Bundesalimentationsgesetz

[Dogmatikus]

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Ja, das Thema verfassungsgemäße Alimentation lässt zuweilen - vollkommen berechtigt - die Gemüter hochkochen, aber die in Richtung von Durgi teilweise geäußerten Unterstellungen (Nebelkerzen, mangelnde Integrität etc.) empfinde ich als vollkommen unangemessen.
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Da du die Unterstellung von Nebelkerzen als unangemessen empfindest, Durgis Beiträge offenbar besser verstehst als ich und er mir wieder nicht antwortet: Könntest vielleicht du mich auf meinen letzten Beitrag hin erhellen, s.u.?

Ich war noch nie und bin noch immer niemand, der sich anderen Sichtweisen verschließt. Für mich ist das Ausführen trivialer Offensichtlichkeiten mit der Ansage, man solle sich nicht so haben, eben nichts als eine Nebelkerze, die von der eigentlichen Frage ablenkt.

Als direkte Antwort auf meine Beiträge sind deine Ausführungen nie zu mir gelangt, sondern immer nur durch die Auseinandersetzung mit anderen Beiträgen. Gleichwohl, meine Kernfrage war:

Warum diskutierst du diese Punkte?

Dass sich "aus individuellen Ausgaben und regionalen Lebenshaltungskosten nicht ohne Weiteres auf die finanzielle Situation der gesamten Beamtenschaft schliessen laesst", ist doch völlig unstreitig.

Ist das deiner Meinung nach ein Argument für den DH? Was bringt uns das inhaltlich weiter? Ich habe überspitzt gefragt, was es den DH angeht, wie ich mein Geld ausgebe, oder ob er nicht schlichtweg schuldet, mich verfassungsgemäß zu besolden und seine Nase aus meinen individuellen Ausgaben herauszuhalten.

Auch die von dir aufgeworfene Frage danach, wer welche Werte für welche konkreten Lebenssituationen erhoben hat, ist meiner Meinung nach irrelevant. Das BVerfG hat das MÄE mit einem Quotienten zur Basis der Überprüfung der absoluten Untergrenze gemacht. Zudem gilt die Überprüfung anhand verschiedener Indizes und das Abstandsgebot. Ob und wenn ja, wer irgendwelche persönlichen Lebenssituationen von beispielhaft gegriffenen Beamtenfamilien erhebt, ist insoweit allenfalls eine nette Detailfrage, die in dem von dir eröffneten Thread zum Wert des Amtes diskutiert werden könnte - gleichwohl, dort passiert ja auch seit Wochen nichts mehr...

Auch dass du wiederholt zwischen nominaler Besoldungsentwicklung, tatsaechlicher Kaufkraft und verfassungsrechtlicher Amtsangemessenheit unterscheidest, ist so löblich wie trivial. Auch hier die Nachfrage: Was bringt uns deine chirurgische Präzision bei der Auseinanderhaltung dieser Terminologien? Niemand bestreitet doch ersthaft, dass es nominale Besoldungserhöhungen statt "Gehaltskürzungen" gab. Gleichwohl ist sowohl die Kaufkraft gesunken, als auch verfassungsrechtlich eine Unteralimentation festgestellt. Was also bezweckst du mit der - verzeihe mir meine Deutlichkeit - komplett trivialen Feststellung, dass es ja aber prozentuale Erhöhungen gab statt Nullrunden oder Kürzungen? Wenn mir 1000 € mehr zustehen, ich bekomme aber nur 10 € gewährt - was bringen lange Ausführungen dazu, dass 10 € immerhin mehr sind als 0 €?

Das meine ich, wenn ich sage, dass deine Ausführungen in der Sache ja nicht falsch sind und man jeder einzelnen Aussage isoliert zustimmen kann. Ich frage mich nur, was du daraus ableiten willst? Für mich sind das Nebelkerzen, und ich verstehe den Sinn hinter deinen Ausführungen nicht.

Vielleicht reichen meine kognitiven Fähigkeiten auch nicht aus, das zu erfassen. Ich habe allerdings das Gefühl, dass das derzeit für die Mehrheit in diesem Thread gelten könnte, weswegen ich mich in ganz guter Gesellschaft sehe. 

