Irgendein Laberthread über AfD und Co.

[Kaffeekanzler]

Wenn es also nur eine relevante Menge an Verfassungsfeinden gibt, lässt man diese gewähren? Wie gesagt, das sieht das BVG genau so eben nicht.

Nein. Daher bezeichnete ich die BVerfG-Rechtsprechung (NPD-Fall) als verfehlt. M. E. müssten Parteien, wenn sie als verfassungsfeindlich gerichtlich erkannt werden, verboten werden, unabhängig von deren Wählerpotential

[Warnstreik]

Nein. Daher bezeichnete ich die BVerfG-Rechtsprechung (NPD-Fall) als verfehlt. M. E. müssten Parteien, wenn sie als verfassungsfeindlich gerichtlich erkannt werden, verboten werden, unabhängig von deren Wählerpotential

Bin ich total bei dir - aber selbst dann heißt doch "größere Anhängerschaft" == "größere Gefahr".

[Kaffeekanzler]

Bin ich total bei dir - aber selbst dann heißt doch "größere Anhängerschaft" == "größere Gefahr".

das stimmt natürlich.

Dennoch wird es in meinem Demokratieverständnis schwierig eine Partei mit derart hohen %-Werten (Umfragen und Wahlen) zu verbieten. Offensichtlich erkennt eine große Menge der Wahlberechtigten die AfD nicht als verfassungsfeindlich an. Zudem stellt sind die bereits im Thread aufgeworfene Frage, wohin gehen die AfD-Wähler im Falle eines Verbotes? Das ist natürlich kein rechtliches Argument aber dennoch eine relevante Frage. Im Falle eines Verbotes würden sich diese Menschen zunächst nicht mehr politisch repräsentiert fühlen.

Daher sage ich, dass ein gerichtliches Verbot im frühest möglichen Stadium erfolgen sollte, um deratige Überlegungen gar nicht erst anstellen zu müssen

[Warnstreik]

das stimmt natürlich.

Dennoch wird es in meinem Demokratieverständnis schwierig eine Partei mit derart hohen %-Werten (Umfragen und Wahlen) zu verbieten. Offensichtlich erkennt eine große Menge der Wahlberechtigten die AfD nicht als verfassungsfeindlich an. Zudem stellt sind die bereits im Thread aufgeworfene Frage, wohin gehen die AfD-Wähler im Falle eines Verbotes? Das ist natürlich kein rechtliches Argument aber dennoch eine relevante Frage. Im Falle eines Verbotes würden sich diese Menschen zunächst nicht mehr politisch repräsentiert fühlen.

Daher sage ich, dass ein gerichtliches Verbot im frühest möglichen Stadium erfolgen sollte, um deratige Überlegungen gar nicht erst anstellen zu müssen

Sorry, aber ob ein Wähler eine Partei als "nicht verfassungsfeindlich" einschätzt, ist schlicht irrelevant. Dafür gibt es die Richter am BVG.

[Fettschwanzmaki]

1 bis 3 sind eine schöne Sammlung von Allgemeinplätzen.

Ja, deswegen ja auch geklaut. Damit kann man aber anscheinend bei der "FR" Geld verdienen.

Da spar Dir mal den Mittelsmann hol Dir die direkt aus deren Programm. Ich müsste sie auch erst nachschlagen.

Ich habe mir das tatsächlich mal angelesen. Nicht alle Punkte sind kompletter Nonsens, aber unter Hitler war ja auch nicht alles schlecht.

Okay, Polemik mal kurz beiseite: Wahlprogramme sind wie Leitbilder, man bildet "Arbeitsgruppen", die sich ganz ernst und intensiv damit auseinandersetzen und das auf DIN A0 mit einem schönen Layout und mit Fehenstaub besprenkelt irgendwo in den Eingangsbereich hängen, aber nur, um es danach geflissentlich zu vergessen oder aber notfalls zu ignorieren.

So ähnlich funktionieren Wahlprogramme. Nur hier wird das neuerdings "Arbeitsprozess" genannt.

Allein dieser Begriff macht mich heute ein wenig... aggressiv... 

