Zitat von: Max_Muster in Gestern um 08:28Die WA hat einen interessanten Artikel veröffentlicht. Da der leider hinter einer Pay wall ist, hier die Zusammenfassung per KI (Link weiter unten)
Sprengkraft hat vor allen Dingen folgender Satz:
Die Bezüge sind inzwischen an die Entwicklung der Nominallöhne in Nordrhein-Westfalen gekoppelt.
1. Abgeordnete bekommen deutlich mehr Geld
Die 195 Abgeordneten im NRW-Landtag bekommen derzeit knapp 12.000 Euro im Monat. Zusätzlich werden etwa 3.300 Euro für ihre Altersversorgung an ein Versorgungswerk abgeführt.
2. Seit 2020 sind die Unterschiede groß
Von 2020 bis 2026 sind die Bezüge der Abgeordneten laut den im Artikel genannten Berechnungen um 28,1 % gestiegen.
Zum Vergleich:
Beamte A15: +16,4 %
Tarifbeschäftigte E15: +16,1 %
Abgeordnetenbezüge: +28,1 %
Beiträge zum Versorgungswerk: +42,6 %
Verbraucherpreise in NRW: +21,9 % (2020–2025)
Das bedeutet vereinfacht: Die Abgeordnetenbezüge sind seit 2020 deutlich stärker gestiegen als die genannten Beamten- und Tarifgehälter.
Warum passiert das?
Die Abgeordneten entscheiden nicht jedes Jahr einfach selbst über eine beliebige Erhöhung. Die Bezüge sind inzwischen an die Entwicklung der Nominallöhne in Nordrhein-Westfalen gekoppelt.
Der Nominallohn berücksichtigt die Lohnentwicklung in verschiedenen Branchen und nicht nur die Entwicklung im öffentlichen Dienst. Der Bund der Steuerzahler NRW hält dieses Verfahren deshalb grundsätzlich für nachvollziehbar.
Für 2026 bedeutete das beispielsweise:
Abgeordnete: +4,3 %
Beamtenbesoldung: +3,36 %
Besonders umstritten: die Altersversorgung
Der Bund der Steuerzahler sieht nicht unbedingt die jährliche Diätenerhöhung, sondern vor allem die Altersversorgung als Problem.
Die Beiträge zum Versorgungswerk sind seit 2020 laut Artikel sogar um 42,6 % gestiegen. Der Bund der Steuerzahler schlägt deshalb vor, dass Abgeordnete stattdessen beispielsweise in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen könnten.
Was sagen die Abgeordneten?
Die FDP und die Grünen weisen darauf hin, dass die Höhe der Bezüge nach einem gesetzlich festgelegten Verfahren angepasst wird. Sie argumentieren, dass die Kopplung an die Nominallöhne transparent und nachvollziehbar sei.
Die wichtigste Aussage des Artikels
Seit 2020 sind die Bezüge der NRW-Landtagsabgeordneten wesentlich stärker gestiegen als die Besoldung der im Artikel betrachteten Beamten und die Bezahlung der entsprechenden Tarifbeschäftigten.
Der Artikel stellt dabei zwei unterschiedliche Sichtweisen gegenüber:
> Kritik: Die Abgeordneten profitieren stärker von steigenden Einkommen als viele Beschäftigte im öffentlichen Dienst.
> Gegenargument: Die Abgeordnetenbezüge werden nach einem gesetzlich festgelegten Nominallohnindex angepasst, der die Lohnentwicklung der gesamten Wirtschaft berücksichtigt – nicht nur die des öffentlichen Dienstes.
Wichtig: Die Zahlen von 28,1 %, 16,4 % und 16,1 % stammen aus den Berechnungen des ehemaligen Stadtdirektors Manfred Lipphardt, die der Artikel wiedergibt. Sie sind also nicht als unabhängige Neuberechnung der Zeitung zu verstehen.
[Zum vollständigen Artikel im WA](https://www.wa.de/nordrhein-westfalen/nrw-abgeordnetendiaeten-stiegen-seit-2020-fast-doppelt-so-stark-wie-beamtengehaelter-zr-94492292.html?utm_source=chatgpt.com)
Zitat von: SAS in Gestern um 08:29Ich spreche von den extremen Parteien.
Und ich bin auch der Auffassung das die Parteien der Mitte viele Fehler gemacht haben aber bei weitem nicht so viele Fehler das es irgendwie attraktiv erscheinen könnte eine extreme Partei zu wählen die daran glauben das ethnische Säuberungen oder massenhafte Enteignungen plötzlich irgendwas besser machen würde. Solche Konzepte sind einfach nur zerstörrerisch und machen mehr kaputt als die Parteien der Mitte in den letzten Jahren kaputt gemacht haben.