[Durgi]

Ich bin ziemlich verwundert über die teils sehr negativen Interpretationen und Reaktionen  die Durgis Beiträge zuletzt bei Mitforisten hervorgerufen haben. Dies zeigt anschaulich, dass auch das gelesene Wort offenbar emotionale Reflexe auslöst, die je nach individueller Verfasstheit eine Färbung erhalten, die den Beiträgen bei objektiv sachlicher Perzeption der Inhalte schlichtweg nicht zu entnehmen ist.

Ja, das Thema verfassungsgemäße Alimentation lässt zuweilen - vollkommen berechtigt - die Gemüter hochkochen, aber die in Richtung von Durgi teilweise geäußerten Unterstellungen (Nebelkerzen, mangelnde Integrität etc.) empfinde ich als vollkommen unangemessen.

Uns alle eint alle der Wunsch danach, dass der politische Wille endlich gefunden wird, zeitnah nicht nur den angepassten Gesetzesentwurf zu präsentieren, sondern auch in Kraft zu setzen. Die ministeriale Fachebene sehe ich hier allerdings nicht als die Schuldigen - ganz im Gegenteil. Wie bereits anschaulich geschildert, ist diese alles andere als untätig, sondern versucht händeringend das Spannungsverhältnis zwischen rechtlicher, politischer und fiskalischer Vertretbarkeit bestmöglich aufzulösen. Ês bringt niemanden etwas, wenn ein Entwurf zwar rechtlich ausgezeichnet ist, aber aufgrund politischer oder fiskalischer Unvermittelbarkeit direkt in die Rundablage wandert... Vielmehr gilt der Grundsatz lieber den Spatz in der Hand, als die Taube auf dem Dach - nachgebessert werden kann immer noch. Denn weiteres Zuwarten fährt - wie das Forum - zeigt, die Beamtenschaft zunehmend sauer, zumal die Ministerialbürokratie in Berlin demnächst neidisch nach Brandenburg schauen dürfte, wenn der Bund bis dahin nicht liefert.

Nun aber zur entscheidenden Frage, @Durgi: Sind die 24 Zoll Felgen bereits bestellt? Oder musste die B Besoldung im Neuentwurf einen - rein politischen begründeten - Aderlass hinnehmen? Frage nur für nen Freund 

L786,

danke dir fuer deine Einordnung Ich raeume gerne ein, dass meine juengsten Beitraege stellenweise Pfeffer in den offenen Brustkorb streuten.... Das mag meiner beruflichen Sozialisation geschuldet sein, oder einfach meines schlechten Charakters  . Und selbstverstaendlich wuensche auch ich mir angesichts meiner ohnehin schon geradezu fuerstlichen Besoldung gerne noch ein paar Tausender mehr. Da bin ich frei von jeder falschen Bescheidenheit.

Was die Felgen betrifft, halte ich mich mittlerweile fuer durchaus amtsangemessen mobilisiert. Wobei ich zugeben muss, dass die 16-Zoeller am X7 schon irgendwie putzig aussehen. Vielleicht sollte man hier gelegentlich ueber eine verfassungskonforme Nachbesserung nachdenken.

[Durgi]

Da du die Unterstellung von Nebelkerzen als unangemessen empfindest, Durgis Beiträge offenbar besser verstehst als ich und er mir wieder nicht antwortet: Könntest vielleicht du mich auf meinen letzten Beitrag hin erhellen, s.u.?

Ich war noch nie und bin noch immer niemand, der sich anderen Sichtweisen verschließt. Für mich ist das Ausführen trivialer Offensichtlichkeiten mit der Ansage, man solle sich nicht so haben, eben nichts als eine Nebelkerze, die von der eigentlichen Frage ablenkt.

Dogmatikus,

mea culpa, deinen Beitrag habe ich tatsaechlich ueberlesen. Keine Absicht.

Zu deiner Frage: Ich moechte aus diesen Unterscheidungen keineswegs irgendeine Rechtfertigung fuer den Dienstherrn ableiten. Mir geht es um die argumentative Trennschaerfe, gerade weil hier bisweilen individuelle Lebensverhaeltnisse, Kaufkraftverluste und verfassungsrechtliche Unteralimentation recht unbekuemmert miteinander vermengt werden.

Dass die nominale Besoldung gestiegen ist, sagt fuer sich genommen herzlich wenig ueber deren Amtsangemessenheit aus. Da bin ich voellig bei dir. Ebenso wenig interessieren mich die privaten Konsumentscheidungen einzelner Beamter als vermeintlicher Gradmesser verfassungskonformer Alimentation.

