Neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht - Sigrid Emmenegger

[Rheini]

Mal sehen ob es dieses mal klappt.

[tb2022]

An irgendetwas muss diese Koalition ja scheitern, damit Merz endlich weg ist.
Auf in die nächste Runde bzw. Krise!

[FGL]

Sie scheint zumindest zustimmungsfähiger zu sein. Spannender ist für mich der CDU-Kandidat, Günter Spinner. Die Union hat ja einen Unvereinbarkeitsbeschluss gegen mehrfach unbenannte und dann mit der WASG verschmolzene SED. Die Linksextremisten machen ihre Zustimmung zu Spinner aber davon abhängig, ob ihre Fraktionschefin in das Parlamentarische Kontrollgremium gewählt wird, was bislang am Widerstand der Union gescheitert ist.

[Bastel]

Was ist eigentlich mit der anderen SPD Kandidatin?

[Admin-Edit]
Seltsame Wertung entfernt.

[Ozymandias]

Gut möglich, dass dann die Wahl des CDU-Kandidaten scheitert. Mit der Linken würde ich auch nicht zusammenarbeiten wollen.
Die CDU wäre daher gut beraten, ihren Kandidaten an erste Stelle der Tagesordnung zu setzen. Scheitert die Wahl, dann gibt es halt wieder eine Auszeit.

Aber es gibt ja einen alternativen Ernennungsmechanismus, bzw. Ersatzwahlfall durch §7a BVerfGG

[Warnstreik]

Gut möglich, dass dann die Wahl des CDU-Kandidaten scheitert. Mit der Linken würde ich auch nicht zusammenarbeiten wollen.
Die CDU wäre daher gut beraten, ihren Kandidaten an erste Stelle der Tagesordnung zu setzen. Scheitert die Wahl, dann gibt es halt wieder eine Auszeit.

Aber es gibt ja einen alternativen Ernennungsmechanismus, bzw. Ersatzwahlfall durch §7a BVerfGG

Die Union kann froh sein, dass die SPD sich (wieder zum eigenen Schaden) sehr verantwortungsbewußt und staatstragend gibt. So sollte es eigentlich auch sein: Man prüft ob die jeweils ausgewählten Kandiaten geeignet sind (und das waren sie alle) und winkt sie durch. Niemand will Verhältnisse wie in den USA.

[Bastel]

Gut möglich, dass dann die Wahl des CDU-Kandidaten scheitert. Mit der Linken würde ich auch nicht zusammenarbeiten wollen.
Die CDU wäre daher gut beraten, ihren Kandidaten an erste Stelle der Tagesordnung zu setzen. Scheitert die Wahl, dann gibt es halt wieder eine Auszeit.

Aber es gibt ja einen alternativen Ernennungsmechanismus, bzw. Ersatzwahlfall durch §7a BVerfGG

Die Union kann froh sein, dass die SPD sich (wieder zum eigenen Schaden) sehr verantwortungsbewußt und staatstragend gibt. So sollte es eigentlich auch sein: Man prüft ob die jeweils ausgewählten Kandiaten geeignet sind (und das waren sie alle) und winkt sie durch. Niemand will Verhältnisse wie in den USA.

Aus welcher Bubble bist den du geschlüpft? Die SPD steht kurz vor der Bedeutungslosigkeit und sollte mal etwas Demut walten lassen.

[Ozymandias]

Spinner der CDU-Kandidat für das Richteramt hat derzeit wohl keine Mehrheit. Daher bleibt mein Ratschlag bestehen. Diesen als ersten auf die Tagesordnung setzen, ansonsten alles absagen.

[Ozymandias]

Jetzt hat es doch noch geklappt für alle 3.
Wobei langfristig dieser Schlüssel von 3:3:1:1 nicht mehr lange erhalten bleiben kann.