Manch anderer mag sich eher daran erinnert fühlen, dass "Christdemokratie" nicht gleichbedeutend ist mit Konservatismus. Bis hin zum Herz-Jesu-Sozialismus ist das gesamte Spektrum eröffnet. Ohne den Linksrutsch der Union wäre die AfD heute meiner Ansicht nach in der Bedeutungslosigkeit - oder gar nicht existent.

Mit dem Begriff Konservatismus habe ich als Anhänger der Aufklärung historisch bedingt immer ein wenig Probleme, da mehren sich die Anzeichen einer ernsthaften Magenverstimmung, wahrscheinlich bin ich ideologisch verblendet.

Des Weiteren bin ich mittlerweile zu der Auffassung gelangt, dass der "Linksdrift" der C-Parteien nicht die Hauptursache für das Erstarken der rechtspopulistischen/-extremen pol. Kräfte darstellt, sondern der Reformstau der letzten Jahrzehnte und der Reformunwillen weiter Teile der Bevölkerung.

Die ungeregelte Migration und die Realitätsverweigerung hinsichtlich der Tatsache, dass eine Gesellschaft immer nur eine gewisse Anzahl an Menschen über einen gewissen Zeitraum integrieren kann und Zuwiderhandlungen unweigerlich zu gesells. Konflikten führen, haben dabei sicherlich einen nicht unerheblichen und verstärkenden Einfluss. Erst wenn mehrere "Risikofaktoren" zusammenkommen, kommt es zu "unerwünschten" Verhalten - individuell wie kollektiv.

Könnte man mal drüber diskutieren, so bleibt mir vorerst nur:

Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit., I. Kant

[oberhaeo]

Schämt Ihr Euch eigentlich alle nicht?

Ich habe mich bis fast zum Ende der 3. Seite durchgekämpft und finde echt nur geistigen Dünnpfiff vor ... auf beiden Seiten der Fronten!

Hand auf´s Herz: Ich habe etwas gegen die AfD. Aber ... ich weiss eigentlich gar nicht was das ist. Hörensagen hier, Verleumdungen dort ... aber keiner weiss was Genaues.

Vor ein paar Wochen war ich beim Darten und wir machten eine kleine Pause. Ich folgte den Rauchern auf eine Terrasse, wo eine kleine Runde an einem Tisch saß. Eine Dame berichtete, dass sie auf die örtliche Veranstaltung der AfD gegangen sei. Am Ende der Erzählung meinte sie, dass einer bei der Auflösung der Veranstaltung die Hand zum Hitlergruß erhoben habe.

Was war hier wohl mein erster Gedanke? "Unmöglich, diese Nazis ..." Habt Ihr das auch gedacht? Gerade jetzt? "Das war ja klar!" ?

Nun, mein zweiter Gedanke war eher eine Frage: War das einer aus der Partei? Oder war das ein Besucher, der seinen Vorurteilen Raum verschafft hatte? Ich weiss es nicht und ich habe auch in dem Moment gar nicht nachgefragt.

Meine Unwissenheit über die AfD hat das kein Stück weiter gebracht. Es hat sich alleinig nur noch mehr Unmut angesammelt. Also muss ich mich schon fragen, woher dieser Unmut kommt.

Für mich steht aber fest, dass ich derzeit viel mehr Unmut über die Altparteien verspüre. Frau Esken betreibt Volksverhetzung aus dem Bundestag, weil ein Podcaster Herrn Höcke eingeladen hatte? Dabei hat die SPD doch selbst Anteile an 60 Zeitungen, die sicherlich SPD-Meinungsbildung betreiben. Der Ben, ich bin gerade knapp über der 2h-Marke angelangt bei dem Podcast, hat aber in meinen Augen bisher PRESSEARBEIT geleistet. Wieso können das die öffentlich rechtlichen Sendeanstalten nicht mehr? Die Privaten betreiben auch schon seit Jahren Lobbyarbeit.
Die Altparteien sind für die Verarmung der Deutschen verantwortlich zu machen - nicht die AfD!
Was interessiert mich eine gendergerechte Toilettenanlage in China? Wieso soll ich solch einen Schwachsinn mit meinen Steuergeldern finanzieren? Was ist mit der Fahrradstraße in Peru? Die Millionen waren nur Kredite? Nun, es wurden aber doch weitaus mehr an Schulden gerade erlassen! Der Krieg in der Ukraine muss aufhören! Jetzt! Dort sterben Menschen!
Die Menschen in Russland leben dort aber auch nicht in Knechtschaft. Wir können über Werteunterschiede diskutieren, doch ich kann doch nicht mich dahinstellen und sagen: Ihr verhaltet Euch falsch und wir haben die Weisheit mit Löffeln gefressen! Wer verdient denn am Krieg? Wir nicht ... unterm Strich ... das sind diejenigen, die die politischen Entscheidungen für den Krieg treffen und gleichzeitig an den steigenden Aktien von Rheinmetall abkassieren.