Du fragst nach dem Erkenntnisgewinn meiner Differenzierung. Der liegt fuer mich schlicht darin, dass wir mit zutreffenden Begriffen auch zutreffende Schlussfolgerungen ziehen. Mehr wollte ich damit gar nicht praetendieren.

Deine Nachfrage war insofern durchaus berechtigt. Die Nebelkerze darfst du aber gerne wieder einpacken.

PS: Gerne auf konkrete Nachfrage konkret mehr.

[PolareuD]

Was die Felgen betrifft, halte ich mich mittlerweile fuer durchaus amtsangemessen mobilisiert. Wobei ich zugeben muss, dass die 16-Zoeller am X7 schon irgendwie putzig aussehen. Vielleicht sollte man hier gelegentlich ueber eine verfassungskonforme Nachbesserung nachdenken.

Den X7 gab es nie mit einer 16 Zoll Bereifung, die kleinste Bereifung ist mit 20 Zoll gegeben. Oder fährst du nur nen XPeng? 

[bgler]

Geht's auch ein wenig konkreter? Oder bleibt's auch hier bei reiner Rhetorik?

Führ einfach mal meine Irrtümer konkret auf, mein Guter. Ich bin gespannt.

Erstaunlich, welch neue Empfindsamkeit sich offensichtlich im Moment in Teilen des BMI breitmacht. Welche Läuse laufen euch denn gerade so über die Leber, dass die Nerven offensichtlich so blank bei euch liegen, dass ihr schon banale kleinste Kritik zur mittelschweren Gotteslästerung aufpumpen müsst...?!

Und nun freue ich mich auf Deine treffsicheren Prognosen aus dem BMI, wann wo wie welcher Entwurf wann wo wie warum oder auch nicht in absehbarer Zeit öffentlich oder nicht öffentlich geht bzw. wieso das alles doch irgendwie anders kommen musste. Fünf Jahre großes Prognosekino aus dem BMI - geht's alsbald wieder im Aufzug rauf und runter oder bleibt der ewigen Aufzug weiterhin zwischen den Geschossen stecken...?

Ich lese hier seit 2020 fleißig mit; über deine Beiträge habe ich mich immer sehr gefreut und sie haben mir auch viel mitgegeben. Auch stimmten Art und Umgang gegenüber Personen (wie mir), die entweder nicht viel Ahnung von der Materie hatten oder aber nicht zwingend deiner Meinung gewesen sind. Mit der Zeit hinzugetreten sind BalBund und Durgi, deren Beteiligung das Thema maßgeblich bereichert haben. Mit dieser zunehmenden Bereicherung wurdest du dagegen immer befremdlicher. Zunächst glaubte ich, dass du einfach müde wurdest. Mit der Zeit wuchs der Verdacht, dass es doch mehr an deinem Ego liegt. Jetzt bin ich überzeugt: Mein ursprünglicher Glaube an etwaige Müdigkeit war falsch, dein Ego und deine Kritikunfähigkeit sind das Problem.

Und das ist schade. Denn damit bist du, zumindest für mich, nicht mehr das, was du mal warst. Als Administrator halte ich dich im Übrigen inzwischen auch nicht mehr für tragbar. Dennoch danke ich dir für deinen bisherigen Einsatz, an deinem zukünftigen werde ich mich, unter deinen aktuellen Verhaltensweisen, nicht weiter erfreuen können.

[Dogmatikus]

Dogmatikus,

mea culpa, deinen Beitrag habe ich tatsaechlich ueberlesen. Keine Absicht.

Zu deiner Frage: Ich moechte aus diesen Unterscheidungen keineswegs irgendeine Rechtfertigung fuer den Dienstherrn ableiten. Mir geht es um die argumentative Trennschaerfe, gerade weil hier bisweilen individuelle Lebensverhaeltnisse, Kaufkraftverluste und verfassungsrechtliche Unteralimentation recht unbekuemmert miteinander vermengt werden.

Dass die nominale Besoldung gestiegen ist, sagt fuer sich genommen herzlich wenig ueber deren Amtsangemessenheit aus. Da bin ich voellig bei dir. Ebenso wenig interessieren mich die privaten Konsumentscheidungen einzelner Beamter als vermeintlicher Gradmesser verfassungskonformer Alimentation.

