Irgendein Laberthread über AfD und Co.

[Kaffeekanzler]

Innerhalb dieser drei Jahre wird eine "Entzauberung" der Landesregierungen/-verbände der AfD stattfinden.

wollen wir hoffen, dass das "Entzaubern" diesmal funktioniert...
Gibt es eigentlich historische Beispiele in denen das funktioniert hat?

[Faunus]

wollen wir hoffen, dass das "Entzaubern" diesmal funktioniert...
Gibt es eigentlich historische Beispiele in denen das funktioniert hat?

Bei den "Republikanern" hat es mit bereits geringeren Wählerpotential funktioniert.
Und auch ich hoffe, dass mit spätestens 1-2 Spielbällen diese Partei sich von inneren heraus medienwirksam am Machttopf zerfleischt und damit entzaubert.

[Rowhin]

Bei den "Republikanern" hat es mit bereits geringeren Wählerpotential funktioniert.
Und auch ich hoffe, dass mit spätestens 1-2 Spielbällen diese Partei sich von inneren heraus medienwirksam am Machttopf zerfleischt und damit entzaubert.

Nehmen wir an, das passiert. Dann ist - übrigens genau wie bei den aktuellen Republikanern in anderen Ländern - die Frage, wieviel nicht (so einfach) zu behebender Schaden innerhalb einer Legislaturperiode trotzdem angerichtet wird.

[NelsonMuntz]

Nehmen wir an, das passiert. Dann ist - übrigens genau wie bei den aktuellen Republikanern in anderen Ländern - die Frage, wieviel nicht (so einfach) zu behebender Schaden innerhalb einer Legislaturperiode trotzdem angerichtet wird.

Das ist ein entscheidender Punkt, den man bei "Entzauberung durch Regierungsverantwortung" gerne übersieht. Das mag auf Länderebene noch halbwegs unkritisch sein, aber im Bund?

[Faunus]

Nehmen wir an, das passiert. Dann ist - übrigens genau wie bei den aktuellen Republikanern in anderen Ländern - die Frage, wieviel nicht (so einfach) zu behebender Schaden innerhalb einer Legislaturperiode trotzdem angerichtet wird.

Siehe USA! Der Schaden ist m.M. nach kaum noch reparabel - für die USA! Da hilft weder  Selbsbedienungsmentalität (Republikaner) noch bildungselitärer Snobismus (Demokraten) den entstandenen Misthaufen noch zu beseitigen. Die USA sind dabei ihre Führungsrolle und damit auch ihre Wirtschaftsmacht zu verlieren.
Europa befindet sich im Umbruch - schwer zu sagen, wo es hingeht. Aber die Extremisten - egal welcher Seite, wären m.M. nach der sichere Weg für Europa in die Bedeutungslosigkeit/das Chaos! Die sägen den Ast auf dem sie sitzen vor lauter Gier ab. Auf dem Ast sitze wir übrigens alle und das ist der wesentliche Unterschied zu den durchschnittlichen Politikern.

[Schmitti]

Innerhalb dieser drei Jahre wird eine "Entzauberung" der Landesregierungen/-verbände der AfD stattfinden. Flügelkämpfe, Inkompetenz, Geltungssucht, Machtmissbrauch uvm. - halt wie z. T. in/bei den "Altparteien", nur in besser.

Das kann ich mir durchaus auch vorstellen, denn: es läuft doch teils schon. In der Diskussion z.B. über die "Vetternwirtschaft", diskutiert die AfD in Teilen mit sich selber, dass die anderen Parteien, in denen man genau solche Familienbindungen auch finden könnte, bemühen mussten nicht laut loszulachen. Nach der Landtagswahl BaWü, die abgesagte PK der Bundesspitze mit dem BaWü-Häuptling Fronmaier, obwohl der eigentlich mal als Weidel-Freund galt usw.
Wenn man sich einen Zettel nimmt, die aktuellen Ministerien mal so auflistet, meinetwegen etwas verändert, und dann mal zu jeder Regierungsposition mind. 2 Namen sucht (als Minister und Staatssekretär, also keine mehrfachnennungen), wen die AfD dahinsetzen könnte ohne dass es täglich knallt - Würde man genügend finden? Ich denke nicht.
Bvor die AfD von Regierungsverantwortung im Bund träumt, muss sie erstmal selber mit den Umfragewerten klar kommen. Das kriegt die aktuelle personelle Decke dort nicht hin. Einzelne Landtage vielleicht noch, aber auch das wird die Gräben zum Bund oder zu anderen Ländern eher vergrößern als abmildern. Ein Höcke ist in der Partei selber auch alles andere als unumstritten, auch wenn er selber das vielleicht noch nicht so kapiert hat.