Ich bin auch dafür, dass Straftäter ohne Aufenthaltstitel abgeschoben werden. Ich bin auch dafür, dass es keine doppelte Staatsangehörigkeit geben darf! Da war ich schon immer gegen.
Doch bin ich da gleich ausländerfeindlich? Nein! Wenn eines uns die Geschichte doch gezeigt hat, dann das, dass Massenmigration mit "Ablage" in Containerdörfern nichts mit Integration zu tun hat.
Ich war in der 3. Klasse, als schräg gegenüber (es lag eine groooooße Wiese zwischen uns) eine Portugiesenfamilie einzog. Keiner sprach auch nur ein Wort deutsch. Doch sie waren "mittendrin" unter uns anderen Bewohnern dieses Landes. Wir Kinder haben miteinander deutsch geübt, wir haben zusammen gespielt. Ich wurde zum Essen eingeladen und es war kein "Nein, danke" zugelassen. Wir sammelten die noch guten Klamotten von uns und gaben sie weiter. Der Vater stand irgendwann bei meiner Mutter vor der Tür und bedankte sich mit zwei selbst gezüchteten Kaninchen!

2015 war die Kommune im Haushaltssicherungskonzept, doch für Containerdörfer gab es mehr als genug Geld. Die Container stiegen dabei im Preis um das Vierfache. Teilweise standen die riesigen Bauten nur wenige Monate. In einem Dorf gab es mehrfach Feuerlegungen durch die Bewohner.

Doch zurück zu den heutigen Problemen. Auch jetzt wieder muss bei uns hier gespart werden. Es wurde ein Einstellungsstopp verhängt. Wir können auch dringend benötigte Lizenzen für eine Software nicht kaufen, weil die Konten dafür dicht gemacht worden sind.

Aber idiotische Fahrradstraßen, die müssen gebaut werden. Dazu wurde eine Straße gesperrt für PKW, wo es eine Tiefgaragenzufahrt zu einem Krankenhauskomplex gibt.

Jetzt werden "Radpendlerrouten" mit Geld gepflastert, nicht weil es sinnvoll ist, sondern Ideologie! Bei mir zuhause soll daher eine rund 300 m lange Strecke neben Bahngleisen ausgebaut werden. Parallel dazu gibt es aber Wohnstraßen. Die Strecke für den Radfahrer würde sich lediglich um weniger als unter 100 m verkürzen mit der neuen Strecke.

Was für ein Bürokratiewahnsinn ... Eine Machbarkeitsstudie für eine Schule kostete mal eben 250.000 €. Ich hatte den Lageplan dazu erstellt. Darin war das festgesetzte Überschwemmungsgebiet enthalten, massenhaft Hinweise auf kontaminierte Standorte und und und ... Aber die Politik brauchte für das Offensichtliche eine Entscheidung in der Machbarkeitsstudie. Nun wird eine neues Grundstück gesucht und eine neue Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben.
Nur wenn wir Bürokratie abbauen, können wir auch den Einstellungsstopp und demographischen Wandel kompensieren.

Wir können aber auch weiterhin Sondervermögen aus dem Hut zaubern und "nach uns die Sintflut" rufen.

Ach, ich könnte noch so viele Beispiele aufzählen, was bei den Altparteien alles so falsch läuft. Doch hier lese ich nur Ablenkung vor den Tatsachen und ein fast einhelliger Tenor: Daran ist alleine die AfD schuld!

