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Schmitti:

--- Zitat von: 2strong am 28.05.2020 12:33 ---Dann lass mich meine Aussage dahingehend eingrenzen, dass ich sie auf die bundesweit etablierten Parteien, also solche mit kostspieligem Parteiapparat bezogen wissen möchte. Für CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP ist es das übliche Prozedere und gilt für alle Mandatsträger, nicht nur jene auf kommunaler Ebene.
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Dann kenne ich ein kleines gallisches Dorf, in dem sich die Ortsverbände aller genannten Parteien diesem Prozedere verweigern.


--- Zitat von: 2strong am 28.05.2020 13:04 ---Darf ich fragen, aus welchem Bundesland Du kommst? Dass die Kommunalverfassungen unterschiedlich ausgestaltet sind, ist mir bekannt, aber die von Dir beschriebene Struktur (keine Ausschüsse) weicht dann doch ganz massiv von der Situation in NRW ab.
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Die Überlegungen, bis auf die wenigen Pflichtausschüsse alle anderen Punkte direkt im Rat zu behandeln, gibt es bei uns (RLP) auch. Auslöser ist, dass die Vorberatungen in den Ausschüssen nicht mehr grundsätzlich nichtöffentlich, sondern öffentlich sind, der Rat daher letztlich nur eine Wiederholung der Ausschusssitzungen darstellt. Es ist halt ein Unterschied, ob vor den Bürgern oder im stillen Kämmerlein gesprochen wird. Ergo finden die richtigen Diskussionen in den Fraktionen und zwischen diesen schon vor den Sitzungen statt, und die Ausschüsse werden nur noch aus traditionellen Gründen involviert.

2strong:

--- Zitat von: superbraz am 28.05.2020 13:50 ---Sachsen-Anhalt
wir sind eine Verbandsgemeinde, hier geht es speziell um das Gremium einer Mitgliedsgemeinde.

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Ok, auf dieser Ebene gibt es in NRW grundsätzlich gar keine Vertretung. Meine Ausführungen beziehen sich auf die Ebene Eurer Verbandsgemeinde.

2strong:

--- Zitat von: Schmitti am 28.05.2020 14:05 ---Dann kenne ich ein kleines gallisches Dorf, in dem sich die Ortsverbände aller genannten Parteien diesem Prozedere verweigern.

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Wenn es bei Euch so gehandhabt wird, will ich dem nicht widersprechen. Es dürfte aber tatsächlich eine völlig atypische Ausnahme sein. Mandatsträgerabgaben (in unterschiedlicher Höhe) sind auf allen Ebenen üblich und mitunter sogar satzungsmäßig fixiert. Dort, wo sie formal freiwillige Leistung ist, führt ihre Nichtleistung (spätestens bei der nächsten Wahl) regelmäßig zum Verlust des Parteimandats.


--- Zitat von: Schmitti am 28.05.2020 14:05 ---Die Überlegungen, bis auf die wenigen Pflichtausschüsse alle anderen Punkte direkt im Rat zu behandeln, gibt es bei uns (RLP) auch. Auslöser ist, dass die Vorberatungen in den Ausschüssen nicht mehr grundsätzlich nichtöffentlich, sondern öffentlich sind, der Rat daher letztlich nur eine Wiederholung der Ausschusssitzungen darstellt. Es ist halt ein Unterschied, ob vor den Bürgern oder im stillen Kämmerlein gesprochen wird. Ergo finden die richtigen Diskussionen in den Fraktionen und zwischen diesen schon vor den Sitzungen statt, und die Ausschüsse werden nur noch aus traditionellen Gründen involviert.

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Ich wundere mich, da in einer kleinen rheinland-pfälzischen VB in Grenznähe zu NRW noch sieben Ausschüsse existieren. Auch bei anderen VG beobachte ich das.

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