UKV/TG nach Versetzung

Begonnen von oliii, Heute um 08:13

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oliii

Heute um 08:13 Letzte Bearbeitung: Heute um 08:25 von oliii
Guten Tag,

ich wurde nach Abordnung von Behörde A zu Behörde B versetzt.
Von der abzugebenden Behörde A wurde ich angehört und ich habe meine Umzugswilligkeit verneint. Die Pendelstrecke ist ok.

In der Versetzungsverfügung von Behörde A ist ein Anspruch von TG mit der 3+5 Regel aufgeführt. Versetzung war im März.
Behörde B hat als aufzunehmende Behörde nun eine Ergänzung zur Versetzungsverfügung intern erstellt in der nur UKV zugesagt wird. TG wird verneint. Darüber habe ich erst jz Kenntnis bekommen.

Was hiervon ist nun anzuwenden?

Besten Dank.

PolareuD

#1
Heute um 08:31
Trennungsgeld gibt es wahrscheinlich nur für die Dauer der AZV.
Marcus Tullius Cicero (106-43 v. Chr.), röm. Redner u. Schriftsteller:
,,Jeder Mensch kann irren, aber Dummköpfe verharren im Irrtum!"

Matze1986

#2
Heute um 11:31
Im GB BMVg haben Sie grundsätzlich die Wahl. Wenn Sie die 3+5 Regel nutzen wollen ist das so.

Haben Sie denn bislang noch keinen Antrag auf TG gestellt?
Schnellstmöglich nachholen, ab März.

oliii

#3
Heute um 12:21
Zitat von: Matze1986 in Heute um 11:31Im GB BMVg haben Sie grundsätzlich die Wahl. Wenn Sie die 3+5 Regel nutzen wollen ist das so.

Haben Sie denn bislang noch keinen Antrag auf TG gestellt?
Schnellstmöglich nachholen, ab März.
doch - wurde abgelehnt mit dem Hinweis das in der ergänzenden Verfügung nur UKV zugesagt wird.

Die Frage ist, welche Aussage ist die richtige

PolareuD

#4
Heute um 12:26
Ich bin von einem Ressortwechsel ausgegangen, oder? Innerhalb der Bw gilt die 3+5 Regel.
Marcus Tullius Cicero (106-43 v. Chr.), röm. Redner u. Schriftsteller:
,,Jeder Mensch kann irren, aber Dummköpfe verharren im Irrtum!"

oliii

#5
Heute um 12:31
Zitat von: PolareuD in Heute um 12:26Ich bin von einem Ressortwechsel ausgegangen, oder? Innerhalb der Bw gilt die 3+5 Regel.
genau - GB BMI zum GB BMF ohne jz zu genau werden zu wollen.
In der Versetzung steht das ein Anspruch auf TG mit 5+3 besteht

PolareuD

#6
Heute um 12:42
Ohne Anspruch auf Richtigkeit meinerseits!

In den meisten Ressorts gibt es nur einen TG Anspruch für 3-6 Monate. Das entspricht in der Regel dem Zeitraum der AZV. Für die Zeit erfolgt ein Zahlungsausgleich von neuen zum alten Ressort. In kann mir nicht vorstellen, dass die Bw die Kosten weiterhin trägt nach erfolgreicher Versetzung zum neuen Ressort.
Marcus Tullius Cicero (106-43 v. Chr.), röm. Redner u. Schriftsteller:
,,Jeder Mensch kann irren, aber Dummköpfe verharren im Irrtum!"

oliii

#7
Heute um 12:51
Zitat von: PolareuD in Heute um 12:42Ohne Anspruch auf Richtigkeit meinerseits!

In den meisten Ressorts gibt es nur einen TG Anspruch für 3-6 Monate. Das entspricht in der Regel dem Zeitraum der AZV. Für die Zeit erfolgt ein Zahlungsausgleich von neuen zum alten Ressort. In kann mir nicht vorstellen, dass die Bw die Kosten weiterhin trägt nach erfolgreicher Versetzung zum neuen Ressort.
dann frage ich mich wieso auf der Verfügung ein Anspruch drauf steht

Mig82

#8
Heute um 17:12
Zitat von: oliii in Heute um 12:51dann frage ich mich wieso auf der Verfügung ein Anspruch drauf steht

Im alten Ressortbereich (BMI) gilt ggf. die 3+5. Im neuen Ressort aber eben nicht mehr. Deswegen schreiben die abgebenden Ressorts in der Regel bei Versetzung auch nichts zur UKV drauf, sondern verweisen auf die Zuständigkeit des neuen Ressorts...

Letztendlich gilt rechtlich die zuletzt erteilte Zusage (jedoch nicht rückwirkend, sondern erst ab Bekanntgabe der Verfügung). Grds kann man bei Vorliegen der Gründe vorübergehend auch TG nach § 2 TGV erhalten. Aber ich sehe hier keine Umzugswilligkeit aus den bisherigen Äußerungen.

Einen Anspruch auf 5+3 gibt es rechtlich gar nicht, nur mal so am Rande. Es ist 3+5 und die Nutzung ist sehr eingeschränkt, z.B. für Bereich BMVg oder auch BMI.

oliii

#9
Heute um 18:39
Zitat von: Mig82 in Heute um 17:12Im alten Ressortbereich (BMI) gilt ggf. die 3+5. Im neuen Ressort aber eben nicht mehr. Deswegen schreiben die abgebenden Ressorts in der Regel bei Versetzung auch nichts zur UKV drauf, sondern verweisen auf die Zuständigkeit des neuen Ressorts...

Letztendlich gilt rechtlich die zuletzt erteilte Zusage (jedoch nicht rückwirkend, sondern erst ab Bekanntgabe der Verfügung). Grds kann man bei Vorliegen der Gründe vorübergehend auch TG nach § 2 TGV erhalten. Aber ich sehe hier keine Umzugswilligkeit aus den bisherigen Äußerungen.

Einen Anspruch auf 5+3 gibt es rechtlich gar nicht, nur mal so am Rande. Es ist 3+5 und die Nutzung ist sehr eingeschränkt, z.B. für Bereich BMVg oder auch BMI.

Aber hat die Versetzungsverfügung der abgebenden Behörde als Verwaltungsakt nicht auch eine rechtsbindende Wirkung?

Mig82

#10
Heute um 18:56
Zitat von: oliii in Heute um 18:39Aber hat die Versetzungsverfügung der abgebenden Behörde als Verwaltungsakt nicht auch eine rechtsbindende Wirkung?

Für eine Entscheidung, bei der sie nicht zuständig sind?
Zudem kann doch auch im Nachgang eine fehlerhafte Entscheidung für die Zukunft geändert werden.
Gerade bei UKV-Entscheidungen ist das keine Seltenheit.

Bevor ich das Ressort wechsele, informiere ich mich doch, ob es dann Trennungsgeld oder Umzugskostenvergütung gibt. Man fragt doch auch nach Telearbeit, mobilem Arbeiten, Arbeitszeit, etc. Da gehört sowas doch auch einfach dazu...
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