Ich werde mich auf jeden Fall einmal mit den diversen Wahlprogrammen auseinander setzen müssen. Aber eigentlich brauchen wir eine weitere Partei, die "bunt-kleinkarierten"! "Bunt", weil sie alle politischen Farben beinhalten sollte, "kleinkariert" muss sie sein, weil sie bis ins kleinste Detail den politischen Verfall der letzten 30 Jahre ausmerzen muss!

Bei dem Dünnpfiff, der hier verbreitet wurde, wage ich zu bezweifeln, dass hier der richtige Ort für die Suche nach Mitstreitern ist.

Und um der Frage vorzugreifen: Dies ist der richtige Ort, um sich tarifrechtlich fit zu halten!

[rw]

@oberhaeo: Das ist der erste sinnvolle Beitrag zu dem Thema. Du stellst zwar (nur) Fragen, aber meiner Meinung nach genau die richtigen.

Die Frage ist doch warum in manchen BL bis zu 40% die AFD präferieren oder dies zumindest angeben. Die Wahrheit kommt nach dem Schluss der Wahllokale.

Warum wollen Wähler eine Partei wählen:
Die offensichtlich rassistische Klischees bedient, die offensichtlich rechtsradikal ist, die offensichtlich "das System" sprengen will?
In meiner und vieler anderer Welten wollen sie nicht die AFD, sondern "irgendwas anderes. Sowas wie früher. Als alles noch gut war, denn früher war alles besser".

Soziologisch wird dies als Verändungsmüdigkeit bezeichnet. Ständig gibt es neue Entwicklungen: Ukraine, KI, Iran, den Klimawandel, irgendwas mit Medien...

Und alles ist komplex. Keiner sagt dir mehr ob KI jetzt gut oder schlecht ist (für mich). Und insbesondere dumme Menschen(ich will niemanden abwerten, aber es gibt bei manchen Teilen der Bevölkerung einen ausgeprägteren Willen nach "selber denken") glauben, dass mit einer starken Führung alles wieder einfach ist. Ich mir keine Gedanken mehr machen muss, ich nicht selber denken muss.

Natürlich bekomme ich auch Schnappatmung wenn mir dann ein Kaliber namens Philip Amthor die Welt erklären will.
Natürlich kann ich eine Bärbel Bas nicht ernst nehmen wenn sie mir erzählt, dass das Heil der Rentenversicherung beginnt wenn die Beamten einzahlen.
Oder Ricarda Lang für sich mal feststellt, dass sie anstatt Politik mal einen Abschluss machen will.

Aber engagiere ich mich deshalb politisch um es selber besser zu machen? Leider nein. Wähle ich AFD um o.a. (und da ich es selber nicht besser mache, selbstverschuldete) Leid zu lindern?

NEIN.

Es läuft nicht alles schlecht in unserem Land und wenn wir alle unsere Befindlichkeiten, Egoismen und Partikularinteressen zurückschrauben würde es noch viel besser. Wir haben es in der Hand! Und dafür brauche ich keine korrupt-rassistische Weidel, Höcke etc. dieser Welt

Im übrigen: Keinen Fußbreit den Faschisten!

[Warnstreik]

Naja, Oberhaeo mag die AfD nicht, übernimmt aber direkt dren Vokabular und ausgelutschten Arguemente. Das ist Meckerkultur at its best und genau das, womit die Faschos auf Dummenfang gehen. Das Problem ist: Du kannst garnicht so schnell richtigstellen wie neuer Misten aus der Seite kommt, diskutieren will nämlich von denen niemand. Deswegen lässt man es auch sein...

[oberhaeo]

Naja, Oberhaeo mag die AfD nicht, übernimmt aber direkt dren Vokabular und ausgelutschten Arguemente. Das ist Meckerkultur at its best und genau das, womit die Faschos auf Dummenfang gehen. Das Problem ist: Du kannst garnicht so schnell richtigstellen wie neuer Misten aus der Seite kommt, diskutieren will nämlich von denen niemand. Deswegen lässt man es auch sein...

