42   405,20   22.862,15   332,34   1.376,13   24.570,62   
A 8   1.622,95   51,42   405,20   24.954,84   332,34   1.541,80   26.828,98   
A 9   1.736,29   99,11   430,14   27.186,56   255,65   1.649,48   29.091,68   
A 10   2.013,61   99,11   430,14   30.514,38   255,65   1.912,93   32.682,96   
A 11   2.304,78   99,11   430,14   34.008,41   255,65   2.189,54   36.453,60   
A 12   2.595,96   99,11   430,14   37.502,51   255,65   2.466,16   40.224,31   
A 13   2.888,51   99,11   484,01   41.659,54   255,65   2.744,09   44.659,27   
A 14   3.258,98   37,18   484,01   45.361,94   0,00   3.096,03   48.457,96   
A 15   3.752,80   37,18   484,01   51.287,83   0,00   3.565,16   54.852,99   
A 16   4.245,08   37,18   484,01   57.195,13   0,00   4.032,82   61.227,95   

Rentenonkel

Zunächst wurde das Weihnachtsgeld auf das Niveau von 1993 eingefroren, ab 1995 dann noch Mal um weitere 5 % gesenkt

Demnach war das Weihnachtsgeld im Jahre 1996 meines Wissens nach 95 % des Monatsgehaltes von 1993

Gruenhorn

Zitat von: Böswilliger Dienstherr in 08.12.2025 14:56
Besoldungsindexbeträge nach Dr. Färber (sofern ich alles richtig habe XD hahaha)                        
                        
Jahr 1996   Deutsche Mark   Bund                  
Grundgehaltssätze höchste Erfahrungsstufe, Allgemeine Stellenzulage, Urlaubsgeld, Sonderzuwendung (Weihnachtsgeld)                        
                        
BesG   Grundgeh.   Allg.StZ.   OrtsZ   Anno 1   Urlaubsgeld   Weihnachstgeld   Anno 2   
A1   1.878,70   72,71   792,51   32.927,04   150,00   617,44   33.694,48   
A2   2.006,49   72,71   792,51   34.460,52   150,00   617,44   35.227,96   
A3   2.134,36   72,71   792,51   35.994,96   150,00   617,44   36.762,40   
A4   2.262,33   72,71   792,51   37.530,60   150,00   617,44   38.298,04   
A 5   2.378,74   100,57   792,51   39.261,84   150,00   617,44   40.029,28   
A 6   2.555,55   100,57   792,51   41.383,56   150,00   617,44   42.151,00   
A 7   2.833,14   100,57   792,51   44.714,64   150,00   617,44   45.482,08   
A 8   3.174,22   100,57   792,51   48.807,60   150,00   617,44   49.575,04   
A 9   3.395,91   193,84   841,29   53.172,48   150,00   474,95   53.797,43   
A 10   3.938,30   193,84   841,29   59.681,16   150,00   474,95   60.306,11   
A 11   4.507,78   193,84   841,29   66.514,92   150,00   474,95   67.139,87   
A 12   5.077,27   193,84   841,29   73.348,80   150,00   474,95   73.973,75   
A 13   5.649,46   193,84   946,64   81.479,28   150,00   474,95   82.104,23   
A 14   6.374,03   72,71   946,64   88.720,56   150,00   474,95   89.345,51   
A 15   7.339,87   72,71   946,64   100.310,64   150,00   474,95   100.935,59   
A 16   8.302,68   72,71   946,64   111.864,36   150,00   474,95   112.489,31   
                        
in Euro                        
BesG   Grundgeh.   Allg.StZ.   OrtsZ   Anno 1   Urlaubsgeld   Weihnachstgeld   Anno 2   
A1   960,56   37,18   405,20   16.835,27   76,69   315,69   17.227,65   
A2   1.025,90   37,18   405,20   17.619,32   76,69   315,69   18.011,70   
A3   1.091,28   37,18   405,20   18.403,86   76,69   315,69   18.796,24   
A4   1.156,71   37,18   405,20   19.189,02   76,69   315,69   19.581,40   
A 5   1.216,23   51,42   405,20   20.074,19   76,69   315,69   20.466,57   
A 6   1.306,63   51,42   405,20   21.159,00   76,69   315,69   21.551,38   
A 7   1.448,56   51,42   405,20   22.862,15   76,69   315,69   23.254,53   
A 8   1.622,95   51,42   405,20   24.954,84   76,69   315,69   25.347,22   
A 9   1.736,29   99,11   430,14   27.186,56   76,69   242,84   27.506,09   
A 10   2.013,61   99,11   430,14   30.514,38   76,69   242,84   30.833,91   
A 11   2.304,78   99,11   430,14   34.008,41   76,69   242,84   34.327,94   
A 12   2.595,96   99,11   430,14   37.502,51   76,69   242,84   37.822,04   
A 13   2.888,51   99,11   484,01   41.659,54   76,69   242,84   41.979,07   
A 14   3.258,98   37,18   484,01   45.361,94   76,69   242,84   45.681,47   
A 15   3.752,80   37,18   484,01   51.287,83   76,69   242,84   51.607,36   
A 16   4.245,08   37,18   484,01   57.195,13   76,69   242,84   57.514,66   


FEHLER gefunden EDIT: Weihnachtsgeld nur bis A13


Ich hatte es bereits im Nachbarthreat beschrieben. Es ist fehleranfällig die Werte für alle Jahre manuell  zusammen zu suchen. Einfacher ist es sich den Beschluss zu nehmen und dort ein beliebiges Jahr herauszusuchen, wo die Besoldung einfacher zu bestimmen ist als 1996. Dann ermittelt man für dieses Jahr die Besoldung, stellt diese in Beziehung zum Indexwert aus dem Beschluss. Dann kann man per Dreisatz den Wert für 1996 bestimmen. Dies sollte gehen, da die Besoldung damals bundeseinheitlich geregelt war.
Mit diesem neuen Wert kann man die Werte für die jeweiligen Jahre im Bund berechnen, die einen interessieren.