Du fragst nach dem Erkenntnisgewinn meiner Differenzierung. Der liegt fuer mich schlicht darin, dass wir mit zutreffenden Begriffen auch zutreffende Schlussfolgerungen ziehen. Mehr wollte ich damit gar nicht praetendieren.

Deine Nachfrage war insofern durchaus berechtigt. Die Nebelkerze darfst du aber gerne wieder einpacken.

PS: Gerne auf konkrete Nachfrage konkret mehr.

Alles gut, kann bei dem Wust an Nachrichten ja auch untergehen. Dachte nur, dir reicht es jetzt.

Ich bin ja durchaus ein Freund trennscharfer Diskussion. Mein Forenname ist ja kein Unfall, sondern ich habe schon Lust an Dogmatik, Systematik, Telos und gebe dir recht: Viele Argumente hier sind keine juristischen Argumente, die vor Gericht verfangen würden.

Gleichwohl wundere ich mich, mit welcher Vehemenz du deine Punkte in den letzten Tagen hier eingestellt hast, weil die von dir angeführten Unschärfen so alt sind wie die Threads, die sich mit dem Thema aA beschäftigen. Das kann einen ärgern/nerven/belustigen/... oÄ.

Ich kam nur nicht umhin, eine andere Motivationslage hinter deinen Nachrichten zu vermuten. Und befürchtet habe ich, dass du gute Luft für das BMI machen möchtest, weil demnächst Unheil ins Haus steht und dir wichtig ist, dass dann Politik und nicht Maschinenraum dafür verantwortlich sind...

[Dogmatikus]

Den X7 gab es nie mit einer 16 Zoll Bereifung, die kleinste Bereifung ist mit 20 Zoll gegeben. Oder fährst du nur nen XPeng? 

Ist das nicht das Geräusch, mit dem laut dem Foreninsekt der Alex den großen Wurf präsentieren wird?

[Durgi]

Den X7 gab es nie mit einer 16 Zoll Bereifung, die kleinste Bereifung ist mit 20 Zoll gegeben. Oder fährst du nur nen XPeng? 

Mein lieber guter PolareuD,

Muhaha! Die 16-Zoeller waren natuerlich nur eine bildhafte Veranschaulichung meiner subjektiv empfundenen Unteralimentation. Schliesslich stehen mir gefuehlt laengst 24 Zoll zu!

Meine 23er verrichten ihren Dienst allerdings tadellos, sodass ich mich zumindest automobil derzeit fuer halbwegs amtsangemessen alimentiert halte.

P.S.: Ich habe nicht nur eine US-Tastatur, sondern auch einen US-X7. Man goennt sich ja sonst nichts.

[L786]

Da du die Unterstellung von Nebelkerzen als unangemessen empfindest, Durgis Beiträge offenbar besser verstehst als ich und er mir wieder nicht antwortet: Könntest vielleicht du mich auf meinen letzten Beitrag hin erhellen, s.u.?

Ich war noch nie und bin noch immer niemand, der sich anderen Sichtweisen verschließt. Für mich ist das Ausführen trivialer Offensichtlichkeiten mit der Ansage, man solle sich nicht so haben, eben nichts als eine Nebelkerze, die von der eigentlichen Frage ablenkt.

Da Durgi bereits geantwortet hat, nur soviel: Das was der eine (sei es aufgrund juristischer Vorbildung oder  intensiver Auseinandersetzung mit der Materie des Besoldungsrechts und den faktischen Rahmenbedingungen) als "trivial" empfindet, ist es für andere naturgemäß keineswegs. Die von Durgi beklagte Vermischung ist mir auch schon aufgefallen, insofern schadet ein wenig begriffliche Präzision nicht. Das mag man durchaus als einen nur bedingt adressatengerechten Ministerialsprech a la juristisches Proseminar ansehen, aber eine Nebelkerze im Sinne einer Ablenkung vom eigentlichen Thema vermag ich hierin nicht zu erkennen.

Im Übrigen erachte ich es als der ministerialen Lebenswirklichkeit erheiternd lebensfremd anzunehmen, dass das BMI sich bemüßigt sehen sollte, hier im Forum "gute Luft" machen zu müssen, um einem Aufschrei der Beamtenschaft von ggf. ins Haus stehenden schlechten Nachrichten vorzubeugen....(zumal es schlechter ja kaum werden kann!). Bei aller Wertschätzung für dieses Forum als Pulsmesser, sollte man dessen Außenwirkung nicht überhöhen :-)

[Durgi]

Alles gut, kann bei dem Wust an Nachrichten ja auch untergehen. Dachte nur, dir reicht es jetzt.

