Bundesalimentationsgesetz

xap · **Heute** um 00:22

Hier gibt es seit 1000 Seiten und x Jahren keinen wertvollen Input. Was es hier hingegen gibt, ist eine große Anzahl Beamte, die während ihrer Dienstzeit Steuergelder verschwenden.

Rheini · **Heute** um 04:29

Zitat von: 2strong in Gestern um 23:31@ Zolinus
Spare Dir die Erläuterungen einfach. Die will hier kaum jemand hören. Hier wird gefühlt jeder Zweite nach A 3 besoldet, ist von der 41h-Woche übermäßig belastet, möchte über die unerschwinglichen PKV-Beiträge für seine Angehörigen jammern und sich generell selbst bemitleiden bzw. bemitleidet werden, da ihm die Neubaumiete in Downtown über den Kopf wächst - sie haben ja alle Residenzpflicht.

Dass man das parallel kritisieren kann zur (nicht) aA und zu Winkelzügen wie dem fPe, überfordert das Gros.

Hier gibt es eine gute Hand voll Leute, deren Input Mehrwert bietet und denen man für Ihr Engagement danken muss, die anderen suchen nur ihr Echo.

Oder halt Leute die meinen das die Beamten nicht oder frühstens nachdem alle anderen Probleme gelöst sind, die aA nach dem GG bekommen sollten.

Weil das was Du geschrieben hast, um 0,0 % Einfluss auf die Rechtslage und Anspruch auf die aA hat. Den selbst der A16 auf dem Land mit Ehepartner der ein vielfaches verdient, zig geerbten Häuser, auch der hat Anspruch auf die aA ohne das er moralisch dafür angegriffen werden sollte, dass er sein Recht einfordert.

Rheini · **Heute** um 04:45

Oder ist dein Beitrag so zu verstehen, dass bei allen (alle Arbeitnehmer, nicht nur bei den Beamten) eine Vermögensabschöpfung durch den Staat erfolgen sollte?

Fürsorgepflicht404 · **Heute** um 08:05

Ich glaube Zolinus hat genug gesagt.

Rentenonkel · **Heute** um 08:08

Zitat von: BalBund in 07.11.2026 11:13Mittelfristig würde ich mutmaßen, dass jede Kommune die in Kassenprobleme gerät damit anfangen wird, Beamte abzubauen und TB einzustellen, einfach weil es kalkulierbarer ist. Auf Landesebene und vor allem im Bund wird hingegen an den Pfründen der Nachkriegszeit festgehalten werden, so lange es den Wählern noch vermittelbar ist.

Was das für die Lobby des Berufsstandes bedeutet, wenn der gemeine Bürger keine Beamten außerhalb der unstrittigen Bereiche (BOS) trifft, mag jeder für sich selbst reflektieren.

Das haben wir bei der Deutschen Bahn gesehen. Dort wurden nach der Privatisierung die verbeamteten Lokführer durch TB ersetzt und die haben dann die Frechheit besessen, sich in einer Gewerkschaft zu organisieren und dann im Rahmen der Tarifverhandlungen durch Streiks das ganze Land in Geiselhaft zu nehmen. Da hat sich der eine oder andere Pendler die gute alte Zeit mit den verbeamteten Lokführern zurück gewünscht, die bekanntermaßen nicht streiken durften und man so auch weiterhin mit dem ÖPNV zur Arbeit hätte fahren können.

Wer hätte eine solche Entwicklung erwarten können?

GoodBye · **Heute** um 09:31

Zitat von: Fürsorgepflicht404 in Heute um 08:05Ich glaube Zolinus hat genug gesagt.

Mich würde noch interessieren, welche Sorte Popcorn er während und nach dem Schreiben isst.

Süß, salzig, süß-salzig oder vielleicht sogar Caramel.

FrageFuerNenFreund · **Heute** um 09:35

Zitat von: GoodBye in Heute um 09:31Mich würde noch interessieren, welche Sorte Popcorn er während und nach dem Schreiben isst.

Süß, salzig, süß-salzig oder vielleicht sogar Caramel.

Denke wie Chuck Norris.... Mais frisch vom Feld und im Mund wird es erst Popcorn in verschieden Geschmacksrichtungen... :-)

Ps. Denke er nimmt sogar den Futtermais ;-)

Skywalker2000 · **Heute** um 10:05

Neue Woche, neues Glück.

Unser Alex kümmert sich bestimmt heute nach einer Kaffee Kuchen Pause um die aA.

Dunkelbunter · **Heute** um 10:15

Zitat von: Skywalker2000 in Heute um 10:05Neue Woche, neues Glück.

