[Allg] Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)

[Zauberberg]

Sorry ! Hatte Lachtränen in den Augen ....nennt ... ändert !

[SwenTanortsch]

Er hat Besoldungsordnung A gesagt!

[Zauberberg]

Waaaaaaaas ? Auf den Ppppooden mit ihm !

[Zauberberg]

Jetzt ist endlich klar, zu welchem Ergebnis das Bundesverfasungsgericht kommen wird.

WIR HABEN EINEN LÖFFEL GEFUNDEN !

Ahhhhhhh, es isteinfach zu heiß ! Sorry !

[Rheini]

Ich hoffe es sind keine Weibsbilder anwesend  .

[Verwaltungsgedöns]

Er hat Besoldungsordnung A gesagt!

Hahahahahaahahahahahahahahahahah

[SwenTanortsch]

Jetzt ist endlich klar, zu welchem Ergebnis das Bundesverfasungsgericht kommen wird.

WIR HABEN EINEN LÖFFEL GEFUNDEN !

Ahhhhhhh, es isteinfach zu heiß ! Sorry !

Nein, nein, es wird am Ende ausrufen: "Dekliniere!" - und wie dann, wenn man am nächsten Tag wieder die Sonne aufgehen wird, die Gebäudewände der Dienstherrn aussehen werden, wird sich erst noch zeigen müssen...

[BEAliMenTER]

Jetzt ist endlich klar, zu welchem Ergebnis das Bundesverfasungsgericht kommen wird.

WIR HABEN EINEN LÖFFEL GEFUNDEN !

Ahhhhhhh, es isteinfach zu heiß ! Sorry !

Nein, nein, es wird am Ende ausrufen: "Dekliniere!" - und wie dann, wenn man am nächsten Tag wieder die Sonne aufgehen wird, die Gebäudewände der Dienstherrn aussehen werden, wird sich erst noch zeigen müssen...

Romanes eunt domus!!! Akkusativ, Akkusativ !!!! ;-)

[InternetistNeuland]

Wenn du wirklich Mitglied der AAA (AmtsAngemessenen Alimentation) werden möchtest, dann musst du die verfassungswidrige Alimentation wirklich hassen! Es gibt nur eines was wir noch mehr hassen als die verfassungswidrige Alimentation, das sind die Besoldungsgesetzgeber! SPALTER!

[NWB]

Jetzt schleudert ihn endlich nochmal und dann zurück zum Thema!

[GoodBye]

https://rundblick-niedersachsen.de/verwaltungsrichter-rufen-lies-im-streit-mit-heere-um-die-beamtenbesoldung-zur-hilfe

Leider hinter paywall.

[Arwen]

Beamte Nds. kann man das lesen.

[Tyrion]

https://rundblick-niedersachsen.de/verwaltungsrichter-rufen-lies-im-streit-mit-heere-um-die-beamtenbesoldung-zur-hilfe

Leider hinter paywall.

Inhalt siehe hier: https://forum.oeffentlicher-dienst.info/index.php/topic,126094.msg417169.html#msg417169

[BlauesBlau]

In dem Bericht "THE EU JUSTICE SCOREBOARD 2024" der europäischen Kommission wurden wiederholt die niedrigen Richtergehälter in Deutschland kritisiert. Wäre es hier nicht eine Möglichkeit des Bundesverfassungsgerichts die Besoldungsgesetzgeber nun von der anderen Seite (Leistungsprinzip und AMTSangemessene Besoldung) einzuhegen. Entsprechend der europäischen Kommission liegen alle anderen Richtergehälter deutlich (teilweise 2 bis 3 mal so hoch)  oberhalb der jeweiligen Durchschnittsgehälter der Länder. Das Bundesverfassungsgericht könnte doch einfach festlegen, dass das Richtergehalt z.B. nicht unter dem 1,5 fachen (das wäre heute in etwa der Medianwert innerhalb der EU; allerdings durch Deutschland nach unten verzerrt) des jeweiligen Durchschnittsgehalts liegen darf. Da die Besoldungsordnungen miteinander in Verbindung stehen (R1 entspricht am Anfang A13 und endet bei ca. A15) könnte man eine konsistente Besoldungssystematik die amtsangemessen wäre entwickeln. Bei einem Durchschnittsgehalt von Vollzeitbeschäftigten in Deutschland (2024) von über 60.000 Euro müsste dementsprechend R1 und auch A13 bei ca. 90.000 Euro Grundgehalt zu Beginn der Karriere liegen. Diese "krassen" Besoldungserhöhungen würden aber zugleich zu der Abkopplung der Besoldung passen (schon seit Jahrzehnten!!!), die Swen z.B. in seinem Vortrag beim tbb Thürigen dargestellt hat, denke ich. Hier würde dann ein Rahmen (MINDESTbesoldung und AMTSangemessenheit) relativ klar entstehen, der sowohl mit EU Recht kompatibel ist und der den Besoldungsgesetzgebern immer noch Gestaltungsfreiheit gibt (es sind ja "nur" Mindestanforderungen) - wie bei den 115% der Mindestbesoldung hätte man mit 150% des Durchschnittsgehalts nun prüfbare Rahmenbedingungen, die sich auch an der gesamtgesellschaftlichen Wirtschaftsleistung in Deckung bringen lassen. Ist eine solche Einhegung denkbar? Die "Tricks" der Besoldungsgesetzgeber waren ja allesamt so gestaltet, dass die höheren Besoldungsgruppen leer ausgingen...

[clarion]

Au ja 50% mehr würde ich nehmen. Dann würde auch auf 80% Teilzeit gehen und hätte trotzdem mehr Kohle.

War nur ein Traum...