Und schon wird wieder polarisiert! Du redest von Faschos, also Faschisten - und siehst nicht, wie faschistisch sich Frau Esken geäußert hat? Die Altparteien agieren seit Jahren antidemokratisch! Kannst Du Dir keine eigene Meinung bilden? Musst Du dieses Geschwafel der Anti-AfD´ler nachplappern? Nein, Du packst nun mich in diese Ecke, obwohl Du mich gar nicht kennst?! Mein Lieber, ist nicht auch genau schon das faschistisch?
In einer Demokratie ist es Sinn und Zweck seine Meinung frei äußern zu dürfen! Selbst wenn sie unangenehm sein sollte! Wie kann denn ein Diskurs zustande kommen, wenn es Leute wie Dich gibt, die sofort drauf kloppen?

Und ja, Vieles von dem, was ich da oben aufgeführt habe, wird seit einiger Zeit von der AfD angeprangert. Das waren aber Punkte, die bewiesen und belegbar sind. Stellt sich nicht eher mal die Frage, wieso die Anderen "da oben" nicht gegen die Missstände vorgehen? Stattdessen geschieht genau das, was Du nachäffst: Draufkloppen! Mundtot machen!

Der Rest der Beispiele, die ich genannt habe, stammt aus meinem Leben! Damit hat die AfD absolut nichts zu tun! Auch da sind alleine die Altparteien schuld!
Die Schuldfrage bringt uns aber auch nicht weiter! Sowas ändert nichts an den Problemen, die da sind!

Es kotzt mich an, was da in den Landtagen und im Bundestag geschieht. Da geht es doch nur noch nach Parteibuch: Du bist schuld und wir machen alles Besser! Wo bleibt da nur ein einziger Problemlösungsversuch? Richtig ... "auf der Strecke"!

Es tut den Menschen gut, wenn sie hin und wieder ihre Glaubenssätze überprüfen. Das heißt nicht, dass davon jede Überzeugung falsch ist. Im Gegenteil! Aber es wird welche geben, die wir uns eben nicht aus den eigenen Erfahrungen abgeleitet, stattdessen aber von anderen einfach ungeprüft übernommen haben. (Davon hatte ich oben berichtet!) Wenn die aber nun falsch sind, dann verfolgen wir Ziele aus einer falschen Motivation heraus. Manche der Überzeugungen sind vielleicht in der Zeit stecken geblieben. Es wird sicherlich noch weitere Gründe für die Existenz von falschen Glaubenssätzen geben. Es ist auch vollkommen normal, dass es sie gibt. Aber ich darf und ich sollte sie auch regelmäßig überprüfen! Wann hast Du Deine Überzeugungen mal kritisch hinterfragt?

@rw
Schöner Beitrag! Deshalb meinte ich ja, wir brauchen eine neue Partei in allen Farben, die mal ordentlich aufräumt! Nicht, um sich die Vergangenheit zurück zu wünschen, sondern um in der Gegenwart anzukommen und für die Zukunft zu sorgen!

[Warnstreik]

Und schon wird wieder polarisiert! Du redest von Faschos, also Faschisten - und siehst nicht, wie faschistisch sich Frau Esken geäußert hat? Die Altparteien agieren seit Jahren antidemokratisch!

Ich polarisiere? Warte kurz...   "Altparteien" - damit hat man mit einem einzigen Wort das komplette demokratische Parteiensystem diskreditiert. "Frau Esken betreibt Volksverhetzung..." - das ist dein Vorwurf - ein enorme Anschuldigung übrigens. Dann fabulierst du von Lobbyarbeit von irgendwelchen Podcastern (die im übrigens nicht dem Pressekodex unterliegen) blendest aber die Parteimedien wie Compact und Nius aus, die sich selbst nichtmal der Überwachung des Presserates unterstellen. Hier wird geschnitten, verbogen und gelogen während die AfD sich über harmlose Statements in anderen Sendungen aufregen. (ich nehme mal die von Nius  geschnittene Aussage von Günther, die ein Storch nachgeplappert hat)
Dann kommst du mit irgendwelchen Dingen, die DIR nicht passen und propagierst daran den Untergang des Abendlandes.   Aber ich polarisiere?


 

Kannst Du Dir keine eigene Meinung bilden? Musst Du dieses Geschwafel der Anti-AfD´ler nachplappern? Nein, Du packst nun mich in diese Ecke, obwohl Du mich gar nicht kennst?! Mein Lieber, ist nicht auch genau schon das faschistisch?