Unser Alex kümmert sich bestimmt heute nach einer Kaffee Kuchen Pause um die aA.

Dürfte die auch die letzte Woche sein, wo die Verbändebeteiligung beginnen sollte, wenn tatsächlich ein Kabinettsbeschluss noch 2026 angestrebt wird.

Tipozuol · **Heute** um 10:26

Zitat von: Dunkelbunter in Heute um 10:15Dürfte die auch die letzte Woche sein, wo die Verbändebeteiligung beginnen sollte, wenn tatsächlich ein Kabinettsbeschluss noch 2026 angestrebt wird.

Wieso rechnen alle fest mit einer erneuten Verbändebeteiligung?

Der Entwurf wurde bereits in die Verbände gegeben, deren Feedback wurde in der Überarbeitung ,,umfassend berücksichtigt" und es geht direkt jetzt ins Kabinett.

Siehe https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/D3/amtsangemessene-alimentation.html

Es gibt keinen Schritt einer zwingenden erneuten Beteiligung.

abi · **Heute** um 10:38

Zitat von: Tipozuol in Heute um 10:26Wieso rechnen alle fest mit einer erneuten Verbändebeteiligung?

Der Entwurf wurde bereits in die Verbände gegeben, deren Feedback wurde in der Überarbeitung ,,umfassend berücksichtigt" und es geht direkt jetzt ins Kabinett.

Siehe https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/D3/amtsangemessene-alimentation.html

Es gibt keinen Schritt einer zwingenden erneuten Beteiligung.

Kann man so sehen, allerdings wurde nach dem Entwurf vom April nach den schriftlichen Verbändeanhörungen die mündlichen Vorträge/Anhörungen (bereits mit Termin) gestrichen. Ebenso wäre die Frage zu stellen, wenn grundlegende Veränderungen vorgenommen wurden, ob es

a) die Weiterverfolgung des bisherigen Entwurfs ist oder
b) eine Neufassung des Entwurfs ist.

Hierzu stellt sich ebenso die Frage, ob die Rückabwicklung der AA für die vergangenen Jahre in das Gesetz mit hinein gepackt ist, oder ob es erst mal ein verfassungskonformes Gesetz zur AA gibt und die zurückliegenden Jahre (mit deren Entschädigung zur AA) in einem Reparaturgesetz später erfolgt....

Maximus · **Heute** um 10:45

Zitat von: Tipozuol in Heute um 10:26Wieso rechnen alle fest mit einer erneuten Verbändebeteiligung?

Der Entwurf wurde bereits in die Verbände gegeben, deren Feedback wurde in der Überarbeitung ,,umfassend berücksichtigt" und es geht direkt jetzt ins Kabinett.

Siehe https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/D3/amtsangemessene-alimentation.html

Es gibt keinen Schritt einer zwingenden erneuten Beteiligung.

Einige Personen aus dem Innenausschuss haben bereits mitgeteilt, dass es eine erneute Verbändebeteiligung und Ressortabstimmung geben soll.

Man wird dies allein schon deshalb machen, weil man so wieder etwas Zeit schinden kann...

Skywalker2000 · **Heute** um 11:12

Zitat von: Tipozuol in Heute um 10:26Wieso rechnen alle fest mit einer erneuten Verbändebeteiligung?

Der Entwurf wurde bereits in die Verbände gegeben, deren Feedback wurde in der Überarbeitung ,,umfassend berücksichtigt" und es geht direkt jetzt ins Kabinett.

Siehe https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/D3/amtsangemessene-alimentation.html

Es gibt keinen Schritt einer zwingenden erneuten Beteiligung.

Also meinst du:

Vorwärts immer, Rückwärts nimmer.

Skywalker2000 · **Heute** um 11:13

Zitat von: Maximus in Heute um 10:45Einige Personen aus dem Innenausschuss haben bereits mitgeteilt, dass es eine erneute Verbändebeteiligung und Ressortabstimmung geben soll.

Man wird dies allein schon deshalb machen, weil man so wieder etwas Zeit schinden kann...

Dieses Zeit schinden bringt effektiv nichts, da das Geld monatlich besoldet wird. Und das Rückwirkend

Maximus · **Heute** um 11:23

Zitat von: Skywalker2000 in Heute um 11:13Dieses Zeit schinden bringt effektiv nichts, da das Geld monatlich besoldet wird. Und das Rückwirkend

Das neue Besoldungsgesetz soll vermutlich erst 2028 zahlungswirsam werden. Insofern muss man noch etwas "Zeit schinden"...