Es ist auch nicht so das man die Schuld für alle Probleme bei den Parteien abladen kann. Es gibt auch noch sowas wie demografischen Wandel, Klimawandel, Putin, Trumpf und China die einen erheblichen Beitrag dazu leisten das wir hier mit wahnsinnigen Problemen konfrontiert sind. Ich habe gelegentlich auch Mitleid mit Politikern die das alles lösen wollen ohne das die Menschen zu vermeintlich einfachen Lösungen der extremen Parteien laufen.
Zitat von: Robertbob in Gestern um 08:51Dein Mitleid für die Politiker in allen Ehren.Dieser Effekt tritt meiner Meinung dadurch ein das die extremen Parteien es unmöglich machen stabile Regierung zu bilden so das wir ständig Parteien miteinander koalieren die das eigentlich nicht wollen.
Nur ist mir nicht bekannt, daß im Bund oder in einem der Bundesländer eine dieser extremen Parteien die Regierungsverantwortung haben.
Wenn jedoch die sogenannten etablierten Parteien seit mehr als 10 Jahren nur noch Mist bauen, stellt sich der Souverän als Wähler die Frage, sollte man nicht vielleicht man in Erwägung ziehen, jemand anderen mit neuen Ideen das Ruder zu überlassen. In Sachsen-Anhalt waren fast 44% der Wähler zumindest dieser Meinung.
Zitat von: WikingerBrot in Gestern um 06:44Sag mal wo ist das Problem andere Parteien zu wählen? In welchem Land sind wir bitte sehr? Jeder kann das wählen was er will, dir wird auch vorgesagt wo du dein Kreuz machen sollst.Wählen sie was sie für richtig halten ich habe lediglich darauf hingewiesen das die Wahl einer extremen Partei nichts an ihrem Leben verbessern wird. Ich bin sogar davon überzeugt das extreme Parteien vieles schlimmer machen. Ein Blick nach Russland oder in die USA zeigt solche Typen machen mehr kaputt als alles andere.
Die mindestens letzten 10 Jahre wurde nur scheisse von der Regierung gemacht, da ist es kein Wunder dass Menschen andere Parteien wählen.
Zitat von: SAS in Gestern um 08:29Ich spreche von den extremen Parteien.Dein Mitleid für die Politiker in allen Ehren.
Und ich bin auch der Auffassung das die Parteien der Mitte viele Fehler gemacht haben aber bei weitem nicht so viele Fehler das es irgendwie attraktiv erscheinen könnte eine extreme Partei zu wählen die daran glauben das ethnische Säuberungen oder massenhafte Enteignungen plötzlich irgendwas besser machen würde. Solche Konzepte sind einfach nur zerstörrerisch und machen mehr kaputt als die Parteien der Mitte in den letzten Jahren kaputt gemacht haben.
Ich habe gelegentlich auch Mitleid mit Politikern die das alles lösen wollen ohne das die Menschen zu vermeintlich einfachen Lösungen der extremen Parteien laufen.
Zitat von: SAS in Gestern um 08:29Ich spreche von den extremen Parteien.
Und ich bin auch der Auffassung das die Parteien der Mitte viele Fehler gemacht haben aber bei weitem nicht so viele Fehler das es irgendwie attraktiv erscheinen könnte eine extreme Partei zu wählen die daran glauben das ethnische Säuberungen oder massenhafte Enteignungen plötzlich irgendwas besser machen würde. Solche Konzepte sind einfach nur zerstörrerisch und machen mehr kaputt als die Parteien der Mitte in den letzten Jahren kaputt gemacht haben.
Es ist auch nicht so das man die Schuld für alle Probleme bei den Parteien abladen kann. Es gibt auch noch sowas wie demografischen Wandel, Klimawandel, Putin, Trumpf und China die einen erheblichen Beitrag dazu leisten das wir hier mit wahnsinnigen Problemen konfrontiert sind. Ich habe gelegentlich auch Mitleid mit Politikern die das alles lösen wollen ohne das die Menschen zu vermeintlich einfachen Lösungen der extremen Parteien laufen.
Zitat von: BÜRGERFREUNDLICH in Gestern um 07:14Angesehen davon, dass die Politik der letzten 10 Jahre dazu beigetragen hat, dass Wähler sich umorientiert haben, muss dein letzter Satz wirklich Satire sein.Ich spreche von den extremen Parteien.