Hasi, ich plapper nichts nach. Und ich beurteile Menschen nach dem was sie tun - dich also nach dem was du schreibst. Und nein - das ist nicht faschistisch. Vielleicht solltest du dir mal die Definition von Faschismus anschauen. Paxton z.B. beschreibt das sinngemäß: "...die nationalistische Wiedergeburt verspricht, demokratische Freiheiten ablehnt und durch autoritäre Führung, Massenmobilisierung und Feindbilder eine ,,starke Nation" schaffen will."
All das sehe ich übrigens in der AfD und ihrem Gefolge, folgerichtig sind das für mich dann eben auch Faschos.

 

In einer Demokratie ist es Sinn und Zweck seine Meinung frei äußern zu dürfen!

Du darfst das frei äußern. Ich übrigens auch. Keiner hindert uns, nur du jammerst rum:

 

Selbst wenn sie unangenehm sein sollte! Wie kann denn ein Diskurs zustande kommen, wenn es Leute wie Dich gibt, die sofort drauf kloppen?

 

Und ja, Vieles von dem, was ich da oben aufgeführt habe, wird seit einiger Zeit von der AfD angeprangert. Das waren aber Punkte, die bewiesen und belegbar sind. Stellt sich nicht eher mal die Frage, wieso die Anderen "da oben" nicht gegen die Missstände vorgehen? Stattdessen geschieht genau das, was Du nachäffst: Draufkloppen! Mundtot machen!

Vorweg: Ich mache niemanden mundtot. Kann ich nicht - will ich auch garnicht. Ich habe nur gelernt, dass auf eurem Niveau eine Diskussion auf Sachebene eh nicht möglich ist. Kann aber auch daran liegen, dass du dir nicht vorstellen kannst, dass Viele den Umgang mit der Flüchtlingskrise gut fanden und sich auch engagiert haben. Dass zurecht krisiert wurde, dass "Deutschland allein" den Klimawandel nicht aufhalten kann - unterstützt man dann aber Projekte in ärmeren Länderen ist das auch wieder doof. Dass die allermeisten Radwege z.B. zwischen Dörfern und kleinen Orten, getrennt von der Straße absolut sinnvoll sind - du aber auf deinem Beispiel rumlatscht. Klar kann es das geben - aber eine Fehlplanung vor Ort hat in erster Linie etwas mit der lokalen Verwaltung zu tun. Um es klar zu sagen: Sowas wird immer irgendwo stattfinden - egal wer regiert.


 

Die Schuldfrage bringt uns aber auch nicht weiter! Sowas ändert nichts an den Problemen, die da sind!

ähm...   :

Es kotzt mich an, was da in den Landtagen und im Bundestag geschieht. Da geht es doch nur noch nach Parteibuch: Du bist schuld und wir machen alles Besser! Wo bleibt da nur ein einziger Problemlösungsversuch? Richtig ... "auf der Strecke"!

Was denn nun? Schuldfrage bringt nicht weiter oder dich kotzen die Regierungen an?
Ich bin im übrigen mit den Regierungen in "meinen" beiden Bundesländern sehr zufrieden. Im Bund ist da aber vieles ausbaufähig, da sind wir uns einig.

Es tut den Menschen gut, wenn sie hin und wieder ihre Glaubenssätze überprüfen. Das heißt nicht, dass davon jede Überzeugung falsch ist.

Und wann fängst du damit an?

@rw
Schöner Beitrag! Deshalb meinte ich ja, wir brauchen eine neue Partei in allen Farben, die mal ordentlich aufräumt! Nicht, um sich die Vergangenheit zurück zu wünschen, sondern um in der Gegenwart anzukommen und für die Zukunft zu sorgen!

So eine richtige Einheitspartei, die mal richtig aufräumt! Mit einem starken Führer für ein starkes Volk? Germany first und den Altparteien mal richtig den Hintern aufreißt. Dann sind wir wieder bei Haxton:
"...die nationalistische Wiedergeburt verspricht, demokratische Freiheiten ablehnt und durch autoritäre Führung, Massenmobilisierung und Feindbilder eine ,,starke Nation" schaffen will."