[NI] Was passiert mit höherwertigen Funktionsstellen nach A13 für ALLE ??

Begonnen von scrat81, 31.03.2021 17:14

Vorheriges Thema - Nächstes Thema

scrat81

Hallo,

mich würde interessieren (evtl.  Erfahrungen aus den anderen Bundesländern) was mit Funktionsstellen passiert, wenn in Zukunft alle Lehrer nach A13 bezahlt werden sollten??
Es geht um Funktionsstellen, bei der einer Erhöhung von A12 Z nach A13 stattgefunden hat.

Danke

2strong


scrat81

meinen Sie damit, dass die Funktionsstellen dann quasi wieder aufgelöst/abgeschafft werden ?

Wäre nicht dann eine automatische Erhöhung auf A13 Z die logische Konsequenz?
Es muss ja bereits einige Bundesländer geben, in denen die Fälle eingetreten sind.

Danke

SwenTanortsch

Das liegt im Ermessen des Dienstherrn. Er verfügt bei der Ausformung der Besoldungsordnung über einen breiten Gestaltungsspielraum. Ein Automatismus dürfte kaum mit Art. 33 Abs. 5 GG in Einklang zu bringen sein, da er in den hergebrachten Grundsätzern des Berufsbeamtentums nicht vorgesehen ist.

2strong

Zitat von: scrat81 in 31.03.2021 17:37
meinen Sie damit, dass die Funktionsstellen dann quasi wieder aufgelöst/abgeschafft werden ?

Wäre nicht dann eine automatische Erhöhung auf A13 Z die logische Konsequenz?
Es muss ja bereits einige Bundesländer geben, in denen die Fälle eingetreten sind.

Danke
Um eine Differenzierung zwischen Ämtern für Lehrer in Besoldungsgruppe A 12 und A 13 zu erreichen, hatte man für die zweite Gruppe in der Vergangenheit sogenannte Funktionsstellen ausgebracht. Bei einheitlicher Besoldung bedarf es dieser Differenzierung zukünftig nicht mehr. Funktionsstellen werden dann nur noch für Ämter ausgebracht, die einer höheren Besoldungsgruppe als A 23 zugeordnet werden oder für sie eine Amtszulage ausgebracht wird. Ein Automatismus greift hier nicht. Wie der Kollege schon ausführte, liegt die Ausgestaltung der Besoldungsstruktur im Ermessen des Dienstherrn.