Ich bin ja durchaus ein Freund trennscharfer Diskussion. Mein Forenname ist ja kein Unfall, sondern ich habe schon Lust an Dogmatik, Systematik, Telos und gebe dir recht: Viele Argumente hier sind keine juristischen Argumente, die vor Gericht verfangen würden.

Gleichwohl wundere ich mich, mit welcher Vehemenz du deine Punkte in den letzten Tagen hier eingestellt hast, weil die von dir angeführten Unschärfen so alt sind wie die Threads, die sich mit dem Thema aA beschäftigen. Das kann einen ärgern/nerven/belustigen/... oÄ.

Ich kam nur nicht umhin, eine andere Motivationslage hinter deinen Nachrichten zu vermuten. Und befürchtet habe ich, dass du gute Luft für das BMI machen möchtest, weil demnächst Unheil ins Haus steht und dir wichtig ist, dass dann Politik und nicht Maschinenraum dafür verantwortlich sind...

Dogmatikus,

nein, so konspirativ ist die Angelegenheit nun wirklich nicht.

Ich raeume allerdings gerne ein, dass meine Vehemenz der letzten Tage etwas unverhaeltnismaessig ausgefallen sein mag. Mich stoert zunehmend, wie unbekuemmert hier aus einem unbefriedigenden politischen Ergebnis auf die vermeintliche Untaetigkeit oder gar Unfaehigkeit der ministeriellen Fachebene geschlossen wird. Da fuehle ich mich bisweilen durchaus berufen, eine Lanze fuer jene Kollegen (aus welchem Ministerium auch immer) zu brechen, deren Arbeit sich der oeffentlichen Wahrnehmung weitgehend entzieht....und auch entziehen muss!

Dass ich damit gelegentlich Selbstverstaendlichkeiten bemuehe, magst du mir nachsehen. Die scheinen mir hier jedenfalls nicht immer selbstverstaendlich zu sein.

Und nein, ich betreibe keine praeventive Exkulpation des BMI(wer ist das?) angesichts irgendeines drohenden Unheils. Ich halte lediglich wenig davon, Verantwortlichkeiten nach gefuehlter Zustaendigkeit zu verteilen.

Deine Vermutung kann ich gleichwohl nachvollziehen. Der Zeitpunkt meiner Wortmeldungen mag durchaus entsprechende Assoziationen geweckt haben. 

[PolareuD]

Wir befinden uns hier ja auch in einem öffentlichen Forum und nicht in einem Gerichtssaal. Insofern ist absolute Trennschärfe auch nicht unbedingt notwendig, dafür gibt es Anwälte, um das ganze Wertneutral vor Gericht vertreten zu lassen.

[PolareuD]

Ist das nicht das Geräusch, mit dem laut dem Foreninsekt der Alex den großen Wurf präsentieren wird?

Das wäre möglich. 🤣🤣🤣🤣

[PolareuD]

Muhaha!

Vielleicht solltest du deinen Avatar in Dr. Evil oder Minimi ändern. 

P.S.: Ich versuche immer noch herauszufinden, ob man Traktorfelgen zum Lambo dazubestellen kann. Wenn ich dann zu Staub und Asche verfallen bin, können meine fernen Nachfahren die richtige Bestellung für mich postum aufgeben. 

[Pumpe14]

Vielleicht solltest du deinen Avatar in Dr. Evil oder Minimi ändern. 

P.S.: Ich versuche immer noch herauszufinden, ob man Traktorfelgen zum Lambo dazubestellen kann. Wenn ich dann zu Staub und Asche verfallen bin, können meine fernen Nachfahren die richtige Bestellung für mich postum aufgeben. 

Lamborghini ist doch n Traktoren Hersteller

[PolareuD]

Lamborghini ist doch n Traktoren Hersteller

Ja, aber das erklärt noch nicht, ob ich passende Traktorfelgen für den Lambo (z.B. Countach) bestellen kann. Denn über eins bin ich mir ziemlich sicher, die aA, wenn sie so in ungefähr 1.000 Jahren kommt, wird niemals für eine Sonderanfertigung reichen.