die AfD ist nun salopp gesagt zu groß um verboten zu werden

Die Frage ist doch ganz simpel: Morgen ist die AfD verboten, was machen dann die 27% der letzten Umfragen? Denken die dann alle "Ach ja, stimmt ja, gut, dann eben doch SPD"? Oder schafft man sich damit in der verbleibenden Parteienlandschaft nur ein anderes Problem, ohne wirklich eins gelöst zu haben.
In den Diskussionen um das Parteiverbotsverfahren kommt mir dieser Aspekt bei allen Befürwortern viel zu kurz. Was machen wir mit dem Wählerpotential der AfD, was macht es von selbst, wenn es dort von heute auf morgen gerichtlich nicht mehr unterkommt. Der absolut denklogische, notwendige nächste Schritt nach einem Parteiverbot. Und keiner beschäftigt sich offen damit.

[Kaffeekanzler]

Die Frage ist doch ganz simpel: Morgen ist die AfD verboten, was machen dann die 27% der letzten Umfragen? Denken die dann alle "Ach ja, stimmt ja, gut, dann eben doch SPD"? Oder schafft man sich damit in der verbleibenden Parteienlandschaft nur ein anderes Problem, ohne wirklich eins gelöst zu haben.
In den Diskussionen um das Parteiverbotsverfahren kommt mir dieser Aspekt bei allen Befürwortern viel zu kurz. Was machen wir mit dem Wählerpotential der AfD, was macht es von selbst, wenn es dort von heute auf morgen gerichtlich nicht mehr unterkommt. Der absolut denklogische, notwendige nächste Schritt nach einem Parteiverbot. Und keiner beschäftigt sich offen damit.

Daher halte ich die BVerfG-Rechtsprechung für verfehlt. Verfassungsfeinldiche Parteien sollten verboten werden, sobald dies gerichtlich festgestellt wird. Zu warten bis sie ein wie auch immer geartetes Wählerpotential haben, um ihre verfassungsfeindlichen Ziele durchsetzen zu können, ist der falsche Weg.

[BVerfGBeliever]

Geklärt wurde lediglich die Frage, ob man, wenn einem das Bier in der Kneipe nicht mehr schmeckt, aus Protest das Wasser aus dem Urinal trinken darf.

Warum so bescheiden, die anderen Parteien im Bundestag sind geradezu feinster Chardonnaye im Vergleich, nicht wahr? 

Nein, auch die anderen Parteien servieren uns Getränke unterschiedlicher geschmacklicher Qualität. ABER: Sie halten sich dabei zumindest an die "Regeln" (Gaststättenverordnung, Lebensmittelrecht, etc.), was sich für die vollgepinkelte AfD-Toilette hingegen nicht behaupten lässt.

P.S. "Unser Mann in Karlsruhe" (BVR Wöckel, der ja von BVR Maidowski das Besoldungszepter übernommen hat) soll übrigens demnächst über die Zulassung eines möglicherweise nicht verfassungstreuen Bewerbers zum Rechtsreferendariat entscheiden, siehe Neueingang 2 BvR 17/26 (gelistet unter Februar 2026).

[FGL]

Wer die AfD verteidigt, der sagt auch: "Lass den Nachbar doch sabbernd auf Deine Tochter glotzen, solange er die Finger bei sich hält und sich nur abends einen runterholt, ist das doch voll okay!"

Was wäre daran denn verkehrt?

Das kann - in diesem Kontext - nur langsam durch gute und nachvollziehbare Politik geschehen, die dem Gemeinwohl dient und nicht nur unzählige Partikularinteressen und individuelle Egoismen befriedigt.

