Beamte und Soldaten > Beamte der Länder
[Allg] Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)
Finanzer:
--- Zitat von: Malkav am 29.08.2025 08:57 ---
--- Zitat von: Finanzer am 29.08.2025 08:43 ---Es ist Freitag und die Woche war lang, da ist doch bei uns allen langsam die Luft raus ;)
--- End quote ---
It's BVerfG-Wochenausblick-Day! ;D
Wie ich trotz besseren Wissens jeden freitagmorgen gespannt bin, um dann ab 09:31 Uhr wieder desillusioniert zu werden ::)
--- End quote ---
Das hat inzwischen schon rituellen Charakter.
Illunis:
--- Zitat von: Finanzer am 29.08.2025 09:02 ---
--- Zitat von: Malkav am 29.08.2025 08:57 ---
--- Zitat von: Finanzer am 29.08.2025 08:43 ---Es ist Freitag und die Woche war lang, da ist doch bei uns allen langsam die Luft raus ;)
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It's BVerfG-Wochenausblick-Day! ;D
Wie ich trotz besseren Wissens jeden freitagmorgen gespannt bin, um dann ab 09:31 Uhr wieder desillusioniert zu werden ::)
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Das hat inzwischen schon rituellen Charakter.
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Die Hoffnung stirbt zuletzt, doch vor Ihr stirbt aller Glaube!
Mal eine andere Frage an die rechtlich Bewanderten: "könnte das BVerfG theoretisch die Föderalisierung rückabwickeln um dem ganzen Zirkus eher Einhalt gebieten zu können?"
A9A10A11A12A13:
Angespornt wird diese Erwartung, durch die hier verbreitete Mär der besonders ansteigenden Fertigstellungsmoral der Richter deren Amtszeit bald enden könnten. Erst dann arbeiten sie Tag und Nacht hochkonzentriert zielgerichtet und effizient. Im Umkehrschluss hieße das, das sie davor alles jahrelang haben schleifen lassen.
(An ihrer jetzigen Wirkungsstätte antwortet Frau Kessal-Wulf auf ihr angetragene Anliegen, dass sie innerhalb von 90 Tagen entscheidet (wenn alle Unterlagen vorliegen). Tja, solch einen verlässlichen Zeithorizont kundzutun, würde dem BVerfG nicht mal im Traum einfallen.)
--- Zitat von: Finanzer am 29.08.2025 09:02 ---
--- Zitat von: Malkav am 29.08.2025 08:57 ---
--- Zitat von: Finanzer am 29.08.2025 08:43 ---Es ist Freitag und die Woche war lang, da ist doch bei uns allen langsam die Luft raus ;)
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It's BVerfG-Wochenausblick-Day! ;D
Wie ich trotz besseren Wissens jeden freitagmorgen gespannt bin, um dann ab 09:31 Uhr wieder desillusioniert zu werden ::)
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Das hat inzwischen schon rituellen Charakter.
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Malkav:
--- Zitat von: Illunis am 29.08.2025 09:41 ---Mal eine andere Frage an die rechtlich Bewanderten: "könnte das BVerfG theoretisch die Föderalisierung rückabwickeln um dem ganzen Zirkus eher Einhalt gebieten zu können?"
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Ich wüsste nicht wieso das BVerfG dies tun sollte.
Wenn sich alle Besoldungsgesetzgeber an Art. 33 II und V GG halten würden, hätte doch kaum jemand ein grundsätzliches Problem mit der Föderalisierung des Besoldungsrechts. Expetrimentelle Vorstöße (wie z.B. in BRB und RLP die kostenneutrale jeweils hälftige Integrierung des Verheiratetenzuschlags in die Grundgehalt und Familienzuschlag für das erste Kind) lassen sich so wesentlich einfacher realisieren. Selbiges würde für zusätzliche Alimentationskomponenten gelten, welche über die verfassungsrechtliche Untergrenze hinaus gehen (z.B. Münchenzulage in BY oder Inselzulagen in SH/NDS).
Aber da wir uns ununterbrochen in einem Race to the Bottom befinden und der Besoldungsföderalismus aktuell nur einer Suche nach möglichst kreative Wege dient die zu zahlende Gesamtbesoldung zu minimieren, bleiben solche Gedanken wohl Fieberträume überzeugter Föderalisten :(
Illunis:
--- Zitat von: Malkav am 29.08.2025 09:59 ---Ich wüsste nicht wieso das BVerfG dies tun sollte.
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Ist nur eine wirre Idee meinerseits nach zu viel Mate in leicht desillusionierter Verstimmung.
Wenn man die Geschichte so betrachtet muss man mittlerweile ja von Vorsatz/Absicht ausgehen.
Es würde die Anzahl der "Gegner" und damit der Verfahren erheblich reduzieren.
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