Und das würde genau welche Reformen bedeuten?

Endlich müssen dort wieder Hymnen intoniert werden. Man muss nicht mitsingen und hat drei zur Auswahl - da tropft das biodeutsche Herz vor Inbrunst. Dazu noch ein Kruzifix, was will man mehr?! Das ist so unfassbar bigott - und das alles im 21. Jhdt.

Was ist daran "bigott"? Und was daran ist aus der Zeit gefallen?

wollen wir hoffen, dass das "Entzaubern" diesmal funktioniert...
Gibt es eigentlich historische Beispiele in denen das funktioniert hat?

Ja. Jedes Mal, wenn eine Regierung(skoalition) abgewählt wurde.

[Warnstreik]

... und die AfD ist nun salopp gesagt zu groß um verboten zu werden

Wieso das? Wo steht das? Das Gegenteil ist der Fall, wenn man dem BVG glaubt.

[Faunus]

Die AfD ist wie der schmierige Nachbar, der Deiner 11-jährigen Tochter ständig geistig sabbernd auf den Hintern starrt: Per se nicht verboten, die Fresse möchtest Du ihm aber schon prophylaktisch polieren!
Wer die AfD verteidigt, der sagt auch: "Lass den Nachbar doch sabbernd auf Deine Tochter glotzen, solange er die Finger bei sich hält und sich nur abends einen runterholt, ist das doch voll okay!"

Was wäre daran denn verkehrt?

auch die anderen Parteien servieren uns Getränke unterschiedlicher geschmacklicher Qualität. ABER: Sie halten sich dabei zumindest an die "Regeln" (Gaststättenverordnung, Lebensmittelrecht, etc.), was sich für die vollgepinkelte AfD-Toilette hingegen nicht behaupten lässt.

Passt perfekt 

[FGL]

Passt perfekt 

Inwiefern?

[Faunus]

Im antiken Griechenland mag die Sexualisierung von Kindern der Norm entsprochen haben. In der heutigen westlichen Gesellschaft ist diese nicht die Norm, auch wenn es gegen kein Gesetz (solange nichts entblößt/entsprechend kommentiert wird) verstößt!

Und jetzt darfst Du im Gegenzug erklären "Warum nicht!"

[FGL]

Im antiken Griechenland mag die Sexualisierung von Kindern der Norm entsprochen haben. In der heutigen westlichen Gesellschaft ist diese nicht die Norm, auch wenn es gegen kein Gesetz (solange nichts entblößt/entsprechend kommentiert wird) verstößt!

Keine Sorge, diese Normalisierung wird mit fortschreitender kultureller Vielfalt einkehren.

Und jetzt darfst Du im Gegenzug erklären "Warum nicht!"

Weil ein Zusammenhang nicht erkennbar ist. NelsonMuntz bringt erst ein Beispiel, bei dem die Handlungen des "Übeltäters" als verwerflich erscheinen sollen, diese jedoch nicht verboten sind. Woraufhin ich frage, was daran verkehrt wäre, ein nicht verbotenes Verhalten "voll okay" zu finden. Das von Dir anschließend als "perfekt" passend dargestellte Beispiel von BVerfGBeliever hingegen beschreibt hinsichtlich des Servierens aus der "AfD-Toilette" ein offenkundig verbotenes Verhalten, während den "anderen Parteien" Regeltreue unterstellt wird. Insofern bekomme ich das noch nicht richtig zusammen.

[Kaffeekanzler]

Wieso das? Wo steht das? Das Gegenteil ist der Fall, wenn man dem BVG glaubt.

ich sehe ein Stück wie ElBarto

2. Was nie jemand wirklich durchkaut; wir reden hier von einem für Parteien deutlich zweistelligen Anteil an Wählerstimmen. Das ist nicht die DVU oder NPD die bereits die meiste Zeit an der 5% Hürde scheitert. Man redet hier von Demokratiegefährdung durch die AfD. Wenn man für die Demokratie einsteht, kann man aber eine Partei mit soviel Zuspruch nicht einfach verbieten.